Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung)

09.06.2021, 16:10 – 09.06.2021, 19:25 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 28.04.2021
2.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3.
PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in Essen
Zur Vorlage · 1079/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"
Zur Vorlage · 0951/2021/1 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in die nächste Sitzung geschoben
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.a
Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit hier: Ergebnisbericht
Zur Vorlage · 1016/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Kinderschutz in Essen
Zur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Konzept Bürgerbegegnungszentren
Zur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken
Zur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen (Bau- und Baubeginn) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs
Zur Vorlage · 0952/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener Grundschulen
Zur Vorlage · 0890/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
Ergebnis: in den Rat geschoben
10.
Namensänderung der Realschule Essen-West, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Mülheimer Str. 126, 45145 Essen
Zur Vorlage · 0965/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Schilder- und Lichtreklamehersteller und -herstellerin“ am Berufskolleg Ost der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0847/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs „gestaltungstechnische Assistentin und gestaltungstechnischer Assistent mit Schwerpunkt Grafikdesign und Objektdesign“ am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg
Zur Vorlage · 0942/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Berichterstattung zur Umsetzung der Fördermaßnahmen von digitalen Sofortausstattungen
Zur Vorlage · 0938/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Evaluation der digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte (Anmeldung der FDP-FRaktion)
Zur Vorlage · 1081/2021/FDP · Antrag FDP
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen.
15.
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — zurückgezogen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben
16.
Sachbericht Fachbereich Schule
Zur Vorlage · 0953/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sachstandsbericht zur Arbeit der Fachstelle Schule und Beruf/Kommunalen Koordinierungsstelle „Kein Abschluss ohne Anschluss“(KAoA)
Zur Vorlage · 0848/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Sachstand zum Schulschwimmen in Essen
Zur Vorlage · 1075/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt
19.
Controllingbericht 4. Quartal 2020 des Fachbereiches Schule
Zur Vorlage · 0567/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Beschlusskontrolle
21.

Anträge
21.1
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — In den Rat geschoben
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2
Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen
22.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Berufskolleg Mitte in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Bedingrade, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule am Hellweg, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Realschule Kettwig in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Mitteilungen