Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)

11.03.2021, 15:04 – 11.03.2021, 18:58 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 18.12.2020
2.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.01.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.

Schriftliche Anfragen und Anträge
4.1
Streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Germaniastraße
Zur Vorlage · 0365/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
4.2
Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Weidkamp / Alte Bottroper Straße in Essen-Bergeborbeck
Zur Vorlage · 0366/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
4.3
Errichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52
Zur Vorlage · 0367/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
4.4
Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)
Zur Vorlage · 0368/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.4.1
Darstellung von Baumaßnahmen an Rad- und Fußwegen in Baustelleninformation der Stadt Essen („Geoauskunft“)
Zur Vorlage · 0531/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.5
Regelmäßige Sachstandsberichte hinsichtlich der Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr beim Emscherumbau
Zur Vorlage · 0369/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Ergebnis: geänderter Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
4.6
Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
4.7
Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs
Zur Vorlage · 0493/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.

Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen
5.1
Winterdienst auf Radwegen
Zur Vorlage · 0204/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers
6.

Sachstandsbericht zur Bahnhofstangente (Citybahn)
7.
Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"
Zur Vorlage · 0123/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie
Zur Vorlage · 0315/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Zur Vorlage · 0361/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
10.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
11.
Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im Schülerspezialverkehr
Zur Vorlage · 0309/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020
Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Verlängerung der Erweiterung der Außengastronomie bis 30. September 2021 im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0412/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0505/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021
Zur Vorlage · 0022/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+
Zur Vorlage · 0149/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
2. Änderung des Nahverkehrsplans - Fahrplanwechsel zum 12.04.2021
Zur Vorlage · 0150/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021
Zur Vorlage · 0252/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.
Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"
Zur Vorlage · 0354/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße
Zur Vorlage · 0418/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Zeche Carl"
Zur Vorlage · 0176/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2"
Zur Vorlage · 0382/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen einstimmig beschlossen
23.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Overrathstraße (KAG-Nr. 94/19)"
Zur Vorlage · 0375/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Mecklenbecksweg Zufahrt Haus 25 (KAG-Nr. 95/19)"
Zur Vorlage · 0373/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Paul-Brandi-Straße (KAG-Nr. 104/19)"
Zur Vorlage · 0374/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Zur Vorlage · 0222/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaß-nahme Kreuzeskirchstraße von Friedrich-Ebert-Straße bis I. Weberstraße
Zur Vorlage · 0358/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaßnahme Kastanienallee von Weberplatz bis Gänsemarkt
Zur Vorlage · 0359/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Ackerstraße von Möllhoven bis Triftstraße
Zur Vorlage · 0380/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße
Zur Vorlage · 0112/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
31.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
32.
Sachstandsbericht Elektro-Ladeinfrastruktur
Zur Vorlage · 0408/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
32.1
Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur in Essen-Heisingen
Zur Vorlage · 1457/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung
Zur Vorlage · 0357/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
34.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020
Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
35.

Sachstandsbericht "Alte Hauptstraße - Kreisverkehr Burgaltendorf"
36.

Mitteilungen der Verwaltung
37.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
38.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
39.

Mitteilungen der Verwaltung
40.

Verschiedenes