Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)

12.05.2021, 15:00 – 12.05.2021, 19:22 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0956/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0865/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.
Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
6.1
Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
6.2
Wahl einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0825/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)
Zur Vorlage · 0147/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0771/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: nicht abgestimmt
9.1
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.2
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0735/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.3
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier:Beschluss der Auslobung (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0932/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.4
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0731/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
9.5
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier:Beschluss der Auslobung (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0923/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.6
TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.7
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier:Beschluss der Auslobung (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0957/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.8
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.9
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.
Bericht über die Anforderungen der Essener Veranstaltungs- und Kulturszene für Außenspielstätten
Zur Vorlage · 0807/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0954/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0810/2021/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.1
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kita und OGS (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0958/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kita und OGS (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0834/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.
Verzicht auf Eintrittsgelder für den Besuch des Grugaparks (Anmeldung der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0827/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.1
Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0955/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Gemeinsame Resolution: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem MAGS NRW in Verhandlung zu treten zwecks Bereitstellung eines Impfstoff-Sonderkontingentes für die ehrenamtlich Engagierten wie unter Punkt 1 im Antrag aufgelistet.
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0833/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — siehe gemeinsame Resolution unter TOP 22.6!
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.1
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt, zurückgezogen und ersetzt durch 1175/2021/AfD. Gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der Neubaumaßnahme
Zur Vorlage · 0400/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Bezirkssportanlage Am Wasserturm Frintrop hier: Baubeschluss für die Erneuerung eines Kunstrasenplatzes
Zur Vorlage · 0772/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte (Gebührensatzung Sport)
Zur Vorlage · 0711/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße
Zur Vorlage · 0418/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“
Zur Vorlage · 0688/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW) hier: Erhöhung des Investitionsvolumens für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zur Finanzierung der gesetzten Standards
Zur Vorlage · 0527/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Zur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Freisenbruch
Zur Vorlage · 0384/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 0642/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.1
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.2
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0945/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.3
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier: städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der Gruppe Die Partei)
Zur Vorlage · 0864/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
28.
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.1
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Gruppe Die Partei)
Zur Vorlage · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29.
Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60
Zur Vorlage · 0481/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße
Zur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße
Zur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Punkt 1 einstimmig beschlossen Punkt 2 einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 0686/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht zum 31.12.2020
Zur Vorlage · 0615/2021/2 · Vorlage
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12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
34.
1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW 2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit den Jahresabschlussbuchungen
Zur Vorlage · 0614/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Punkt 1 Kenntnis genommen Punkt 2 einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020
Zur Vorlage · 0657/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Quartalsbericht 1/2021 über die Haushaltsentwicklung des Jahres 2021
Zur Vorlage · 0617/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
37.
Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Zur Vorlage · 0701/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen
Zur Vorlage · 0205/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0082/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — zu 1) einstimmig beschlossen; zu 2) mehrheitlich beschlossen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen (48 MH wurde zurückgezogen)
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: zu 1) einstimmig beschlossen; zu 2) mehrheitlich beschlossen
40.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)
Zur Vorlage · 0086/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Benennungen für den Seniorenbeirat
Zur Vorlage · 0683/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 2. Bauabschnitt
Zur Vorlage · 0659/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.03.2021
44.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
45.

Mitteilungen der Verwaltung
46.

Impfzentrum Essen - 3. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil