Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)

24.03.2021, 15:00 – 24.03.2021, 21:58 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0566/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0580/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Triple Z AG für die Amtszeit 2021 - 2026
Zur Vorlage · 0218/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahlen zum Kuratorium Kinderstiftung
Zur Vorlage · 0508/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 0577/2021/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse auf Vorschlag des Integrationsrates
Zur Vorlage · 0388/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter
Zur Vorlage · 0404/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Taxi-Gutscheine für Senior*innen zum Impfzentrum Essen
Zur Vorlage · 0536/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.1
Härtefallregelung für immobile Seniorinnen und Senioren für Taxi-Fahrten zum Impfzentrum (gemeins. Antrag der Fraktion DIE LINKE und den Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)
Zur Vorlage · 0582/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)
Zur Vorlage · 0147/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2020
Zur Vorlage · 0463/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.1
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2
Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0581/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.3
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 0533/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — eingebracht und in den Rat geschoben
11.4
Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0578/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.5
Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)
Zur Vorlage · 0538/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — eingebracht und in den Rat geschoben
11.6
Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0551/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — eingebracht und in den Rat geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt
Zur Vorlage · 0234/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen
Zur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.1
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
13.2
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
14.
Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0464/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie
Zur Vorlage · 0315/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15 a.
Stadtwerke Essen AG: hier:Treuhandvertrag KSBG/STEAG
Zur Vorlage · 0570/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtwerke Essen AG: hier:STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (öffentliche Informationen) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0587/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.
Bericht zu den Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren sowie Sachstandbericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
Zur Vorlage · 0462/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.1
Sachstandsbericht und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zum Innenstadtentwicklungsprozess (1304/2019/6B) und zum Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0474/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0505/2021/SPD · Antrag SPD
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24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.
Aussetzung der Erhebung bzw. Erstattung von Elternbeiträgen in KITAS und OGS für die Monate Februar und März 2021 (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0523/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19.
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — In den Rat geschoben
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
20.
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen - hier: Konzept für zusätzliche Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/Grüne)
Zur Vorlage · 0526/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.1
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0395/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.2
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.
Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0511/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.1
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0593/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates 2014 bis 2020
Zur Vorlage · 0406/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Benennungen für den Seniorenbeirat hier: Vorschläge des Integrationsrates: Dr. Dmitri Piterski als ordentliches und Mehmet Akbulut als stellvertretendes Mitglied
Zur Vorlage · 0415/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Zur Vorlage · 0361/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — eingebracht, zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.1
Umsetzungsstrategie RadEntscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0588/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
27.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.
1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+
Zur Vorlage · 0149/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
2. Änderung des Nahverkehrsplans - Fahrplanwechsel zum 12.04.2021
Zur Vorlage · 0150/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021
Zur Vorlage · 0252/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
32.
Sportanlage Haedenkampstraße hier: Baubeschluss für den Umbau von 1,5 Tennenspielfeldern in 1,5 Kunstrasenspielfelder auf der Sportanlage Haedenkampstraße
Zur Vorlage · 0409/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie den Neubau eines Vereinsheims
Zur Vorlage · 0410/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung
Zur Vorlage · 0276/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Sanierung Alte Emscher - Beschluss über einen Investitionskostenzuschuss zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022
Zur Vorlage · 0308/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"
Zur Vorlage · 0354/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Zeche Carl"
Zur Vorlage · 0176/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2"
Zur Vorlage · 0382/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Mitgliedschaft des Essener Systemhauses im NEGZ
Zur Vorlage · 0221/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41.
Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Kray (FF03)
Zur Vorlage · 0292/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen Systemen
Zur Vorlage · 0460/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
43.
GSE GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 0346/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der Gesellschaft
Zur Vorlage · 0414/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
45.
Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ Gebührenanpassung
Zur Vorlage · 0098/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen Veranstaltungsformat
Zur Vorlage · 0371/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.1
Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
48.
Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-Schule
Zur Vorlage · 0028/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 Essen
Zur Vorlage · 1671/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am Hellweg
Zur Vorlage · 1654/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0342/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0203/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten Pandemiebetriebes
Zur Vorlage · 0446/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz
Zur Vorlage · 0314/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020
Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
56.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
56.1

Flughafen Stellungnahme Beirat
57.
Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und Bauzeitverzögerung
Zur Vorlage · 0289/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.
Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung
Zur Vorlage · 0139/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.
Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle
Zur Vorlage · 0304/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.
Auslegungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße
Zur Vorlage · 0083/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.02.2021
62.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
63.

Mitteilungen der Verwaltung
64.

Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen
65.

Stadtwerke Essen AG: hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66.

Impfzentrum Essen - 2. Fortschreibung
66.1

Impfzentrum Essen - 2. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
67.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 51 - Jugendamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen
68.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 12 - Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
69.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
70.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil