Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Antrag SPD ↩ Zurückgezogen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.05.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP · (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
- 08.06.2021 Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 09.06.2021 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde zurückgezogen
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0835/2021/SPD einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Teststrategie in Schulen und Kindertagesstätten zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit drei spezifischen Aufgaben zu beauftragen.
Erstens soll die Verwaltung den Einsatz von sogenannten Lolli-Tests über Grund- und Förderschulen hinaus auf Kindertagesstätten ausweiten. In diesem Zusammenhang wird die Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen angestrebt, um eine Refinanzierung der entstehenden Kosten über das entsprechende Ministerium sicherzustellen.
Zweitens soll geprüft werden, ob mobile Testteams im Rahmen der Bürgertests in räumlicher Nähe zu Schulen eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass Schülerinnen, Schüler und das Schulpersonal die angebotenen Bürgertests in den Morgenstunden vor Unterrichtsbeginn nutzen können.
Drittens fordert der Antrag, die Abrechenbarkeit von Schnelltests über den Kinder- und Jugendförderplan für die Jugendverbandsarbeit sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit sicherzustellen. Alternativ soll eine ausreichende Verfügbarkeit der Tests gewährleistet werden. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft geleitet.
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