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Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
12.05.2021, 13:00 – 12.05.2021, 17:22
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0956/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0865/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6. Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: verwiesen
6.1 Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt
a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie
einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: verwiesen
6.2 Wahl einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0825/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)
Vorlage ansehen · 0147/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0771/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Auslobung
Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: nicht abgestimmt
9.1 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept
(gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.2 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Auslobung
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0735/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.3 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0932/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.4 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier:
Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0731/2021/AfD · Antrag AfD
9.5 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0923/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.6 TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.7 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen
Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier:Beschluss der Auslobung
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0957/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.8 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen
Essen/Mülheim
hier: Einstellung des Flugbetriebs
(Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Vorlage ansehen · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.9 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen
Essen/Mülheim
hier: Auslobung Rahmenkonzept
(Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Vorlage ansehen · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10. Bericht über die Anforderungen der Essener Veranstaltungs- und Kulturszene für Außenspielstätten
Vorlage ansehen · 0807/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1 Anpassung der Sondernutzungsgebühren für
Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0954/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0810/2021/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Teststrategie in Schulen und Kitas
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.1 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen
für Kita und OGS
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0958/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Kita und OGS
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0834/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Verzicht auf Eintrittsgelder für den Besuch des Grugaparks
(Anmeldung der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0827/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.1 Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern
und Jugendlichen während Corona
(Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0955/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern
und Jugendlichen während Corona
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0833/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.1 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Grüne Hauptstadt Europas
hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Vorlage ansehen · 1676/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße
hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der Neubaumaßnahme
Vorlage ansehen · 0400/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Bezirkssportanlage Am Wasserturm Frintrop
hier: Baubeschluss für die Erneuerung eines Kunstrasenplatzes
Vorlage ansehen · 0772/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte (Gebührensatzung Sport)
Vorlage ansehen · 0711/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße
Vorlage ansehen · 0418/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“
Vorlage ansehen · 0688/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)
hier: Erhöhung des Investitionsvolumens für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zur Finanzierung der gesetzten Standards
Vorlage ansehen · 0527/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Vorlage ansehen · 0554/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Freisenbruch
Vorlage ansehen · 0384/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Vorlage ansehen · 0642/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.1 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.2 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0945/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.3 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier: städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 0864/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: zurückgezogen
28. Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Vorlage ansehen · 0773/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.1 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
(Antrag der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29. Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64
hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60
Vorlage ansehen · 0481/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße
Vorlage ansehen · 0646/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße
Vorlage ansehen · 0673/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Vorlage ansehen · 0686/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021
hier: Bericht zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 0615/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. 1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW
2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit den Jahresabschlussbuchungen
Vorlage ansehen · 0614/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 0657/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Quartalsbericht 1/2021 über die Haushaltsentwicklung des
Jahres 2021
Vorlage ansehen · 0617/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
37. Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Vorlage ansehen · 0701/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen
Vorlage ansehen · 0205/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld)
47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne
48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Vorlage ansehen · 0082/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: zu 1) einstimmig beschlossen;
zu 2) mehrheitlich beschlossen
40. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen
(35 E, 40 E, 43 E)
Vorlage ansehen · 0086/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Benennungen für den Seniorenbeirat
Vorlage ansehen · 0683/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 2. Bauabschnitt
Vorlage ansehen · 0659/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.03.2021
44. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
45. Mitteilungen der Verwaltung
46. Impfzentrum Essen - 3. Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil