Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 18.12.2020

2. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.01.2021

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Schriftliche Anfragen und Anträge

4.1 Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Germaniastraße

Vorlage ansehen · 0365/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

4.2 Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Weidkamp / Alte Bottroper Straße in Essen-Bergeborbeck

Vorlage ansehen · 0366/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3 Errichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52

Vorlage ansehen · 0367/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

4.4 Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)

Vorlage ansehen · 0368/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.4.1 Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)

Vorlage ansehen · 0531/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5 Regelmäßige Sachstandsberichte hinsichtlich der Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr beim Emscherumbau

Vorlage ansehen · 0369/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

4.6 Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.7 Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs

Vorlage ansehen · 0493/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen

5.1 Winterdienst auf Radwegen

Vorlage ansehen · 0204/2021/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers

6. Sachstandsbericht zur Bahnhofstangente (Citybahn)

7. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"

Vorlage ansehen · 0123/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie

Vorlage ansehen · 0315/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Umsetzungsstrategie RadEntscheid

Vorlage ansehen · 0361/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

10. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021

11. Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0105/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im Schülerspezialverkehr

Vorlage ansehen · 0309/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Verlängerung der Erweiterung der Außengastronomie bis 30. September 2021 im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0412/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0505/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021

Vorlage ansehen · 0022/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. 1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+

Vorlage ansehen · 0149/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. 2. Änderung des Nahverkehrsplans - Fahrplanwechsel zum 12.04.2021

Vorlage ansehen · 0150/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. 3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021

Vorlage ansehen · 0252/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"

Vorlage ansehen · 0354/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

Vorlage ansehen · 0418/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Zeche Carl"

Vorlage ansehen · 0176/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2"

Vorlage ansehen · 0382/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen einstimmig beschlossen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Overrathstraße (KAG-Nr. 94/19)"

Vorlage ansehen · 0375/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Mecklenbecksweg Zufahrt Haus 25 (KAG-Nr. 95/19)"

Vorlage ansehen · 0373/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Paul-Brandi-Straße (KAG-Nr. 104/19)"

Vorlage ansehen · 0374/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Vorlage ansehen · 0222/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaß-nahme Kreuzeskirchstraße von Friedrich-Ebert-Straße bis I. Weberstraße

Vorlage ansehen · 0358/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaßnahme Kastanienallee von Weberplatz bis Gänsemarkt

Vorlage ansehen · 0359/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Ackerstraße von Möllhoven bis Triftstraße

Vorlage ansehen · 0380/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße

Vorlage ansehen · 0112/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021

31. Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020

Vorlage ansehen · 1676/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Sachstandsbericht Elektro-Ladeinfrastruktur

Vorlage ansehen · 0408/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021

32.1 Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur in Essen-Heisingen

Vorlage ansehen · 1457/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung

Vorlage ansehen · 0357/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021

34. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Sachstandsbericht "Alte Hauptstraße - Kreisverkehr Burgaltendorf"

36. Mitteilungen der Verwaltung

37. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

38. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Mitteilungen der Verwaltung

40. Verschiedenes