Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0566/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Tierschutz)

Vorlage ansehen · 0580/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Triple Z AG für die Amtszeit 2021 - 2026

Vorlage ansehen · 0218/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahlen zum Kuratorium Kinderstiftung

Vorlage ansehen · 0508/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0577/2021/CDU · Antrag CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse auf Vorschlag des Integrationsrates

Vorlage ansehen · 0388/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 0404/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Taxi-Gutscheine für Senior*innen zum Impfzentrum Essen

Vorlage ansehen · 0536/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1 Härtefallregelung für immobile Seniorinnen und Senioren für Taxi-Fahrten zum Impfzentrum (gemeins. Antrag der Fraktion DIE LINKE und den Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

Vorlage ansehen · 0582/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)

Vorlage ansehen · 0147/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0463/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage

11.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2 Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0581/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.3 Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0533/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

11.4 Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0578/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5 Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)

Vorlage ansehen · 0538/2021/SPD · Antrag SPD

11.6 Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0551/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen

Vorlage ansehen · 0445/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1 Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: verwiesen

13.2 Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0590/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

14. Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0464/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie

Vorlage ansehen · 0315/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15 a. Stadtwerke Essen AG: hier:Treuhandvertrag KSBG/STEAG

Vorlage ansehen · 0570/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtwerke Essen AG: hier:STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (öffentliche Informationen) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0587/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Bericht zu den Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren sowie Sachstandbericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

Vorlage ansehen · 0462/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1 Sachstandsbericht und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zum Innenstadtentwicklungsprozess (1304/2019/6B) und zum Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0474/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0505/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Aussetzung der Erhebung bzw. Erstattung von Elternbeiträgen in KITAS und OGS für die Monate Februar und März 2021 (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0523/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0522/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

20. Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen - hier: Konzept für zusätzliche Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/Grüne)

Vorlage ansehen · 0526/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1 Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0395/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.2 Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21. Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0511/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22.1 Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0593/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates 2014 bis 2020

Vorlage ansehen · 0406/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Benennungen für den Seniorenbeirat hier: Vorschläge des Integrationsrates: Dr. Dmitri Piterski als ordentliches und Mehmet Akbulut als stellvertretendes Mitglied

Vorlage ansehen · 0415/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Umsetzungsstrategie RadEntscheid

Vorlage ansehen · 0361/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26.1 Umsetzungsstrategie RadEntscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0588/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27. Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020

Vorlage ansehen · 1676/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. 1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+

Vorlage ansehen · 0149/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. 2. Änderung des Nahverkehrsplans - Fahrplanwechsel zum 12.04.2021

Vorlage ansehen · 0150/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. 3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021

Vorlage ansehen · 0252/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32. Sportanlage Haedenkampstraße hier: Baubeschluss für den Umbau von 1,5 Tennenspielfeldern in 1,5 Kunstrasenspielfelder auf der Sportanlage Haedenkampstraße

Vorlage ansehen · 0409/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie den Neubau eines Vereinsheims

Vorlage ansehen · 0410/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung

Vorlage ansehen · 0276/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Sanierung Alte Emscher - Beschluss über einen Investitionskostenzuschuss zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022

Vorlage ansehen · 0308/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"

Vorlage ansehen · 0354/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Parkplatz Zeche Carl"

Vorlage ansehen · 0176/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.2"

Vorlage ansehen · 0382/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Mitgliedschaft des Essener Systemhauses im NEGZ

Vorlage ansehen · 0221/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41. Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Kray (FF03)

Vorlage ansehen · 0292/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen Systemen

Vorlage ansehen · 0460/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. GSE GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0346/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 0414/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

45. Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ Gebührenanpassung

Vorlage ansehen · 0098/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen Veranstaltungsformat

Vorlage ansehen · 0371/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47.1 Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0585/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

48. Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-Schule

Vorlage ansehen · 0028/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 Essen

Vorlage ansehen · 1671/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am Hellweg

Vorlage ansehen · 1654/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0342/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0203/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten Pandemiebetriebes

Vorlage ansehen · 0446/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Vorlage ansehen · 0314/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

56. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

56.1 Flughafen Stellungnahme Beirat

57. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und Bauzeitverzögerung

Vorlage ansehen · 0289/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung

Vorlage ansehen · 0139/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle

Vorlage ansehen · 0304/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Auslegungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße

Vorlage ansehen · 0083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.02.2021

62. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

63. Mitteilungen der Verwaltung

64. Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65. Stadtwerke Essen AG: hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

66. Impfzentrum Essen - 2. Fortschreibung

66.1 Impfzentrum Essen - 2. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 51 - Jugendamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 12 - Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil