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3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr (0252/2021/6) behandelt die dritte Änderung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen. Gegenstand ist die Weiterführung von Maßnahmen aus dem Bundesprogramm „Saubere Luft“ (Modellstadtprojekt Lead-Cities) ab dem 1. Juli 2021. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung von Schadstoffemissionen sowie die Erreichung eines Anteils von 25 % des öffentlichen Personennahverkehrs am Modal-Split.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Angebotsausweitungen der Straßenbahnlinie 103 sowie der Buslinien 146, 160/161 und 170 für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2021 beizubehalten. Diese sollen in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH aufgenommen werden. Für das zweite Halbjahr 2021 entsteht dadurch ein zusätzlicher Aufwand von etwa 0,9 Millionen Euro, der über das ÖPNV-Budget und das VRR-Finanzierungssystem abgewickelt wird.

Eine dauerhafte Weiterführung der Linien über den genannten Zeitraum hinaus würde voraussichtlich jährliche Zusatzkosten von rund 1,8 Millionen Euro verursachen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Fortsetzung der Maßnahmen für das Jahr 2022 und folgende Jahre zu prüfen und in die Haushaltsberatung einzubeziehen. Eine erneute Prüfung der Maßnahmen ist für das dritte Quartal 2021 vorgesehen.

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