Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 28.04.2021
- 2.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 3.PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in EssenZur Vorlage · 1079/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat im Rahmen einer Stellungnahme auf den Antrag der Fraktion von CDU/Grüne reagiert, der die Vorbereitung von PCR-Pooltests, sogenannten „Lolli-Tests“, an Grundschulen, Förderschulen sowie Kindertagesstätten und weiterführenden Schulformen vorsah. Das Verfahren, bei dem Kinder 30 Sekunden an einem Abstrich-Tupfer lutschen, wurde vom Land Nordrhein-Westfalen für Grund- und Förderschulen sowie Schulen mit Primarstufe eingeführt.
Die Verwaltung führt aus, dass die Methode zwar kindgerechter und sensitiver als Antigen-Schnelltests sei, jedoch erhebliche logistische Herausforderungen mit sich bringe. Die Proben müssen zeitnah an Labore transportiert werden, und die Auswertung der Pooltests erfordert bei einem positiven Ergebnis eine anschließende Einzeltestung der betroffenen Kinder. Verzögerungen im Transport oder bei der Ergebnismitteilung können zu einem längeren Ausschluss vom Präsenzunterricht führen.
Eine Ausweitung des Verfahrens auf die Sekundarstufen I und II wird von der Verwaltung nicht empfohlen. Als Gründe werden der hohe logistische Aufwand sowie die fehlende Kostenübernahme durch das Land angeführt, da die Stadt Essen die Kosten für Material und Logistik bei diesen Schulformen selbst tragen müsste. Für Kindertagesstätten hält die zuständige Fachabteilung die Methode nur dann für sinnvoll, wenn sie wie Antigen-Schnelltests einsetzbar sei. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Jugendhilfe haben die Stellungnahme zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0951/2021/1 dient der Berichterstattung über das Programm „Jugenddialoggruppen“. Das Projekt, das der politische Bildung und der Extremismusprävention für Jugendliche im Alter von 14 bis 22 Jahren dient, wird vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA – Verein NRW e.V. geleitet. Im Zeitraum von 2007 bis 2020 wurden laut Dokument 1.176 Jugendliche erreicht. Im Jahr 2020 nahmen über 100 Jugendliche in zehn Dialoggruppen über fünf Essener Bezirke hinweg teil. Die Begleitung der Gruppen erfolgt durch ein Team aus 15 studentischen Honorarkräften in Tandems.
Die Berichterstattung soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 8. Juni und dem 21. September 2021 vorgesehen.
Die Dokumentation führt die Beteiligung verschiedener Gruppen an religiösen und sozialen Orten auf, darunter die Ayasofya-Moschee, die Fatih-Moschee, das Bürgerbegegnungszentrum Weberplatz sowie die Salahud-Din-Moschee. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden Treffen teilweise online statt, was zum Erliegen von zwei Gruppen im Sommer 2020 führte. Das Kommunale Integrationszentrum plant zudem eine Qualifizierung für Dialogprozessbegleiter gemeinsam mit der schulpsychologischen Beratungsstelle. Die Finanzierung erfolgt seit Ende 2019 aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums. Die jährlichen Kosten sind auf 106.000 Euro begrenzt, was die Durchführung von maximal zehn Gruppen ermöglicht. Eine Ausweitung des Programms ist laut Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 nicht vorgesehen; die Dauer einer Gruppe ist auf maximal zwei Jahre begrenzt.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in die nächste Sitzung geschoben
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.aKlimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit hier: ErgebnisberichtZur Vorlage · 1016/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zum Projekt „Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit“ legt den Ergebnisbericht eines fünfjährigen Förderprojekts vor, das von April 2016 bis April 2021 lief. Das Projekt, welches durch die nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gefördert wurde, zielte darauf ab, Energiesparpotenziale in Essener Bildungseinrichtungen zu nutzen, Sanierungsbedarfe zu dokumentieren und das Bewusstsein für den Ressourcenverbrauch zu stärken.
An dem Projekt beteiligten sich letztlich 12 Schulen und 23 Kitas. Die Verwaltung berichtet, dass durch Maßnahmen wie Temperaturkontrollen und Luftqualitätsmessungen konkrete Schwachstellen identifiziert werden konnten. Im Projektjahr 2020 wurden durch die Maßnahmen Einsparungen in Höhe von rund 86.000 Euro erzielt. Zudem konnte eine Reduktion der CO2-Emissionen um etwa 900 Tonnen pro Jahr nachgewiesen werden. Die zur Verfügung gestellten Prämiengelder in Höhe von 20.000 Euro wurden von den teilnehmenden Einrichtungen für weitere Klimaschutzprojekte verwendet.
Die Vorlage empfiehlt eine Verstetigung des Projekts ohne weitere externe Förderung, um die erzielten Effekte bei der Senkung von Betriebskosten und CO2-Emissionen sowie die Sensibilisierung der Nutzer dauerhaft zu sichern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Ergebnisse durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, den Jugendhilfeausschuss sowie den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht die Erneuerung der Filteranlagen am Lehrschwimmbecken der Traugott-Weise-Schule vor. Hintergrund sind Mängel an den etwa 40 Jahre alten Filterbehältern, die zu erhöhten Chloramin-Werten im Wasser sowie zu Undichtigkeiten geführt haben. Eine durch einen Sachverständigen durchgeführte Prüfung ergab zudem, dass die Standsicherheit der Behälter aufgrund von Korrosion nicht mehr gegeben ist, wesglich ein kompletter Austausch der Filterbehälter notwendig wird.
Neben dem Austausch der Behälter umfasst das Projekt die Erneuerung von Pumpen, Ventilen, der Verrohrung und der Anlagenautomation nach dem aktuellen Stand der Technik. Zudem sind der Einbau einer Abwasserbehandlungsanlage zur Einleitung des chlorhaltigen Wassers in das städtische Netz sowie eine Aufhärtungsanlage zur Anpassung der Trinkwasserwerte erforderlich.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 670.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel. Ein Teilbetrag von 150.000 Euro wurde bereits durch den Stadtkämmerer bereitgestellt; die verbleibenden 520.000 Euro sollen durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau Gymnasium Nord/Ost gedeckt werden.
Aufgrund der umfangreichen Sanierungsarbeiten und der aktuellen Marktsituation mit Lieferengpässen bei Baumaterialien und Auslastung der Firmen ist der Bauzeitenplan neu zu erstellen. Eine Fertigstellung des Lehrschwimmbeckens ist bei einem komplikationsfreien Verlauf für das erste Quartal 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen (Bau-) · einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-KollegsZur Vorlage · 0952/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Schulentwicklungsplanung befasst sich mit der geplanten Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs. Hintergrund der Maßnahme sind rückläufige Studierendenzahlen, die im Schuljahr 2020/21 mit 172 Personen die von der Bezirksregierung Düsseldorf festgelegte Mindestzahl von 240 Personen unterschritten haben. Dies hat Auswirkungen auf das Kursangebot sowie die Lehrerversorgung. Im Gegensatz dazu verzeichnen die Zahlen der Abendrealschule Eiberg weiterhin Werte über der erforderlichen Mindestanzahl.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft den Sachverhalt zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Überleitungskonzept zu erarbeiten. Ziel ist die Überführung der Bildungsgänge zum 1. August 2022, um die Kolleg-Struktur in Essen zu erhalten. Als alternative Bildungsangebote werden das Nikolaus-Groß-Abendgymnasium, die Abendrealschule Essen sowie die Volkshochschule Essen und Einrichtungen in den Städten Bochum, Dortmund und Duisburg aufgeführt.
Die geplante Überführung soll auf das Nikolaus-Groß-Abendgymnasium und die Abendrealschule Eiberg erfolgen. Während für die Semester 4 bis 6 ein Abschluss am Ruhr-Kolleg bis zum 31. Juli 2022 angestrebt wird, sollen die Semester 1 bis 3 sowie Vorkurse zum 1. Februar 2022 auf die neuen Schulen übergehen. Die Auflösung des Ruhr-Kollegs ist zum 1. August 2022 vorgesehen. Erste Abstimmungsgespräche mit dem Bistum Essen, den beteiligten Schulen und dem Lehrerpersonalrat wurden bereits geführt. Die noch zu ermittelnden Kosten für die Stadt Essen als Schulträger sind Gegenstand künftiger Verhandlungen. Die Verwaltung bittet um Zustimmung zur Ausarbeitung des Konzepts, welches im Herbst 2021 den politischen Gremien vorgelegt werden soll.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 9.Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener GrundschulenZur Vorlage · 0890/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0890/2021/4 sieht die Verstetigung und Ausweitung der sogenannten Poollösung für Integrationsassistenzen an Essener Grundschulen vor. Das Modellprojekt, welches seit dem Schuljahr 2018/2019 an sechs Schulen durchgeführt wurde, soll ab dem Schuljahr 2022/2023 fortgeführt und auf mindestens zehn weitere Schulstandorte erweitert werden.
Für die Sachkosten der Erweiterung sind für die kommenden Haushaltsjahre unterschiedliche Beträge veranschlagt. Die Kalkulation sieht 1.626.900 € für das Jahr 2022, 4.175.867 € für 2023, 4.826.854 € für 2024, 5.477.841 € für 2025 sowie 3.416.924 € für das Jahr 2026 vor. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt unter anderem über die Inklusionspauschale, wobei die zuständigen Fachbereiche 40, 5angerschaft 50 und 51 die entsprechenden Anpassungen in den Haushaltsanmeldungen ab dem Jahr 2022 berücksichtigen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration dem Rat der Stadt Essen die Entscheidung über die Verstetigung und Ausweitung der Poollösung empfehlen.
Zudem enthält das Dokument eine Prüfung der Klimarelevanz hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Als Messgröße dient der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten, wobei die Bewertung zwischen positiven, neutralen oder negativen Auswirkungen sowie deren Intensität reicht.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben · Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
Ergebnis: in den Rat geschoben - 10.Namensänderung der Realschule Essen-West, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Mülheimer Str. 126, 45145 EssenZur Vorlage · 0965/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat die Umbenennung der Realschule Essen-West beschlossen. Die Schule, die sich in der Mülheimer Straße 126 befindet, wird mit sofortiger Wirkung in Helmut-Rahn-Realschule umbenannt. Die neue Bezeichnung umfasst zudem den Zusatz der städtischen Realschule der Sekundarstufe I.
Grundlage für diesen Beschluss ist ein Antrag, der auf einem Beschluss der Schulkonferenz vom 1. Oktober 2020 basiert. Die Familie Rahn hat der vorgeschlagenen Namensgebung zugestimmt. Die Verwaltung stellt in der Vorlage fest, dass die gesetzlichen Anforderungen des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen an die Schulbezeichnung, insbesondere hinsichtlich der Angaben zum Schulträger, zur Schulform und zur Schulstufe, durch den neuen Namen erfüllt werden.
Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt beim Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, da die Umbenennung einer Realschule gemäß der Hauptsatzung nicht in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretungen fällt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird über den Vorgang in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Schilder- und Lichtreklamehersteller und -herstellerin“ am Berufskolleg Ost der Stadt EssenZur Vorlage · 0847/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat beschlossen, die Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems am Berufskolleg Ost in Essen vorzunehmen. Zum 1. August 2021 soll die Anzahl der Züge im Ausbildungsberuf „Schilder- und Lichtreklamehersteller und -herstellerin“ von einem auf zwei Züge erhöht werden. Die Maßnahme erfolgt auf Grundlage von § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW.
Die Schule hatte die Maßnahme beantragt, da in den vergangenen Schuljahren die Klassenfrequenzhöchstwerte überschritten wurden. Der bisher genehmigte eine Zug als Bildungsgang reichte nicht aus, um allen Auszubildenden dieses Berufsfeldes einen Schulplatz an einem ortsnahen Berufskolleg anzubieten. In der Vergangenheit mussten regelmäßig Mehrklassen beantragt und eingerichtet werden. Die Erhöhung der Zügigkeit auf zwei Eingangsklassen in der Unterstufe soll sicherstellen, dass zum Ausbildungsbeginn ausreichend Kapazitäten vorhanden sind und der Verwaltungsaufwand für die Schule sowie das Schulverwaltungsamt reduziert wird. Dies geschieht im Einvernehmen mit der Bezirksregierung.
Die Beteiligung der Nachbarkommunen, der Industrie- und Handelskammer, der Agentur für Arbeit sowie die Information der anderen Schulträger erfolgte ohne Bedenken. Laut Angaben der Schule sind ausreichender Schulraum und eine geeignete Ausstattung vorhanden, sodass durch die Maßnahme keine zusätzlichen Kosten entstehen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs „gestaltungstechnische Assistentin und gestaltungstechnischer Assistent mit Schwerpunkt Grafikdesign und Objektdesign“ am Hugo-Kükelhaus-BerufskollegZur Vorlage · 0942/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat am 9. Juni 2021 beschlossen, die Zügigkeit des Bildungsgangs zur gestaltungstechnischen Assistentin und zum gestaltungstechnischen Assistenten mit dem Schwerpunkt Grafikdesign und Objektdesign am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg zu erhöhen. Die Maßnahme sieht vor, den Bildungsgang, der die Fachhochschulreife vermittelt, zum 1. August 2021 von einem auf zwei Züge aufzustocken.
Die Grundlage für diesen Beschluss bildet ein Antrag der Schule vom 11. Mai 2021. Hintergrund der Antragstellung ist, dass die Anmeldungen bereits im laufenden Schuljahr 2020/2021 den Klassenhöchstfrequenzwert überschritten hatten. In Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf wurde daraufhin bereits eine Mehrklasse gebildet, um die Schulplatzversorgung sicherzustellen. Die Aufstockung stellt die rechtliche Basis für die bestehende sowie zukünftige Anmeldungen dar und führt den Bildungsgang auf den Stand zurück, der vor der Einführung eines alternativen Schwerpunkts bestand.
Nach Angaben der Schule sind ausreichende Schulräume sowie die notwendige Ausstattung vorhanden. Durch die Zügigkeitserhöhung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Beteiligung der Nachbarkommunen, der Industrie- und Handelskammer, der Agentur für Arbeit sowie die Information der anderen Schulträger wurde gemäß den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Berichterstattung zur Umsetzung der Fördermaßnahmen von digitalen SofortausstattungenZur Vorlage · 0938/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft einen Bericht zur Umsetzung der Fördermaßnahmen für digitale Sofortausstattungen vorgelegt. Ziel der im Sommer 2020 durch das Land Nordrhein-Westfalen initiierten Programme war es, soziale Ungleichheiten beim Distanzunterricht abzubauen und Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten auszustatten. Die Förderung umfasst mobile Endgeräte, Zubehör sowie Infrastrukturmaßnahmen, wobei die Geräte im Eigentum des Schulträgers verbleiben und an die jeweilige Schule gebunden sind.
Nach der erfolgreichen Beschaffung von rund 19.500 iPads für alle 149 städtischen Schulen wurden verschiedene begleitende Maßnahmen durchgeführt. Das Alfried Krupp-Schulmedienzentrum realisierte in Zusammenarbeit mit Partnern Fortbildungsreihen für Lehrkräfte. Durch wirtschaftliche Effekte bei der Beschaffung konnten zudem zusätzliche Mittel generieren werden, die den Kauf von weiteren 848 Geräten ermöglichten. Dadurch konnte die Ausstattungsquote bei Schülerinnen und Schülern von etwa 77 % auf über 80 % gesteigert werden.
Zur Schließung der verbleibenden Ausstattungslücke arbeitet die Fachabteilung mit der Initiative „Hey Alter! e.V.“ zusammen, die aufbereitete IT an bedürftige Schülerinnen und Schüler verteilt. Parallel dazu erfolgt eine Nachjustierung der Geräteverteilung. Da einige Familien mittlerweile über eigene Geräte verfügen oder private Leihgaben nutzen, bereitet die Verwaltung eine Umverteilung freigewordener Kontingente vor, um eine bedarfsgerechte Nutzung der Fördermittel sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Evaluation der digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte (Anmeldung der FDP-FRaktion)Zur Vorlage · 1081/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1081/2021/FDP einen Antrag gestellt, der eine Evaluation der digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie der dienstlichen Endgeräte für Lehrkräfte vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft mit der Empfehlung an den Rat der Stadt Essen, die Verwaltung mit der Durchführung einer digitalen Befragung zu beauftragen.
Die Untersuchung soll bis zum Ende des ersten Quartals 2022 abgeschlossen sein. Ziel ist es, Lehrkräfte aller Schulformen, die ein iPad als Dienstgerät erhalten haben, zu befragen. Die Evaluation soll unter anderem die Praktikabilität der Einsatzmöglichkeiten im Unterricht, die Kompatibilität der iPads mit bestehenden Schulrechnern und Systemen sowie die Präferenz für eine Fortführung des aktuellen Systems oder eines alternativen Systems untersuchen. Zudem sollen mögliche Anpassungen durch die Stadtverwaltung identifiziert werden, die den Einsatz der Dienstgeräte verbessern könnten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Ausstattung der Lehrkräfte mit iPads in kurzer Zeit ohne direkte Einbindung der Nutzer erfolgte. Angesichts anstehender Investitionen in die digitale Schullandschaft und der damit verbundenen Haushaltsbeanspruchung durch die Stadt soll durch die Befragung der Nutzer sichergestellt werden, dass die gewählte technische Richtung zielführend ist. Eine frühzeitige Evaluation soll ermöglichen, die Strategie anzupassen, bevor weitere größere Anschaffungen getätigt werden.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen. - 15.Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1082/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines pädagogischen und nachhaltigen Grünflächenkonzepts für Schulhöfe von Grundschulen und weiterführenden Schulen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschels für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mit der Empfehlung an den Rat der Stadt, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept in Form eines Modulbaukastens zu erstellen. Dieses soll Aspekte wie Biodiversität, Bodenschutz, Klimaschutz, Regenwassermanagement sowie die pädagogische Nutzung und Partizipation berücksichtigen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen die Schulen sowie externe Partner, wie beispielsweise die Didaktik der Biologie der Universität Duisburg-Essen, einbezogen werden. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, bei Baumfällungen auf Schulhöfen Nachpflanzungen vor Ort vorzunehmen, um die Artenvielfalt zu erhalten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass Schulhöfe als Lernumgebungen für Themen wie Naturbeobachtung und Nachhaltigkeit dienen sollen, was durch die aktuelle Gestaltung mit hohen Versiegelungsgraden und geringer Artenvielfalt erschwert werde. Ein flexibler Modulbaukasten soll es ermöglichen, Schulgelände je nach Schultyp und lokalen Gegebenheiten schrittweise aufzuwerten und den Anforderungen des Fachunterrichts sowie des Klimaschutzes gerecht zu werden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben - 16.Sachbericht Fachbereich SchuleZur Vorlage · 0953/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule hat für den Zeitraum 2020/21 einen Sachbericht vorgelegt, der dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt wurde. Der Bericht dient der Darstellung der verschiedenen Themenbereiche und Aufgaben des Fachbereichs. Dabei werden sowohl die klassischen Aufgabenfelder als auch die neuen Schwerpunkte berücksichtigt, die in den vergangenen Jahren hinzugekommen sind.
Die Vorlage dokumentiert die vielfältigen Arbeitsschwerpunkte des Fachbereichs im genannten Berichtszeitraum. Es handelt sich um eine Fortführung der Berichterstattung, da bereits im Jahr 2018 ein erster Bericht dieser Art vorgelegt wurde. Der vorliegende Sachbericht umfasst die Beschreibung der Tätigkeiten und der Zuständigkeiten innerhalb des Fachbereichs Schule. Eine Entscheidung über inhaltliche Maßnahmen oder finanzielle Verpflichtungen ist durch die Vorlage zur Kenntnisnahme nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Sachstandsbericht zur Arbeit der Fachstelle Schule und Beruf/Kommunalen Koordinierungsstelle „Kein Abschluss ohne Anschluss“(KAoA)Zur Vorlage · 0848/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat den Sachstandsbericht zur Arbeit der Fachstelle Schule und Beruf sowie der Kommunalen Koordinierungsstelle „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) zur Kenntnis genommen. Die Stadt Essen nimmt seit 2012 an dieser Landesinitiative teil, um den Übergang von der Schule in den Beruf zu verbessern. Die Arbeit der Koordinierungsstelle konzentriert sich auf die berufliche Orientierung, die Systematisierung des Übergangs, die Attraktivität der dualen Ausbildung sowie die kommunale Koordinierung.
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in der frühzeitigen Prävention und der Unterstützung besonderer Zielgruppen, wie etwa neuzugewanderten oder sozial benachteiligten Jugendlichen. Die Koordinierungsstelle agiert dabei als Schnittstelle zwischen verschiedenen Akteuren, unter anderem der Jugendberufsagentur, der Schulaufsicht und der Wirtschaft. Zur datenbasierten Steuerung des Übergangsprozesses wurde die Einführung des Systems „Schüler Online“ seit Januar 2021 federführend begleitet.
Aufgrund der Pandemie wurden die Schwerpunkte im Jahr 2020 auf die Anpassung von Planungen an das Infektionsgeschehen sowie die Digitalisierung von Informationsangeboten verlagert. Dies umfasste unter anderem den Relaunch der Internetpräsenzen, die Nutzung von Social Media und die Erstellung von Erklärvideos. Für das Jahr 2021 ist die Entwicklung digitaler und hybrider Formate sowie die Erarbeitung einer Post-Pandemie-Strategie in Zusammenarbeit mit den beteiligten Partnern vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Sachstand zum Schulschwimmen in EssenZur Vorlage · 1075/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1075/2021/4 aus dem Geschäftsbereich Schule enthält zum aktuellen Zeitpunkt keine inhaltlichen Angaben zum Betreff oder zum Sachverhalt. Da die Vorlage im Feld des Betreffs als nicht erstellt ausgewiesen ist, liegen keine Informationen über konkrete Beschlussvorschläge, Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten vor.
Die Dokumentation sieht eine Beratungsfolge vor, die eine Kenntnisnahme im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft am 9. Juni 2021 sowie im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen am 21. September 2021 vorsah. Bezüglich der Klimarelevanz ist in der Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt. Eine detaillierte Sachverhaltsdarstellung oder eine Kostenberechnung ist dem Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt - 19.Controllingbericht 4. Quartal 2020 des Fachbereiches SchuleZur Vorlage · 0567/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule legt im Rahmen der Vorlage 0567/2021/4 den Controllingbericht für das vierte Quartal des Jahres 2020 vor. Das Dokument dient der Kenntnisnahme im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft und enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs mit dem Stichtag 31. Dezember 2020.
Die Vorlage umfasst die Darstellung der finanziellen Kennzahlen des Fachbereichs Schule. Dabei werden die Kostenstrukturen im Bereich der Investitionen, der kalkulatorischen Kosten, der Personalkosten sowie der Sachkosten und sonstigen Kosten thematisiert. Eine Vorlagenvorprüfung ist für das vorliegende Dokument vorgesehen.
Zudem enthält die Vorlage eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Inhalte. Die Vorabprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in diesem Zusammenhang als positiv eingestuft. Die zuständige Fachabteilung hat die Unterlagen zur Beratung in der Sitzung am 9. Juni 2021 vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Beschlusskontrolle
- 21.Anträge
- 21.1Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0522/2021/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Kinder und Jugendliche befasst. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, darzulegen, welche Folgen die Pandemie bisher für die junge Bevölkerung in Essen hat und welche Maßnahmen zur Vorbeugung oder Abmilderung von Entwicklungsstörungen geplant sind.
Der Antrag umfasst zudem den Auftrag an die Verwaltung, Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes sowie zur Stärkung der Kindergesundheit zu erarbeiten. Dies soll unter anderem durch die Förderung von Gesundheitserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie durch die Bekanntmachung von Präventionsprojekten geschehen. In Schulen und im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) sollen zudem Angebote zur Sprachförderung, Gesundheitserziehung und motorischen Förderung erweitert werden.
Des Weiteren fordert die Fraktion die Vorlage des bereits 2019 beauftragten Konzepts zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Entwicklung von Standards für eine kostenlose, gesundheitsfördernde und regionale Verpflegung für alle Kinder in Kitas und Schulen. Die Begründung des Antrags verweist auf potenzielle Probleme bei der schulischen Entwicklung, insbesondere im Bereich des Spracherwerbs, sowie auf psychische Belastungen durch veränderte Lebensumstände während der Pandemie.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · In den Rat geschoben
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 21.2Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0835/2021/SPD einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Teststrategie in Schulen und Kindertagesstätten zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit drei spezifischen Aufgaben zu beauftragen.
Erstens soll die Verwaltung den Einsatz von sogenannten Lolli-Tests über Grund- und Förderschulen hinaus auf Kindertagesstätten ausweiten. In diesem Zusammenhang wird die Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen angestrebt, um eine Refinanzierung der entstehenden Kosten über das entsprechende Ministerium sicherzustellen.
Zweitens soll geprüft werden, ob mobile Testteams im Rahmen der Bürgertests in räumlicher Nähe zu Schulen eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass Schülerinnen, Schüler und das Schulpersonal die angebotenen Bürgertests in den Morgenstunden vor Unterrichtsbeginn nutzen können.
Drittens fordert der Antrag, die Abrechenbarkeit von Schnelltests über den Kinder- und Jugendförderplan für die Jugendverbandsarbeit sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit sicherzustellen. Alternativ soll eine ausreichende Verfügbarkeit der Tests gewährleistet werden. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft geleitet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde zurückgezogen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP · (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen - 22.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Berufskolleg Mitte in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Bedingrade, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule am Hellweg, städt. FörderschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Realschule Kettwig in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen