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Taxi-Gutscheine für Senior*innen zum Impfzentrum Essen

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Soziales und Wohnen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat beschlossen, eine Härtefallregelung für immobile Seniorinnen und Senioren einzuführen, um Fahrten zu Impfterminen zu ermöglichen. Im Rahmen dieser Regelung werden Taxi-Gutscheine zur Verfügung gestellt, die für zwei Hin- und zwei Rückfahrten zum Impfzentrum oder zu Impfarztpraxen genutzt werden können. Die Berechtigten leisten einen Eigenanteil von jeweils fünf Euro pro Fahrt.

Die Anspruchsberechtigung richtet sich an Personen über 70 Jahre, die Leistungen wie Wohngeld, Grundsicherung im Alter, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Asylbewerberleistungen beziehen und als immobil gelten. Immobilität wird durch einen Pflegegrad von mindestens zwei oder eine Schwerbehinderung mit den Merkzeichen G, aG, Bl, H oder B definiert. Die Verwaltung geht von etwa 500 anspruchsberechtigten Personen aus.

Die Abrechnung der Taxikosten erfolgt durch die Essener Taxiunternehmen gegenüber dem Amt für Soziales und Wohnen, wobei der Eigenanteil abgezogen wird. Das Amt informiert die potenziell Berechtigten schriftlich und bietet die Beantragung der Gutscheine per Telefon, E-Mail oder Post an. Zudem weist die Verwaltung auf bestehende ehrenamtliche Beförderungsangebote von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Bürgerbusvereinen hin. Die geschätzten Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 40.000 Euro und werden aus dem laufenden Budget des Produkts „Sonstige soziale Leistungen“ finanziert.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 190 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.