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Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2020

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Geschäftsbereich OB

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 24. März 2021 die Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Kalenderjahr 2020 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0463/2021/1 basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Korruptionsbekämpfungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 17 Absatz 2 dieses Gesetzes ist der Hauptverwaltungsbeamte dazu verpflichtet, dem Rat eine Aufstellung über die Einnahmen vorzulegen, die während des vergangenen Rechnungsjahres im Rahmen seiner Amtsführung erzielt wurden.

Die vorliegende Dokumentation umfasst eine Auflistung der Aufsichtsrats-, Verwaltungsrats- und Beiratsmandate in verschiedenen Gesellschaften sowie Institutionen, für die der Oberbürgermeister im Jahr 2020 Einkünfte generiert hat. Neben der Identifizierung dieser Mandate enthält die Vorlage die entsprechenden Angaben zu den Beträgen, die gemäß den geltenden Regelungen an die Stadt Essen abzuführen sind. Die Vorlage wurde durch den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters erstellt und diente der Information des Rats der Stadt Essen.

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