← Alle Vorlagen

Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0147/2021/1 sieht eine Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO) der Stadt Essen vor. Hintergrund der Neufassung ist die im November 2020 vom Rat beschlossene Neubildung der Ausschüsse. Im Zuge dieser Umstrukturierung wurden verschiedene Gremien zusammengeführt, umbenannt oder in ihren Aufgabenbereichen erweitert. So entstand unter anderem der neue Haupt- und Finanzausschuss durch die Zusammenlegung des Hauptausschusses mit dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. Zudem wurde ein Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eingerichtet sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität aus dem ehemaligen Bau- und Verkehrsausschuss hervorgegangen.

Die Neufassung der AZO beinhaltet neben der Anpassung an die neue Ausschussstruktur auch weitere inhaltliche Änderungen. Dazu gehören die Anpassung von Wertgrenzen, die Überleitung der Funktion als Betriebsausschuss für das Essener Systemhaus (ESH) in den neuen Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie die Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen bezüglich Beteiligungsunternehmen. Zudem werden Zuständigkeiten für Baumaßnahmen städtischer Einrichtungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen konzentriert und Aufgaben zum Radwegenetz in den Ausschuss für Verkehr und Mobilität aufgenommen.

Ein weiterer Punkt der Vorlage ist die Änderung des Titels der Ordnung in „Zuständigkeitsordnung über die Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse“, um die Funktion als Delegation von Entscheidungsbefugnissen durch den Rat gemäß der Gemeindeordnung NRW zu verdeutlichen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Neufassung der AZO gemäß den beigefügten Anlagen zu beschließen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 222 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.