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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 18.12.2020
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.01.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 4.1Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der GermaniastraßeZur Vorlage · 0365/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0365/2021/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu aufzufordern, auf einem Teilstück der Germaniastraße in Essen-Bochold eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anzuordnen. Betroffen ist der Straßenabschnitt zwischen den Kreuzungen Germaniastraße / Bergmühle / Flandernstraße und Haus-Berge-Straße / Hafenstraße.
Die Begründung des Antrags führt an, dass sich in diesem Bereich verschiedene Einrichtungen befinden, die als besonders schutzbedürftig eingestuft werden. Dazu zählen eine Kindertagesstätte, eine Seniorenbegegnungsstätte, ein Geriatriezentrum, ein Seniorenstift sowie mehrere Seniorenwohnanlagen und Wohngemeinschaften. Zudem wird der Abschnitt als Schulweg für die Grundschule Bergmühle genutzt und beherbergt eine Apotheke, einen Lebensmittelmarkt sowie zwei Straßenbahnhaltestellen.
Laut der Antragstellung kommt es aufgrund hoher Geschwindigkeiten zu gefährlichen Situationen, insbesondere im Bereich der Haltestelle Zinkstraße. Es wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit zur Querung der Straße an den Haltestelleninseln vielen Verkehrsteilnehmern nicht bekannt sei. Zudem verweist die Fraktion auf die Unfallstatistik, aus der hervorgeht, dass in diesem Bereich bereits Unfälle mit Personenschäden verzeichnet wurden.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - 4.2Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Weidkamp / Alte Bottroper Straße in Essen-BergeborbeckZur Vorlage · 0366/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0366/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Weidkamp und Alte Bottroper Straße im Essener Stadtteil Bergeborbeck vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität und wurde zur Entscheidung in dessen Sitzung am 11. März 2021 vorgelegt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass das Verkehrsaufkommen an dieser Kreuzung zugenommen hat, was regelmäßig zu Rückstaus auf der Straße Weidkamp führt. Diese Stauungen beeinträchtigen nach Angaben der Fraktion die Abwicklung des Linienverkehrs der Buslinie 166. Als Referenz für die mögliche Wirksamkeit einer solchen Maßnahme wird auf die derzeit an der Kreuzung befindliche Baustellenampel verwiesen, die die Vorteile einer Lichtsignalanlage für den Verkehrsfluss verdeutliche. Zuständig für die Bearbeitung des Vorgangs ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 4.3Errichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52Zur Vorlage · 0367/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0367/2021/SPD einen Antrag gestellt, um die touristische Bekanntheit des Baldeneysees zu fördern. Die Fraktion fordert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf, die Verwaltung anzuweisen, bei den zuständigen Stellen die Errichtung von touristischen Unterrichtungstafeln gemäß dem Zeichen 386.3 der Straßenverkehrs-Ordnung zu beantragen.
Als potenzielle Standorte für diese Tafeln werden Abschnitte der Autobahnen A 44, zwischen den Anschlussstellen Velbert-Langenberg und Essen-Heisingen, sowie der A 52, zwischen den Anschlussstellen Breitscheid und Essen-Haarzopf, in jeweils beiden Fahrtrichtungen angeführt. Ein entsprechender Schildentwurf soll im Zuge des Verfahrens entwickelt werden.
Die Begründung des Antrags hebt die Bedeutung des Baldeneysees als überregionales Natur- und Erholungsgebiet hervor. Neben der Funktion als Wassersportrevier für Regatten, Surfen und Segeln sowie als Ziel für Wander- und Radtouristen wird auf die kulturhistorische Relevanz der Umgebung verwiesen, etwa durch die Hespertalbahn, den Förderturm der Zeche Carl Funke oder die Villa Hügel. Die Installation der Tafeln wird als kostengünstige Marketingmaßnahme zur Ansprache auswärtiger Besucher beschrieben.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 4.4Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)Zur Vorlage · 0368/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0368/2021/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu aufzufordern, geplante und laufende Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in der städtischen Baustelleninformation, der sogenannten „Geoauskunft“, darzustellen. Die Fraktion strebt eine Erweiterung der Informationen an, die bereits für den motorisierten Individualverkehr in diesem System zur Verfügung stehen.
Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion an, dass verlässliche Informationen über die Nutzbarkeit von Rad- und Gehwegen dazu beitragen können, die vom Rat beschlossenen Zielgrößen im Modalsplit zu erreichen. Konkret werden eine Quote von jeweils 25 Prozent für den Rad- und Fußverkehr angestrebt. Als Beispiel für die Relevanz solcher Informationen wird die Sperrung im Zusammenhang mit dem Neubau der Josef-Hoeren-Brücke angeführt. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität für die Sitzung am 11. März 2021 vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 4.4.1Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)Zur Vorlage · 0531/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der im Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Entscheidung vorlag. Gegenstand des Antrags ist die Verbesserung der Information über Baumaßnahmen im Bereich des Rad- und Fußverkehrs.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung um eine Prüfung des finanziellen und personellen Aufwands für zwei spezifische Maßnahmen. Zum einen soll untersucht werden, inwieweit geplante und laufende Baumaßnahmen an Rad- und Gehwegen analog zur Information für den motorisierten Individualverkehr in der städtischen Baustelleninformation, der sogenannten Geoauskunft, dargestellt werden können. Zum anderen wird die standardmäßige Aufnahme von Planungen und Bauvorhaben für Fuß- und Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen in der Koordinierungsstelle Straßenbau oder einer vergleichbaren Informationsplattform angefragt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass verlässliche Informationen zur Nutzbarkeit dieser Wege dazu beitragen sollen, die vom Rat beschlossenen Zielgrößen im Modalsplit von jeweils 25 Prozent für den Rad- und Fußverkehr zu erreichen. Eine frühzeitige und zentrale Information über Sperrungen soll zudem die Planung von Umleitungen und Umfahrungen für den Rad- und Fußverkehr im Vorfeld unterstützen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 4.5Regelmäßige Sachstandsberichte hinsichtlich der Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr beim EmscherumbauZur Vorlage · 0369/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0369/2021/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu verpflichten, vierteljährliche Sachstandsberichte über den Fortschritt der Baumaßnahmen im Zuge des Emscherumbaus vorzulegen.
Die Berichterstattung soll sich dabei insbesondere auf die Auswirkungen der Arbeiten auf den Fuß- und Radverkehr konzentrieren. Als Begründung führt die Fraktion an, dass durch die laufenden Maßnahmen am Emscherumbau derzeit weite Teile des Bernetalwegs nicht nutzbar sind. Da sich die Baumaßnahmen über einen längeren Zeitraum erstrecken, soll durch die regelmäßigen Informationen über die damit verbundenen Einschränkungen sichergestellt werden, dass die Attraktivität der Wege für den Fuß- und Radverkehr im Blick behalten wird. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität für die Sitzung am 11. März 2021 vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - 4.6Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Tierschutz Essen hat im Rahmen der Vorlage 0402/2021/TS einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist ein Prüfauftrag zur Einführung eines kostenfreien öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für alle Nutzerinnen und Nutzer im Stadtgebiet Essen sowie im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.
Die Verwaltung soll dabei verschiedene Modelle untersuchen, die hinsichtlich des Umfangs, der Kosten und der Umsetzbarkeit bewertet werden sollen. Die Prüfung soll insbesondere Faktoren wie die vollständige Kostenfreiheit, bestimmte Zeitfenster sowie die Betroffenheit einzelner Personengruppen berücksichtigen. Zudem ist die organisatorische Umsetzbarkeit eines Gesamtkonzeptes innerhalb des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr zu untersuchen.
Das Ergebnis dieser Prüfung soll zunächst dem Fachausschuss für Verkehr und Mobilität zur Vorlage gebracht werden. Der Vorgang ist für die Beratung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 11. März 2021 sowie für die Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 24. März 2021 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 4.7Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des RadverkehrsZur Vorlage · 0493/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs vorsieht. Mit der Vorlage 0493/2021/CDU/GRÜNE wird der Ausschuss für Verkehr und Mobilität ersucht, die Verwaltung dazu zu beauftragen, eine feste Ansprechperson für die Abstimmungsprozesse mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu benennen.
Die Einrichtung dieser Zuständigkeit soll die Koordination bei verschiedenen technischen und organisatorischen Aufgaben des Radverkehrsnetzes sicherstellen. Dazu gehören unter anderem die Abstimmung beim Grünschnitt an Radwegen, die Unterhaltung des Wegebelages sowie die Planung der Wegweisung. Weiterhin umfasst der Auftrag die Koordination beim Laub- und Winterdienst, die Verbesserung der Sicherheit an Knotenpunkten, die Beseitigung von Bodenwellen sowie die Umsetzung von barrierefreien Bordsteinabsenkungen für Fußverkehr und Radverkehr. Auch die weitere Entwicklung des Radverkehrsnetzes ist Bestandteil der angestrebten Koordination.
Die Verwaltung wird angewiesen, das Ergebnis dieser Maßnahme dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität bis spätestens zum zweiten Quartal 2021 zur weiteren Beratung vorzulegen. Der Antrag wurde im März 2021 eingereicht und war für die Beratung in den zuständigen Ausschüssen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 5.Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen
- 5.1Winterdienst auf RadwegenZur Vorlage · 0204/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 0204/2021/PARTEI einen Antrag gestellt, der die detaillierte Auskunft über den Winterdienst auf Radwegen fordert. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung der Priorisierung und der organisatorischen Umsetzung des Winterdienstes für das Radverkehrsnetz.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung, in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 11. März 2021 Informationen zur Einordnung der Radwege in die verschiedenen Streuklassen des Winterdienstverzeichnisses vorzulegen. Dabei sollen Unterscheidungen zwischen verschiedenen Netztypen, wie dem Hauptroutennetz oder dem Ergänzungsnetz, sowie zwischen unterschiedlichen Wegarten, etwa Fahrradstraßen oder Radwegen auf Trassen, sowie zwischen Fahrbahnwegen und Bordsteinradwegen erläutert werden. Zudem wird nach der Reihenfolge der Räumung im Vergleich zu Hauptfahrbahnen und Gehwegen sowie nach dem Umgang mit Radverbindungen in der Streuklasse C gefragt.
Des Weiteren fordert der Antrag Auskunft über die vertraglich vereinbarten Räumfristen, die Bereitschaftszeiten sowie den konkreten Inhalt der Verträge und die beteiligten Dienstleister. Es wird zudem die Frage aufgeworfen, ob eine neue Fassung des Winterdienstverzeichnisses geplant ist, die Radwege explizit umfasst. Die Begründung des Antrags verweist auf die Ziele des Modalsplits sowie die Umsetzung des RadEntscheid Essen, um die ganzjährige Befahrbarkeit der Radwege sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers - 6.Sachstandsbericht zur Bahnhofstangente (Citybahn)
- 7.Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"Zur Vorlage · 0123/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Projekte „Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA“ sowie „Bahnhofstangente“ vor. Der Rat der Stadt Essen soll hierfür die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Jahr 2021 beschließen. Konkret werden 704.000 Euro für den Bauabschnitt 3.3 Friedrichstraße sowie 250.000 Euro für die Bahnhofstangente beantragt, wobei die Mittel für die Bahnhofstangente in die Bereiche Planung und Öffentlichkeitsarbeit aufgeteilt sind. Das Gesamtvolumen für die Beauftragung der Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen beläuft sich auf 5.005.000 Euro.
Für den Bauabschnitt 3.2 Brücke Friedrichstraße werden Kosten in Höhe von 2.036.000 Euro für die Leistungsphasen 4 bis 9 sowie 300.000 Euro für weitere Planungsleistungen und Bauvorbereitungen im Jahr 2021 veranschlagt. Davon sollen 1.466.000 Euro kassenmäßig bereitgestellt und 570.000 Euro über eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2022 abgedeckt werden. Die Finanzierung der Maßnahmen für den Bauabschnitt 3.3 und die Bahnhofstangente soll aus dem PSP-Element des Bauabschnitts 3.1 erfolgen. Für den Bauabschnitt 3.1 liegt eine Bewilligung der Bezirksregierung Düsseldorf vor, die eine 75-prozentige Bezuschussung der zuwendungsfähigen Kosten vorsieht. Die bauliche Umsetzung der Bahnhofstangente ist bis zum Jahr 2025 geplant. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll nachträglich Kenntnis von diesem Vorgang nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die WasserstofftechnologieZur Vorlage · 0315/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0315/2021/2) des Beteiligungsmanagements beschreibt den Plan der Ruhrbahn GmbH, die Busflotte bis zum Jahr 2033 schrittweise von Diesel- auf Wasserstofftechnologie umzustellen. Im Rahmen der ersten Phase, die bis 2026 reicht, sollen die Infrastruktur für Werkstätten und Tankstellen geschaffen sowie die ersten Wasserstoffbusse beschafft werden. Der Betrieb mit Wasserstofffahrzeugen ist ab 2024 vorgesehen. Insgesamt plant das Unternehmen für den Zeitraum bis 2033 die Anschaffung von 258 Fahrzeugen, wovon 212 Busse im Essener Stadtgebiet eingesetzt werden sollen. Die Nettoinvestitionen für die Busbeschaffung in Essen belaufen sich auf etwa 114,7 Millionen Euro, was einen Mehraufwand von 29,7 Millionen Euro gegenüber der Dieseltechnologie darstellt.
Die Infrastrukturmaßnahmen an der Ruhrallee umfassen den Bau einer Wasserstofftankstelle für etwa 100 Fahrzeuge sowie die Erneuerung der Energiezentrale und die Anpassung der Werkstätten. Für die Tankstelle werden Kosten von rund 10,4 Millionen Euro veranschlagt, wobei nach Abzug einer 90-prozentigen Förderung ein Eigenanteil von 1,9 Millionen Euro verbleibt. Die jährlichen Mehraufwendungen gegenüber der Dieseltechnologie steigen laut Planung von etwa 0,325 Millionen Euro im Jahr 2024 auf 1,89 Millionen Euro im Jahr 2026 an. Aufgrund von Kapazitätsengpässen am Betriebshof Beuststraße ist die Suche nach einem neuen Betriebshof notwendig, wobei die Econova-Allee als Interimslösung dient. Die Umsetzung der Phase 1 soll über die Wirtschaftsplanung der Ruhrbahn GmbH erfolgen, wobei der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus mindestens einmal jährlich über die Fortschritte berichtet.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Umsetzungsstrategie RadEntscheidZur Vorlage · 0361/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat, die Umsetzungsstrategie zum „RadEntscheid“ sowie die dafür erforderlichen personellen und haushaltsmäßigen Ressourcen zu beschließen. Die Strategie sieht vor, ab dem Jahr 2022 bis zu 28 Planstellen inklusive der damit verbundenen Ausstattung und Mietkosten bereitzustellen. Die Gesamtkosten für die Umsetzung werden auf etwa 232,5 Millionen Euro geschätzt, wobei eine jährliche Investitionssumme von rund 24,5 Millionen Euro über einen Zeitraum von etwa neun Jahren vorgesehen ist. Dabei wird eine durchschnittliche Förderquote von 50 Prozent der Gesamtausgaben ohne Personalkosten angenommen.
Die baulichen Ziele bis zum Jahr 2030 umfassen den Ausbau des Radnetzes um 80 Kilometer, den Umbau von 24 Kreuzungen sowie die Einrichtung von insgesamt 50 Kilometern neuer und hochgerüsteter Fahrradstraßen. Zudem sollen 72 Kilometer baulich getrennte Radwege entstehen und 12.000 Fahrradabstellplätze geschaffen werden. Für die Realisierung der Projekte ist die Umsetzung von etwa 17 eigenständigen Radverkehrsprojekten pro Jahr geplant.
Zur personellen Umsetzung sollen im Fachbereich 66 fünf überplanmäßige Stellen sofort besetzt werden. Für die Fachbereiche 66 und 67 werden insgesamt 19 neue Planstellen sowie drei zusätzliche Stellen für den Lückenschluss im Hauptradroutennetz benötigt. Die jährlichen Personalkosten werden mit rund 2,2 Millionen Euro beziffert. Die Baukosten und die Öffentlichkeitsarbeit belaufen sich auf etwa 220 Millionen Euro für den Zeitraum 2021 bis 2030. Ein jährlicher Fortschrittsbericht an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität ist vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 10.Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der AuslobungZur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für ein Rahmenkonzept auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim. Ziel des Verfahrens ist die Entwicklung eines Konzepts für ein neues Stadtquartier, das Platz für etwa 6.000 Bewohner und 2.000 Beschäftigte bieten soll. Dabei stehen Aspekte des Arten- und Freiraumschutzes sowie Nachhaltigkeitsthemen wie Klima-, Energie- und Ressourcenschutz sowie ein Mobilitätskonzept im Fokus.
Der Wettbewerb ist als einphasiges, anonymes Verfahren nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) konzipiert. Über ein Bewerbungsverfahren sollen maximal sieben Teilnehmer ausgewählt werden, deren Qualifikation anhand von Referenzen bewertet wird. Der erste Preisträger soll im Anschluss das Ergebnis unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Preisgerichts und der Ergebnisse von Bürgerforen überarbeiten.
Die Grundlage für die Planung bilden ein Planungshandbuch sowie verschiedene Gutachten zu Themen wie Stadtklima, Mobilität, Wirtschaft und Entwässerung. Die Finanzierung des Wettbewerbs in Höhe von 43.500 Euro ist durch die Budgets der Planungsämter der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr gesichert. Ein zeitlicher Rahmen ist durch einen Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vorgegeben, der einen Projektabschluss bis zum 31. August 2021 vorsieht. Die Vorlage empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Kenntnisnahme des Planungshandbuchs und der Gutachten sowie die Empfehlung der Auslobung an den Rat der Stadt.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · nicht abgestimmt
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · in den Rat geschoben (mehrheitlich)
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; · Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021 - 11.Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße befasst sich mit der städtebaulichen Aufwertung des Abschnitts zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße im Fördergebiet „Soziale Stadt - Altenessen-Süd/Nordviertel“. Zu den zentralen Vorhaben gehören die Umgestaltung des Spindelmannparks, der Brückenbau am Grünzug Zangenstraße zur Bottroper Straße sowie der Neubau einer Gesamtschule an der Erbslöhstraße. Auf dem ehemaligen Baggerübungsplatz ist die Entwicklung eines Quartiers mit etwa 400 bis 430 Wohneinheiten durch den Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen e.V. vorgesehen.
Die Verwaltung schlägt vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufhebung einer Vorlage aus dem Jahr 2017 beschließen, um das Hof- und Fassadenprogramm fortzuführen und die Aussetzung der Richtlinie zur Verbesserung des Wohnumfeldes in den Neubaugebieten des Rahmenplans aufzuheben.
Im Bereich der Wohnungsmodernisierung plant die Allbau GmbH die Sanierung von 750 Wohnungen mit einem Volumen von 42 Millionen Euro, wovon 17,1 Millionen Euro in das Quartier am Westerdorfplatz fließen. Für den Bereich der Gladbecker Straße ist ein Lärmschutzfensterprogramm mit einem geschätzten Kostenbedarf von rund 500.000 Euro vorgesehen. Die Prüfung von Radwegoptionen entlang der Gladbecker Straße wurde aufgrund technischer Hindernisse und des Verlusts von Parkplätzen sowie Baumscheiben abgelehnt. Geplant ist lediglich eine Optimierung der Verkehrssteuerung an der Einmündung Berthold-Beitz-Boulevard.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im SchülerspezialverkehrZur Vorlage · 0309/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Kenntnisnahme befasst sich mit der Berichterstattung über die Staffelung des Schulbeginns, um das hohe Schüleraufkommen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie im Schülerspezialverkehr zu entzerren. Im Rahmen eines Lagezentrums für Schulen werden Themen rund um den Schulbetrieb und die Corona-Pandemie zwischen verschiedenen Schulformen, Schulaufsichten, der Ruhrbahn sowie kommunalen Fachdienststellen erörtert.
Zur Reduzierung der Fahrgastzahlen wurden bereits Maßnahmen im Linienverkehr umgesetzt, bei denen bestimmte Linien durch zusätzliche Einsatzwagen ergänzt oder Strecken verlängert wurden. Diese Verstärkerfahrten sind seit der Einführung des Distanzunterrichts ausgesetzt, können jedoch bei Bedarf wieder aktiviert werden. Zudem werden bestimmte Schulstandorte direkt über Einsatzwagen angefahren, die im regulären Linienangebot Umstiege erfordern würden. Im Schülerspezialverkehr werden ergänzende Busverbindungen für Gebiete wie Ratingen oder Kettwig sowie Kleinbusse für Förderschulen eingesetzt, um Abstandsregeln einzuhalten.
Eine Arbeitsgruppe hat Möglichkeiten zur Verbesserung des Infektionsschutzes geprüft, insbesondere im Hinblick auf die erweiterten Schulanfangszeiten. Dabei wurden sechs besonders belastete Schulstandorte identifiziert. Die Schulleitungen der betroffenen Schulen arbeiten mit der Ruhrbahn an Handlungsvorschlägen, die über die Bezirksregierung und den Schulträger umgesetzt werden sollen. Die Anpassung der Unterrichtszeiten erfordert Änderungen in den Stundenplänen und Auswirkungen auf interne Abläufe sowie externe Partner wie Sportvereine oder Musikschulen. Die Reaktionen der Elternschaft auf die Pläne zum versetzten Unterrichtsbeginn sind unterschiedlich.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Verlängerung der Erweiterung der Außengastronomie bis 30. September 2021 im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 0412/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird gebeten, die Erweiterung der Außengastronomie im Stadtgebiet Essen bis zum 30. September 2021 zu verlängern. Eine vorangegangene Entscheidung sah diese Erweiterung zunächst nur bis Ende März 2021 vor. Die Verlängerung erfolgt im Kontext der Corona-Pandemie und soll die Nutzung zusätzlicher öffentlicher Flächen ermöglichen, um die Einhaltung von Abstandsregelungen zu gewährleisten, sofern die regulären Gastraumflächen nicht vollumfänglich nutzbar sind.
Die Vorlage führt aus, dass bereits Anträge für die Nutzung von Außenflächen ab April 2021 vorliegen. Zur Unterstützung der Betriebe wurde bereits eine Reduzierung der Sondernutzungsgebühren um 50 % bis einschließlich September 2021 beschlossen. Die Erweiterung der Flächen soll primär originären Gaststättengewerbe vorbehalten sein, während Betriebe wie Bäckereien, deren Cafébetrieb lediglich einen Zusatzerwerb darstellt, nicht im Fokus stehen sollen.
Hinsichtlich der Nutzung von Parkraum sind neue Vorgaben vorgesehen: Die Belegung von Parkplätzen soll grundsätzlich auf maximal zwei Stellplätze unmittelbar vor dem jeweiligen Betrieb begrenzt werden, sofern keine alternativen privaten oder öffentlichen Flächen zur Verfügung stehen. Die Abgrenzung zur Fahrbahn soll weiterhin mit einfachen Mitteln erfolgen; die Nutzung von Einhausungen wie Zelten oder Pavillons bleibt weiterhin nicht genehmigungsfähig.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.1Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 0505/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0505/2021/SPD einen Antrag gestellt, der einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen.
Ziel der Maßnahme ist es, die gastronomischen Betriebe aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu unterstützen. Konkret wird beantragt, auf die Gebühren für außengastronomische Bereiche im Zeitraum vom 27. März 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zu verzichten.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Rat der Stadt Essen bereits am 18. Dezember 2020 beschlossen hatte, den Gebührentarif für Straßencafés und ähnliche Außengastronomie für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2021 zu reduzieren. Da die Beschränkungen für die Gastronomiebetriebe über den gesamten Winter anhielten, soll durch den vollständigen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für den restlichen Jahresverlauf eine Kompensation der entstandenen Mindereinnahmen ermöglicht werden. Die Maßnahme soll die Nutzung der Außenflächen fördern.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 15.Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021Zur Vorlage · 0022/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Umsetzung des Ortsbuskonzeptes für die Stadtteile Werden, Fischlaken und Heidhausen vor. Konkret wird die Verlängerung der Buslinie 190 von der Haltestelle Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrplanwechsel am 12. April 2021 beantragt. Die Verlängerung soll im 60-Minuten-Takt erfolgen und die Fahrten werden an die bestehende Linie 190 angehängt. Der Linienbetrieb ist aus wirtschaftlichen Gründen auf den Zeitraum von Montag bis Samstag beschränkt.
Die Maßnahme folgt auf die Erarbeitung des aktuellen Nahverkehrsplans der Stadt Essen. Zuvor war im Entwurf des Nahverkehrsplans aufgrund geringer Fahrgastzahlen auf dem Abschnitt zwischen der Haltestelle „Kamillushaus“ und der „Ruhrlandklinik“ kein Linienverkehr vorgesehen. Nach einem Ratsbeschluss vom September 2017 wurden die Verwaltung und die Ruhrbahn GmbH beauftragt, eine wirtschaftlich vertretbare Alternative zur Anbindung der Ruhrlandklinik und der Papiermühle zu untersuchen. Die neue Linienführung der 190 wurde so gewählt, dass die Erreichbarkeit der Klinik von Werden S aus gewährleistet bleibt, ohne dass – mit Ausnahme der Haltestelle „Am Strötgen“ – weitere Haltestellen aus dem Angebot genommen werden.
Die Kosten für das Jahr 2021 werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt, ab 2022 mit jährlich rund 50.000 Euro kalkuliert. Die Finanzierung erfolgt über die ÖPNV-Pauschale sowie durch die Aufnahme der Leistungen in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Essen an die Ruhrbahn GmbH. Die Bezirksvertretung IX empfiehlt die Umsetzung, während der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Entscheidung trifft.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+Zur Vorlage · 0149/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0149/2021/6 des Amtes für Straßen und Verkehr sieht eine Änderung des Nahverkehrsplans durch die Aktualisierung des Liniennetzes 2025+ vor. Kern der Maßnahme ist die Erweiterung des Straßenbahnnetzes, unter anderem der Linien 101, 103, 105, 106, 107, 108 und 109, um das Quartier Essen 51 anzubinden. Zudem werden die Projekte Bahnhofstangente und Berthold-Beitz-Boulevard III zum Projekt „Citybahn“ zusammengeführt.
Für die Umsetzung sind im Wirtschaftsplan der Ruhrbahn GmbH bis zum Jahr 2026 Investitionsmittel in Höhe von etwa 89 Millionen Euro vorgesehen, wobei eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erwartet wird. Die jährlichen Betriebskosten für die Linie 108 werden auf rund 2,8 Millionen Euro geschätzt, während die Infrastrukturkosten bei etwa 0,7 Millionen Euro pro Jahr liegen. Bei erwarteten Erträgen von 1,3 Millionen Euro pro Jahr ergibt sich eine voraussichtliche jährliche Belastung des städtischen Haushalts über den Verlustausgleich der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH in Höhe von 2,2 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2025.
Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Mittelfristplanung 2025 durch Zuschüsse von Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen an der Citybahn entspricht den Anforderungen des Personenbeförderungsgesetzes. Eine Prognose geht von einer Verlagerung von etwa 4.000 Fahrten des motorisierten Individualverkehrs pro Werktag zum öffentlichen Personennahverkehr aus, was einer jährlichen Einsparung von rund 7,87 Millionen Pkw-Kilometern entspricht.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.2. Änderung des Nahverkehrsplans - Fahrplanwechsel zum 12.04.2021Zur Vorlage · 0150/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Thema 2. Änderung des Nahverkehrsplans sieht den Fahrplanwechsel zum 12. April 2021 vor. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, diesen Wechsel zu beschließen und die Anpassung der Liniensteckbriefe für den öffentlichen Dienstleistungsauftrag durch die Verwaltung und die Ruhrbahn GmbH zu beauftragen.
Grundlage für die Anpassungen ist der Umbau des Betriebshofs Stadtmitte an der Beuststraße. Um die Bauabläufe zu ermöglichen, müssen mindestens 110 Busse ausgelagert werden. Da die ursprüngliche Planung für ein Grundstück in der Frohnhauser Straße nicht umsetzbar war, wurde ein Grundstück an der Econova-Allee als Interimsbetriebshof bis Ende 2025 angemietet. Infolgedessen sind bei verschiedenen Buslinien betriebliche Anpassungen der ersten oder letzten Fahrten erforderlich, etwa durch eine Änderung des Startpunkts einer Linie von Süden nach Norden.
Zusätzlich sieht der Fahrplanwechsel die Umsetzung eines Wunsches der Bezirksvertretung IV vor, die Linien 196 und NE16 in das Gewerbegebiet Econova zu verlängern. Die durch diese Änderungen entstehenden Kosten sind laut Vorlage bereits über den Wirtschaftsplan der Ruhrbahn GmbH abgedeckt. Die Details zu neu eingerichteten oder entfallenden Haltestellen sind in der beigefügten Präsentation aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021Zur Vorlage · 0252/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr (0252/2021/6) behandelt die dritte Änderung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen. Gegenstand ist die Weiterführung von Maßnahmen aus dem Bundesprogramm „Saubere Luft“ (Modellstadtprojekt Lead-Cities) ab dem 1. Juli 2021. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung von Schadstoffemissionen sowie die Erreichung eines Anteils von 25 % des öffentlichen Personennahverkehrs am Modal-Split.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Angebotsausweitungen der Straßenbahnlinie 103 sowie der Buslinien 146, 160/161 und 170 für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2021 beizubehalten. Diese sollen in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH aufgenommen werden. Für das zweite Halbjahr 2021 entsteht dadurch ein zusätzlicher Aufwand von etwa 0,9 Millionen Euro, der über das ÖPNV-Budget und das VRR-Finanzierungssystem abgewickelt wird.
Eine dauerhafte Weiterführung der Linien über den genannten Zeitraum hinaus würde voraussichtlich jährliche Zusatzkosten von rund 1,8 Millionen Euro verursachen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Fortsetzung der Maßnahmen für das Jahr 2022 und folgende Jahre zu prüfen und in die Haushaltsberatung einzubeziehen. Eine erneute Prüfung der Maßnahmen ist für das dritte Quartal 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 19.Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"Zur Vorlage · 0354/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Vorlage 0354/2021/6 die Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme „Bochumer Landstraße/Sachsenring“ beantragt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Leistungen in einer Höhe von 610.00
000 Euro zu beauftragen. Die Leistungen umfassen die Planung sowie die Bauüberwachung der geplanten Maßnahmen.
Ziel des Projekts ist die Schaffung eines neuen Nahversorgungszentrums im Stadtteil Freisenbruch, um die dortige Versorgungslage zu verbessern. Grundlage hierfür ist der bereits rechtskräftige Bebauungsplan 25/18. Die Maßnahme beinhaltet neben der Errichtung des Zentrums auch die Anpassung der öffentlichen Verkehrsflächen. Dazu gehört die Durchstreckung der als Kreisstraße 12 klassifizierten Straßen Sachsenring und Rodenseelstraße sowie die Anpassung der Leistungsfähigkeit des Verkehrsknotens an die künftigen Verkehrsverhältnisse.
Die Kosten für die Ingenieurleistungen sollen vollständig aus städtischen Eigenmitteln finanziert werden. Die Finanzierung ist über das PSP-Element 5.660417.500 durch den im Jahr 2021 veranschlagten Ansatz von 6.000.000 Euro abgedeckt. Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt im Vorgriff auf die baulichen Maßnahmen, um den Zeitplan des Investors einzuhalten. Ein Beschluss über den eigentlichen Bau und den Baubeginn der Straßenbauarbeiten soll nach Vorliegen detaillierter Kostenberechnungen auf Basis der neuen Ausschreibungsunterlagen erfolgen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der StraßeZur Vorlage · 0418/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der geplanten Errichtung eines Parkplatzes sowie dem Ausbau der Pollstraße im Essener Stadtteil Schönebeck. Hintergrund ist der Parkdruck im Umfeld der Bezirkssportanlage Ardelhütte. Ein lokaler Sportverein strebt die Nutzung eines städtischen Grundstücks zwischen der Pollstraße und dem Sportplatz an, wofür bereits eine Baugenehmigung vorliegt. Da der Verein die Kosten für die Umsetzung nicht selbst tragen kann, wurde die Übernahme der Finanzierung durch die Stadt Essen geprüft.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf circa 1.450.000 Euro. Diese Summe umfasst den Straßenbau des Parkplatzes mit bis zu 99 Stellplätzen, die Zufahrtsstraße, die Entwässerung, die Beleuchtung sowie die Beschilderung und Markierung. Die Kostensteigerung gegenüber ursprünglichen Schätzungen resultiert aus Erkenntnissen eines Bodengutachtens, welches eine wasserundurchlässige Bodenbeschaffenheit nachwies. Dies macht eine aufwendige Entwässerung über einen Regenrückhaltekanal erforderlich. Zudem ist ein Ausbau der Pollstraße auf eine Breite von 4,50 Metern vorgesehen, was die Fällung von acht Bäumen und deren Ersatzpflanzung nach sich zieht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen wird. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Akteuren aus dem Stadtteil kostengünstige Alternativen zur Verbesserung der Parkplatzsituation zu ermitteln und hierzu bis zum Ende des dritten Quartals 2021 einen Bericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 21.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Zeche Carl"Zur Vorlage · 0176/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau der Stellplatzanlage an der Wilhelm-Nieswandt-Allee im Bereich der Zeche Carl. Ziel der Maßnahme ist es, die derzeit vorhandene wassergebundene Decke durch eine Befestigung zu ersetzen, um Wasseransammlungen zu vermeiden und den Unterhaltungsaufwand zu senken. Die vorliegende Planung sieht eine Reduzierung auf 63 Stellplätze vor. Dabei soll die Fahrbahn in Asphaltbauweise ausgeführt und für die Stellplätze sowie die Fußwege ein Pflasterbelag verwendet werden. Die Entwässerung wird so gestaltet, dass sie auch für eine spätere, umfangreichere Planung nutzbar ist, wobei bereits Leerrohre für eine künftige Beleuchtung verlegt werden sollen.
Durch eine Überarbeitung der Planung, die unter anderem den Verzicht auf eine Beleuchtung und die Beschränkung auf die bestehende Fläche umfasst, konnten die Kosten von ursprünglich rund 950.000 € auf 570.000 € gesenkt werden. Da sich der Baubeginn aufgrund der Umplanungen auf das Jahr 2021 verschoben hat, sind die Mittel für das Jahr 2021 außerplanmäßig bereitzustellen. Die Finanzierung soll aus dem Projekt „Steeler Str. Umgestaltung Wasserturm“ erfolgen. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2022 vorgesehen. Eine Erweiterung der Fläche kann zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, sofern die finanziellen Mittel oder die Nutzung der Zeche Carl dies erfordern.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2"Zur Vorlage · 0382/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0382/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2“. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Teilanlage der Beleuchtung als beitragsfähig nach § 8 KAG in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen aufnehmen. Nach der Kenntnisnahme der Ergebnisse der Anliegerversammlung sollen sowohl der Ausschuss als auch der Rat der Stadt den Bau und den Baubeginn beschließen.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 6.082.000 Euro. Davon werden 3.204.900 Euro durch Fremdmittel in Form eines Zuschusses des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert, während der Eigenanteil der Stadt Essen 2.877.100 Euro beträgt. Die Kostenstruktur umfasst unter anderem den Straßenbau in Höhe von 4.833.000 Euro, den Abbruch einer Brücke für 242.000 Euro sowie die Beleuchtung für 340.000 Euro. Die Investitionskosten für die Baukosten und die Beleuchtung werden über das PSP-Element 5.660099.500 abgewickelt, wobei die städtischen Eigenanteile für diese Bereiche 2.771.600 Euro beziehungsweise 85.000 Euro betragen. Die zur Verfügung stehenden Mittel des genannten PSP-Elements sind für die Jahre 2020 bis 2022 ausreichend.
Zusätzlich werden Kosten für Schallschutzfenster in Höhe von 82.000 Euro im Haushaltsplan 2022ff berücksichtigt. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Klimarelevanz als positiv eingestuft, da der Ausbau die Reduzierung von Umwegfahrten und Staus sowie die damit verbundene Minderung des CO2-Ausstoßes zum Ziel hat.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen einstimmig beschlossen - 23.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Overrathstraße (KAG-Nr. 94/19)"Zur Vorlage · 0375/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Vorlage 0375/2021/6 den Bau und den Baubeginn der Maßnahme Overrathstraße zwischen der Niebuhrstraße und der Schliemannstraße beschlossen. Die Entscheidung erfolgte unter Kenntnisnahme des Ergebnisses der verbindlichen Anliegerversammlung, die gemäß § 8a Absatz 3 des Kommunalabgabengesetzes NRW durchgeführt wurde.
Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn der Overrathstraße im genannten Abschnitt Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr übernimmt als Straßenbaulastträger die Erneuerung der Fahrbahn.
Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 80.000 Euro und werden aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen finanziert. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. In der Vorlage wird zudem festgehalten, dass die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft wird, da der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten kompensiert wird.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Mecklenbecksweg Zufahrt Haus 25 (KAG-Nr. 95/19)"Zur Vorlage · 0373/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über den Bau und den Baubeginn der Maßnahme „Mecklenbecksweg Zufahrt Haus 25“ entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr bezieht sich auf ein Vorhaben, das im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 95/19 geführt wird. Grundlage für die Maßnahme ist eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Zustandsbefahrung der Nebenstraßen, welche die Asphaltfahrbahn im Bereich der Zufahrt als erneuerungsbedürftig eingestuft hat.
Im Rahmen des Verfahrens nach dem Kommunalabgabengesetz NRW wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt. Der Ausschuss soll das Ergebnis dieser Versammlung zur Kenntnis nehmen und im Anschluss den Bau sowie den Baubeginn beschließen. Die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke sind aufgrund der Maßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig.
Die veranschlagten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 60.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Die Vorlage führt zudem aus, dass die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft wird, da der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten kompensiert wird.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Paul-Brandi-Straße (KAG-Nr. 104/19)"Zur Vorlage · 0374/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Vorlage 0374/2021/6 den Bau und den Baubeginn der Maßnahme in der Paul-Brandi-Straße beschlossen. Die Baumaßnahme umfasst den Abschnitt zwischen der Straße „Im Stillen Winkel“ und der Straße „Zur Eibe“. Grundlage für die Entscheidung ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß § 8a Absatz 3 des Kommunalabgabengesetzes NRW, welches der Ausschuss zur Kenntnis nahm.
Die Notwendigkeit der Erneuerung ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn der Paul-Brandi-Straße Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr übernimmt als Straßenbaulastträger die Durchführung der Erneuerung. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 104/19 enthalten.
Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 140.000 Euro und werden aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen finanziert. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach § 8 KAG. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da der durch die Baumaßnahme entstehende CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten kompensiert wird.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)Zur Vorlage · 0222/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Sitzung am 11. März 2021 die Aufnahme einer spezifischen Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret geht es um den Neubau und die Umstellung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik in der Sigsfeldstraße, im Bereich zwischen dem Berthold-Beitz-Boulevard und der Riedingerstraße bzw. Leimkugelstraße. Diese Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 121/20 geführt und wird in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen.
Die Maßnahme dient der Anpassung der Beleuchtungsanlage an die geltenden DIN-Normen (EN 13201), um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG), um die Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen und die Festlegung beitragspflichtiger Maßnahmen zu schaffen.
Die veranschlagten Investitionskosten für den Neubau der Beleuchtungsanlage belaufen sich auf 81.600 Euro. Die genaue Höhe der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest; die Verwaltung weist darauf hin, dass sich der städtische Eigenanteil nach Vorliegen der Beiträge entsprechend anpassen wird. Die Umstellung auf LED-Technik wird in der Vorlage als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaß-nahme Kreuzeskirchstraße von Friedrich-Ebert-Straße bis I. WeberstraßeZur Vorlage · 0358/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen sowie über den Bau und Baubeginn einer Beleuchtungsmaßnahme in der Kreuzeskirchstraße entscheiden. Die Maßnahme umfasst den Neubau und die Umstellung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik im Bereich zwischen der Friedrich-Ebert-Straße und der I. Weberstraße.
Die Vorlage legt dar, dass die bestehende Beleuchtungsanlage die Anforderungen der DIN 67523 nicht erfüllt und im Bereich des Kreisverkehrs Kastanienallee / Kreuzeskirchstraße als Unfallhäufungsstelle eingestuft ist. Durch die Anpassung an technische Standards soll die Verkehrssicherheit aufrechterhalten werden. Die Investitionskosten für das Vorhaben werden mit 25.000 Euro beziffert.
Die Aufnahme der Maßnahme in das Straßen- und Wegekonzept dient der Sicherung der Förderfähigkeit nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG). Die Eigentümer und Erbbauberechtigten der angrenzenden Grundstücke sind für die Maßnahme beitragspflichtig. Die Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung wurde bereits im Rahmen eines Online-Verfahrens abgeschlossen, deren Ergebnis der Verwaltung zur Kenntnis gebracht wurde. Die genaue Höhe der Straßenausbaubeiträge steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Durch die Maßnahme wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz durch den Einsatz von LED-Technik und die Einsparung von Strom bewertet.
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- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 28.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaßnahme Kastanienallee von Weberplatz bis GänsemarktZur Vorlage · 0359/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Vorlage 0359/2021/6 die Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret geht es um den Neubau und die Umstellung auf LED-Technik in der Kastanienallee im Bereich zwischen Weberplatz und Gänsemarkt. Durch die Aufnahme in das Konzept wird die Förderfähigkeit der Maßnahme gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) sichergestellt, wodurch die finanzielle Belastung der beitragspflichtigen Grundstückseigentümer durch eine Förderung um die Hälfte reduziert werden kann.
Die Maßnahme dient der Erhöhung der Verkehrssicherheit, da die bestehende Beleuchtungsanlage an der Fußgängerüberführung im Bereich des Kreisverkehrs Kastanienallee/Kreuzeskirchstraße die Anforderungen der DIN 67523 nicht erfüllt und die Stelle als Unfallhäufungsstelle registriert ist. Neben der Aufnahme in das Wegekonzept wurde der Bau und Baubeginn der Beleuchtungsmaßnahme beschlossen. Die Verwaltung nahm dabei das Ergebnis einer als Online-Verfahren durchgeführten Anliegerversammlung zur Kenntnis.
Die veranschlagten Investitionskosten für den Neubau der Beleuchtungsanlage belaufen sich auf 36.900 Euro. Die Finanzierung erfolgt über ein entsprechendes PSP-Element. Eine direkte Auswirkung auf die städtische Treibhausbilanz wird nicht unmittelbar ermittelt, jedoch wird die Maßnahme aufgrund des eingesparten Stroms als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Ackerstraße von Möllhoven bis TriftstraßeZur Vorlage · 0380/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Aufnahme einer spezifischen Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschließen. Konkret geht es um den Neubau der Beleuchtungsanlage in der Ackerstraße, im Abschnitt zwischen Möllhoven und Triftstraße, sowie die Umstellung der Technik auf LED. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 173/20 geführt und soll in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen werden.
Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit der Verkehrssicherheit, da die bestehende Beleuchtungsanlage die Anforderungen der DIN (EN) 13201 derzeit nicht erfüllt. Durch den Neubau und die Umstellung auf LED-Technik soll die Einhaltung dieser Norm sichergestellt werden. Die Kosten für die Investition werden auf 23.600 Euro kalkuliert. Die genaue Höhe der Straßenausbaubeiträge, die nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) von den Anliegern zu tragen sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.
Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da durch die Umstellung auf LED-Technik Strom eingespart wird, obwohl für die Straßenbeleuchtung bereits Ökostrom bezogen wird. Die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts dient dazu, die Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen und die anschließende Beschlussfassung über beitragsfähige Maßnahmen rechtzeitig zu schaffen.
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- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 30.Promenadenweg von Ringstraße bis BachstraßeZur Vorlage · 0112/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Umbau des Promenadenwegs zwischen der Ringstraße und der Bachstraße in Kettwig. Ziel der Maßnahme ist die Einrichtung einer Fahrradstraße nach einem neuen Standard, um der gestiegenen Zahl an Radfahrenden im Radnetz NRW sowie auf dem Ruhrtalradweg gerecht zu werden.
Nach den Planungsunterlagen wird der Gehweg entlang der Mauer künftig ausschließlich für den Fußverkehr genutzt, wobei eine Mindestbreite von zwei Metern vorgesehen ist. Die bisherige Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr wird zurückgenommen. Die neue Fahrradstraße wird für beide Fahrtrichtungen freigegeben und erhält eine Fahrbahnbreite von 4,50 Metern. Zur Erhöhung der Sicherheit vor sogenannten „Dooring“-Unfällen wird ein 50 cm breiter Sicherheitstrennstreifen vor den Parkplätzen markiert.
Der Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung Bachstraße bleibt erhalten. An Stellen, an denen die Verkehrsfläche ausreichend breit ist, werden Parkstreifen eingerichtet, was zum Wegfall von etwa 20 Parkplätzen führt. Die Baumbeete am nördlichen Fahrbahnrand bleiben als punktuelle Einengungen bestehen.
Die Umsetzung der Straßenbau- und Markierungsarbeiten wird für das Frühjahr 2021 angestrebt. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf circa 91.000 Euro und werden von der Stadt Essen getragen. Es werden keine Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Planung ohne Bedenken unterstützt und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung beauftragt.
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- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021 - 31.Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes mit der Nummer 1676/2020/6 legt den ersten Fortschrittsbericht 2020 im Rahmen der Initiative „Grüne Hauptstadt Europas“ vor. Der Bericht wurde von der Grünen Hauptstadt Agentur erstellt und dient als Instrument zur Evaluierung der in der Bewerbung definierten Ziele sowie deren Umsetzung. Er soll dem Rat der Stadt Essen künftig jährlich zur Unterstützung der Steuerung vorgelegt werden.
Der Bericht dokumentiert den Stand der Erreichung von Zielen, Herausforderungen und Hindernisse in zwölf spezifischen Themenfeldern. Diese umfassen Bereiche wie Klimaschutz, Mobilität, Grünflächen, Biodiversität, Luftqualität, Lärmminderung, Abfall- und Wasserwirtschaft sowie erneuerbare Energien und Öko-Innovation. Die Erstellung des Berichts erfolgte als Gemeinschaftswerk verschiedener Fach- und Geschäftsbereiche der Verwaltung. Pro Themenfeld werden der quantitative Fortschritt seit 2015, ausgewählte Leitprojekte, aktuelle Planungen sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation dargestellt.
Die vorliegenden Daten bilden die Grundlage für den fünfjährigen Bericht zur Wirkung der Grünen Hauptstadt, der im Jahr 2023 der EU-Kommission vorgelegt werden muss. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 32.Sachstandsbericht Elektro-LadeinfrastrukturZur Vorlage · 0408/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht der Elektro-Ladeinfrastruktur informiert über den aktuellen Stand des Ausbaus von Lademöglichkeiten im öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Essen. Die Stadtverwaltung übernimmt dabei nicht den Betrieb der Ladesäulen selbst, sondern ermöglicht privaten Investoren die Nutzung öffentlicher Flächen durch Sondernutzungserlaubnisse. Das Stadtgebiet ist hierfür in ein Raster von 200 m x 200 m unterteilt, wobei bei Bedarf eine Nachverdichtung durch zweite Ladesäulen pro Kachel möglich ist.
Mittlerweile befinden sich 170 Ladesäulen mit jeweils zwei Anschlüssen im öffentlichen Raum, die von verschiedenen Anbietern wie Westenergie, Allego, Santander und On Charge betrieben werden. Aus den erstmals zum Januar 2021 angeforderten Auslastungsberichten geht hervor, dass die Nutzung der Standorte stark variiert. Während einige Standorte hohe Belegungsraten aufweisen, werden andere kaum genutzt. Die Verwaltung stellt zudem fest, dass die Installationen teilweise durch Beschädigungen beeinträchtigt sind, worüber bereits Gespräche mit den Anbietern geführt werden.
Ergänzend zur öffentlichen Infrastruktur existieren 96 Ladesäulen auf privaten Flächen, die öffentlich zugänglich sind. Darüber hinaus sind über 500 Ladepunkte auf privaten Grundstücken bekannt, die primär der betrieblichen Nutzung dienen. Ein wesentlicher Teil dieser Punkte befindet sich im Amazon-Verteilzentrum. Die Stadt Essen steuert den weiteren Ausbau der öffentlichen Infrastruktur nur im Rahmen ihres eigenen Fuhrparks, thematisiert die Elektrifizierung von Unternehmensflotten jedoch über Kooperationen wie die Mobilitätspartnerschaft Essen.
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- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021 - 32.1Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur in Essen-HeisingenZur Vorlage · 1457/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Vorgang 1457/2020/6 befasst sich mit einer Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur im Essener Stadtteil Heisingen. Die Straßenverkehrsbehörde führt dazu aus, dass im Zeitraum 2018 bis 2019 eine Vielzahl von Elektroladesäulen im Essener Stadtgebiet errichtet wurde. Dieses Projekt wurde von der Stadt Essen nicht finanziell unterstützt, wobei die Inanspruchnahme von Fördermitteln durch die Betreiberfirmen nicht bekannt ist.
Aufgrund des hohen Arbeitsaufwands kam es bei den Anschlussarbeiten zu Verzögerungen. Aktuell sind lediglich zwei Ladesäulen des Unternehmens Allego ohne Stromversorgung. Eine dieser nicht funktionsfähigen Ladesäulen befindet sich am Standort Königsiepen 3. Die Nichtbetriebnahme ist laut der Straßenverkehrsbehörde nicht auf ein Fehlverhalten des Betreibers zurückzuführen, sondern auf eine noch nicht eingerichtete Niederspannungsversorgung. Diese ist aufgrund einer Baumaßnahme im Bereich der Schangstraße / Königsiepen derzeit nicht möglich. Eine erforderliche Straßenquerung für den Anschluss soll nach Abschluss der Bauarbeiten durch die Stadtwerke erfolgen, um die Inbetriebnahme der Ladesäule zu ermöglichen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage war für die Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Anregungen und Beschwerden, für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 33.Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen BeleuchtungZur Vorlage · 0357/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Vorlage des Umweltamtes einen Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel ist es, durch die Auswahl spezifischer Leuchtmittel die Auswirkungen auf Ökosysteme und Insekten zu minimieren.
Im Bereich der Straßenbeleuchtung setzt das Amt für Straßen und Verkehr standardmäßig Leuchten ein, die nach unten abstrahlen und seitliches Streulicht minimieren. Die Farbtemperatur liegt in Wohn- und Naturschutzbereichen bei 3.000 Kelvin, während auf Hauptverkehrsstraßen 4.000 Kelvin zum Einsatz kommen. Wo die Verkehrssicherheit dies zulässt, wird eine Nachtabschaltung praktiziert; im Bereich der Kampmannbrücke wird zudem ein Pilotprojekt mit adaptiver Straßenbeleuchtung durchgeführt.
An städtischen Gebäuden wie Schulen und Kitas werden überwiegend Leuchten verwendet, die keine oder nur geringe Abstrahlung nach oben aufweisen. Die Planung und Umsetzung erfolgt durch den Fachbereich der Immobilienwirtschaft unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit. Bei Neubauten werden zudem die BNB-Standards angewandt, die Anforderungen an eine geringe Anlockwirkung auf Insekten enthalten. Im Grugapark wurde die Beleuchtung bereits weitgehend auf LED-Technik umgestellt, wobei die Lichtsteuerung in verschiedene Bereiche gegliedert ist.
Die Verwaltung stellt fest, dass die öffentliche Beleuchtung überwiegend den Anforderungen an eine insektenfreundliche Außenbeleuchtung entspricht. Ein kommunales Regelwerk sowie ein Maßnahmenkonzept zur Vermeidung von Lichtimmissionen sollen künftig entwickelt werden, wobei die Einbeziehung von Naturschutzverbänden vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021 - 34.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 35.Sachstandsbericht "Alte Hauptstraße - Kreisverkehr Burgaltendorf"
- 36.Mitteilungen der Verwaltung
- 37.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 38.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 39.Mitteilungen der Verwaltung
- 40.Verschiedenes