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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.02.2021
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.03.2021
- 3.Niederschrift Nr. 10 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Jugend vom 18.08.2020
- 4.Mündlicher Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Jugend am 07.05.2021
- 4.1Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2020Zur Vorlage · 1307/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das dritte Quartal 2020 legt die Entwicklungen im Bereich der unter 25-Jährigen (U25) dar. Die Verwaltung berichtet über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration. Während die Sozialschutz-Pakete des Bundes den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung erleichtert und die finanzielle Belastung durch Hilfen für Selbstständige bislang abgemildert haben, sind die Integrationsergebnisse deutlich unter den Vorjahres- und Zielwerten gesunken. Die Integrationsquote der U25-Jährigen liegt um 15,4 % unter dem Vorjahreswert.
Im Bereich der Strukturdaten ist ein Anstieg der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern um 6,4 % zu verzeichnen. Der SGB II-Arbeitslosenbestand der U25 stieg im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 % auf durchschnittlich 2.160 Personen, wobei die Arbeitslosenquote im September 2020 bei 7,5 % lag. Ein wesentlicher Teil der jugendlichen Arbeitslosen verfügt über keinen Hauptschulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung.
Auf der finanziellen Seite prognostiziert die Verwaltung aufgrund der Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote an den Unterkunftskosten eine Reduzierung des Zuschussbedarfs um rund 60,2 Mio. €. Zur Unterstützung unversorgter Bewerber wird der regionale Ausbildungskonsens genutzt. Die operativen Ziele umfassen weiterhin die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Durchführung verschiedener Förderprojekte wie „Assistierte Ausbildung“ oder das „Kompetenzzentrum für junge Flüchtlinge“.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.2Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0319/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das vierte Quartal 2020 befasst sich mit einer strukturellen und fiskalischen Betrachtung sowie der operativen Zielerreichung im Bereich der unter 25-Jährigen. Der Bericht legt dar, dass sich aufgrund der Corona-Pandemie und gesetzlicher Anpassungen, insbesondere einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte, ein Mehrertrag von etwa 60,5 Millionen Euro ergab. Gleichzeitig reduzierte sich der Zuschussbedarf um insgesamt rund 65,8 Millionen Euro.
Im Bereich der Bestandszahlen verzeichnete der Arbeitslosenbestand der unter 25-Jährigen im Jahresdurchschnitt des Jahres 2020 einen Anstieg von 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 2.206 Personen. Die Integrationsquote in dieser Altersgruppe lag um 11,3 Prozent unter dem festgelegten Zielwert. Zudem wurde ein Zuwachs von 1,5 Prozent bei den Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern registriert. Der Bericht weist zudem darauf hin, dass die Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes bis zum 31. März 2021 erfolgte. Dem Beschlussvorschlag zufolge soll der Jugendhilfeausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.3Bericht des JobCenters Essen zur Gemeinwohlarbeit 2019Zur Vorlage · 1279/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat einen Bericht zur Gemeinwohlarbeit aus dem Jahr 2019 vorgelegt. Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über die Durchführung und die Ergebnisse der Maßnahmen im genannten Zeitraum.
Der Bericht ist für die Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Informationen zunächst im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2020 sowie im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Januar 2021 behandelt werden. Zudem ist die Vorlage für den Integrationsrat sowie für den Unterausschuss Jugend zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass die genannten Gremien den Bericht offiziell zur Kenntnis nehmen. Details zu den inhaltlichen Ergebnissen der Gemeinwohlarbeit sind dem beigefügten Anhang der Vorlage zu entnehmen. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung oder eine Entscheidung über neue Maßnahmen ist aus dem vorliegenden Dokument nicht ersichtlich.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.4Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2020Zur Vorlage · 0311/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat mit der Vorlage 0311/2021/4 den Controllingbericht für das dritte Quartal 2020 vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 30. September 2020 und dient der Information der zuständigen Gremien.
Der vorliegende Bericht wurde für die Beratungsfolge in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Unterausschuss Jugend zur Kenntnisnahme eingereicht. Die entsprechenden Sitzungstermine im Frühjahr und Sommer 2021 waren für die entsprechende Behandlung vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage enthält Angaben zu den Gesamtkosten, wobei die Bereiche Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten als relevant gekennzeichnet sind. Zudem wurde eine Vorlagenvorprüfung als erforderlich eingestuft. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Jugendamt.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"Zur Vorlage · 0356/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0356/2021/1 befasst sich mit der Umsetzung des Landesförderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ in Essen. Das Programm, das bis Ende 2022 befristet ist, umfasst drei zentrale Bausteine: die strategische Steuerung, die Einrichtung eines rechtskreisübergreifenden Case-Managements sowie die personelle Verstärkung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Integrationsrat, der Seniorenbeirat sowie die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Jugendhilfe, die Umsetzung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen und die Einplanung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für den Eigenanteil im Jahr 2021 ermächtigen.
Für die Koordination im Kommunalen Integrationszentrum sind 2,5 Koordinierungsstellen und 0,5 Assistenzstellen vorgesehen. Die Landesfinanzierung deckt 55.000 Euro jährlich pro Vollzeitstelle sowie bis zu 9.700 Euro an Sachausgaben ab. Im Bereich des Case-Managements sind acht Vollzeitstellen in kommunalen Fachbereichen und drei Vollzeitstellen in einem Verband geplant. Zudem sollen für die Ausländerbehörde 2,25 Stellen in der Sachbearbeitung zur Unterstützung von Bleiberechten und Einbürgerungen geschaffen werden. Die Eigenanteile für das Jahr 2021 belaufen sich auf 209.826 Euro aus dem Integrationsbudget, während die Kosten ab 2022 durch die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt zu tragen sind.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.04.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (1. Sitzung)
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0951/2021/1 dient der Berichterstattung über das Programm „Jugenddialoggruppen“. Das Projekt, das der politische Bildung und der Extremismusprävention für Jugendliche im Alter von 14 bis 22 Jahren dient, wird vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA – Verein NRW e.V. geleitet. Im Zeitraum von 2007 bis 2020 wurden laut Dokument 1.176 Jugendliche erreicht. Im Jahr 2020 nahmen über 100 Jugendliche in zehn Dialoggruppen über fünf Essener Bezirke hinweg teil. Die Begleitung der Gruppen erfolgt durch ein Team aus 15 studentischen Honorarkräften in Tandems.
Die Berichterstattung soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 8. Juni und dem 21. September 2021 vorgesehen.
Die Dokumentation führt die Beteiligung verschiedener Gruppen an religiösen und sozialen Orten auf, darunter die Ayasofya-Moschee, die Fatih-Moschee, das Bürgerbegegnungszentrum Weberplatz sowie die Salahud-Din-Moschee. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden Treffen teilweise online statt, was zum Erliegen von zwei Gruppen im Sommer 2020 führte. Das Kommunale Integrationszentrum plant zudem eine Qualifizierung für Dialogprozessbegleiter gemeinsam mit der schulpsychologischen Beratungsstelle. Die Finanzierung erfolgt seit Ende 2019 aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums. Die jährlichen Kosten sind auf 106.000 Euro begrenzt, was die Durchführung von maximal zehn Gruppen ermöglicht. Eine Ausweitung des Programms ist laut Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 nicht vorgesehen; die Dauer einer Gruppe ist auf maximal zwei Jahre begrenzt.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in die nächste Sitzung geschoben
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.1Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des ProgrammsZur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1152/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Ausweitung des Programms „Jugenddialoggruppen“ zum Gegenstand hat. Ziel des Antrags ist es, dass die Verwaltung darlegt, welcher Kosten- und Personalaufwand erforderlich wäre, um das Programm gemäß einem früheren gemeinsamen Beschluss der Fraktionen von SPD und CDU sowie des Rates vom 19. Februar 2020 umzusetzen.
Ein Schwerpunkt der Prüfung soll auf der Etablierung von Jugenddialoggruppen in allen Essener Stadtbezirken liegen. Zudem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit das Format der Jugenddialoggruppen dazu geeignet ist, weitere Begegnungen von Jugendlichen zu ermöglichen, die in unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten innerhalb der Stadt aufwachsen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass eine Ausweitung des Programms aufgrund der aktuellen Begrenzung der jährlichen Kosten auf 106.000 Euro derzeit nicht umsetzbar ist. Zur Identifizierung möglicher alternativer Finanzierungsmöglichkeiten soll die Differenz zwischen den bestehenden und den für eine Ausweitung benötigten Mitteln aufgezeigt werden. Der Antrag sieht eine Beratung im Jugendhilfeausschuss sowie Entscheidungen im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor, wobei der Integrationsrat die Inhalte zur Kenntnis nehmen soll.
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Beratungsfolge
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben
Ergebnis: einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben - 7.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung mit der Prüfung des Standorts „Zeche Carl“ in Altenessen beauftragen soll. Ziel ist die Vorbereitung der Entwicklung und Realisierung einer Junior-Universität an diesem Standort. Die Verwaltung soll hierzu gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Untersuchung durchführen.
Der Antrag umfasst die Ermittlung des baulichen Bedarfs sowie die Erstellung einer Übersicht potenzieller Baufelder. Im Rahmen der Prüfung sollen die Raumkapazitäten innerhalb des denkgeschützten Malakow-Turms sowie Erweiterungsmöglichkeiten an dessen Ostseite untersucht werden. Zudem ist zu prüfen, ob die Grubenschreinerei als Teil der Junior-Universität oder als neuer Standort für die Stadtteilbibliothek Altenessen genutzt werden kann.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Diese soll den ermittelten Raumbedarf, Synergieeffekte durch die Einbeziehung lokaler Unternehmen sowie Kooperationen mit Akteuren wie dem Zentrum „KD 11/13“ untersuchen. Die Studie soll zudem alternative Bauformen sowie Übergangslösungen, etwa durch Pavillons, berücksichtigen. Neben der Nutzung als Junior-Universität sollen weitere Nutzungsmöglichkeiten für Vereine, Verbände oder Gruppen aus dem Stadtteil sowie die Integration einer Stadtteilbibliothek in die Planung einfließen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 7.1Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der den Aufbau einer Junior-Universität auf dem Gelände der Zeche Carl in Altenessen vorsieht. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschafts-förderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Prüfung des Standorts durchzuführen. Dabei sollen die Planungen für die Junior-Universität sowie der Neubau der Stadtteilbibliothek Altenessen koordiniert werden.
Im Rahmen einer geplanten Machbarkeitsstudie sollen potenzielle Baufelder, die Altlastenproblematik des ehemaligen Zechengeländes sowie die Nutzungsmöglichkeiten des denkmalgeschützten Malakowturms, der ehemaligen Grubenschreinerei und der vorhandenen Freiflächen untersucht werden. Die Studie soll zudem einen Realisierungszeitplan, Kostenschätzungen für Bau und Betrieb, die zukünftige Finanzierung sowie die pädagogischen Anforderungen für einen niederschwelligen Zugang enthalten. Auch Synergieeffekte mit lokalen Akteuren sowie die Vermeidung von Konflikten mit bestehenden Nutzungen, wie dem soziokulturellen Zentrum Zeche Carl, sollen geprüft werden.
Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, die Ergebnisse in den zuständigen Fachausschüssen und der Bezirksvertretung V vorzustellen und einen Bürgerbeteiligungsprozess für den Stadtbezirk V einzuleiten. Parallel dazu soll ein pädagogisches Konzept unter Einbeziehung der Universität Duisburg-Essen und lokaler Bildungsträger erarbeitet werden. Des Weiteren wird die Prüfung eines Stipendienprogramms zur Förderung des Zugangs für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien beantragt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 8.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2020Zur Vorlage · 0655/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0655/2021/3 des Geschäftsbereichs 3 befasst sich mit dem ordnungsbehördlichen Jugendschutz im Berichtsjahr 2020. Die Verwaltung berichtet darin über die Situation, die durch die COVID-19-Pandemie geprägt war. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen liegen für das Jahr 2020 keine konkreten Zahlen zu klassischen Jugendschutzkontrollen vor, da Betriebe weitgehend geschlossen waren und öffentliche Großveranstaltungen nicht stattfanden. Die Kontrollen konzentrierten sich primär auf die Einhaltung der Coronaschutzverordnung.
Im Rahmen der Kontrollen durch den Gemeinsamen Streifendienst mit der Polizei wurden 61 minderjährige Personen ermittelt oder durch Anzeigen bekannt, die Anlass für Ermittlungen gegen Gewerbetreibende gaben. Diese Fälle ereigneten sich vorwiegend auf öffentlichen Plätzen, in Parks oder auf Spielplätzen. Gegen die betroffenen Jugendlichen wurden Platzverweise ausgesprochen und Mitteilungen an den Allgemeinen Sozialdienst des Jugendamtes übermittelt. Es wurden neun Bußgeldverfahren eingeleitet, deren Beträge zwischen 50 und 1.000 Euro lagen.
Zudem verzeichnete die Verwaltung 109 Anträge von Schulen auf die zwangsweise Zuführung von schulpflichtigen Kindern, die dem Unterricht ferngeblieben waren. Die Anträge stammten von verschiedenen Schulformen, darunter Hauptschulen, Förderschulen, Grundschulen sowie Gesamtschulen, Realschulen und Gymnasien. Die Altersspanne der betroffenen Personen lag zwischen 7 und 17 Jahren. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Vergleichbarkeit mit Vorjahren aufgrund der eingeschränkten Unterrichtszeiten im Jahr 2020 nicht gegeben ist. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie der Jugendhilfeausschuss sollten den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"Zur Vorlage · 0783/2021/5 · Vorlage
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Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat die Umsetzung eines Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder, bekannt als „ElsE“, beschlossen. Ziel der Maßnahme ist es, die Koordination von Hilfsangeboten zu verbessern und die Familien durch strukturierte Unterstützungsangebote zu stärken. Damit soll die Prävention von Kindeswohlgefährdungen sowie die Stabilisierung der Eltern in ihrer Erziehungsfunktion gefördert werden.
Im Rahmen dieses Pilotprojekts soll eine gemeinsame „Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung“ eingerichtet werden, die die Fachbereiche 51 und 53 umfasst. Die personelle Ausstattung der Fachstelle sieht für die Pilotphase zwei überplanmäßige Stellen vor: Eine Position im Jugendamt, besetzt mit Fachkompetenz aus der Psychologie oder Kinder- und Jugendpsychotherapie, sowie eine Position im Gesundheitsamt mit dem Schwerpunkt Public Health. Eine Evaluierung nach 18 Monaten soll über eine mögliche Verstetigung des Projekts entscheiden.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch bereits vom Rat beschlossene Mittel in Höhe von 126.000 Euro für das Jahr 2021. Für die Jahre ab 2022 wird eine Erhöhung des Personalkostenbudgets um jeweils 25.500 Euro beantragt, um die laufenden Kosten zu decken. Die Fachstelle agiert dabei im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben des Jugendamtes zum Kinderschutz sowie der Aufgaben der unteren Gesundheitsbehörde zur Förderung der gesundheitlichen Versorgung schutzbedürftiger Personen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · verwiesen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: verwiesen - 11.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0219/2021/5 1. Ergänzung) behandelt den Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Rat der Stadt Essen soll den aktuellen Stand zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Basisgesundheitsbericht zu einem Fachplan Gesundheit weiterzuentwickeln, wobei die Bezirke V und VI prioritär behandelt werden sollen. Für die Analyse der Versorgungslage sowie die Konzeption eines integrierten Gesundheitszentrums soll das Institut für Health Care Business GmbH beauftragt werden. Hierfür sind Kosten in Höhe von 135.000 € aus den Geschäftsbereichen 1 und 5 vorgesehen.
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Etablierung von zwei Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI mit jeweils fünf Vollzeitstellen für Pflegepersonal. Die Finanzierung der Kosten für den ersten Förderzeitraum bis Ende 2024 soll jeweils zur Hälfte durch die Stadt Essen und die beteiligten Krankenkassen erfolgen. Zudem wird eine Machbarkeitsstudie zur Implementierung von Gesundheitskiosken in Altenessen und Stoppenberg angestrebt.
Die Verwaltung plant zudem die Entwicklung einer Strategie zur Kinder- und Jugendgesundheit sowie eines virtuellen Kindergesundheitszentrums. Für den Ausbau aufsuchender Angebote wird eine Förderhöhe von rund 625.000 € angestrebt. Zur Sicherung der ambulanten Notfallversorgung nach der Schließung des Marienhospitals soll die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Evaluation der Fallzahlen und Einsätze des ersten Halbjahres 2021 durchführen. Die Bezirksvertretungen IV, V und VI sollen den Sachstand ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2021Zur Vorlage · 0904/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat dem Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht für das erste Quartal 2021 vorgelegt. Der Bericht umfasst eine strukturelle und fiskalische Betrachtung sowie eine Darstellung der operativen Zielerreichung im Bereich der unter 25-Jährigen.
Die Daten zeigen für das erste Quartal 2021 einen Anstieg der Arbeitslosenquote bei den unter 25-Jährigen auf 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Der Arbeitslosenbestand lag im Durchschnitt bei 2.177 Personen, was einem Zuwachs von 133 Jugendlichen entspricht. Gleichzeitig sank die Anzahl der offenen Stellen um 58,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ein wesentlicher Teil der arbeitslosen Jugendlichen, etwa 46 Prozent, verfügt über keinen Schulabschluss, während 95,6 Prozent noch keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Bei den Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Anstieg von 4,6 Prozent zu verzeichnen.
Hinsichtlich der finanziellen Lage führt die dauerhafte Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote für Leistungen für Unterkunft und Heizung zu einer prognostizierten Entlastung des kommunalen Haushalts. Der Zuschussbedarf liegt voraussichtlich um rund 64,8 Millionen Euro unter dem Plan.
Die Integrationsergebnisse liegen aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie unter den Vorjahres- und Zielwerten. Für das Jahr 202läufig sind Maßnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit, die Ausweitung des Dienstleistungsangebots der Jugendberufsagentur sowie verschiedene Projekte zur Unterstützung spezifischer Zielgruppen, wie etwa Jugendliche mit psychischen Problemen oder Geflüchtete, vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.AProjekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn des Projekts „BürgerRatHaus“ am Standort Steeler Straße/Bernestraße beschließen. Die Vorlage sieht vor, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) als Totalübernehmerin mit der weiteren Planung, dem Bauantrag und der Realisierung zu beauftragen. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich laut aktueller Schätzung auf 161 Millionen Euro brutto. Darin enthalten sind unter anderem Baukosten von 105,5 Millionen Euro, Grundstückskosten, Ausstattung, Baunebenkosten sowie Rückstellungen für Risiken und gesetzliche Auflagen.
Der Neubau soll die Verwaltung digitalisieren und bürgerfreundlicher gestalten, indem Teile des Einwohneramtes, des Jobcenters, des Amtes für Soiales und Wohnen sowie des Jugendamtes integriert werden. Durch eine Optimierung der Grundrisse erhöht sich die Arbeitsplatzkapazität von 1.149 auf 1.249 Plätze. Das Raumkonzept sieht flexible Arbeitsmodelle wie Desksharing und Homeoffice vor.
In der Vorentwurfsplanung wurden Anpassungen vorgenommen, unter anderem eine Reduzierung der Tiefgaragengeschosse und der IT-Schulungsräume. Bei der Fassadengestaltung wurden Rankgerüste und substratgefüllte Elemente aufgrund von Instandhaltungskosten ausgeschlossen; Photovoltaikanlagen sind lediglich auf dem Dach des Backoffice geplant. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung weist den Neubau im Vergleich zur Fortführung des Bestands als wirtschaftlich aus. Der voraussichtliche Bauzeitraum erstreckt sich von Januar 2024 bis Dezember 2026. Die Finanzierung für den Zeitraum 2022 bis 2025 ist sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig geschoben in den Rat
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.BKlimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit hier: ErgebnisberichtZur Vorlage · 1016/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zum Projekt „Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit“ legt den Ergebnisbericht eines fünfjährigen Förderprojekts vor, das von April 2016 bis April 2021 lief. Das Projekt, welches durch die nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gefördert wurde, zielte darauf ab, Energiesparpotenziale in Essener Bildungseinrichtungen zu nutzen, Sanierungsbedarfe zu dokumentieren und das Bewusstsein für den Ressourcenverbrauch zu stärken.
An dem Projekt beteiligten sich letztlich 12 Schulen und 23 Kitas. Die Verwaltung berichtet, dass durch Maßnahmen wie Temperaturkontrollen und Luftqualitätsmessungen konkrete Schwachstellen identifiziert werden konnten. Im Projektjahr 2020 wurden durch die Maßnahmen Einsparungen in Höhe von rund 86.000 Euro erzielt. Zudem konnte eine Reduktion der CO2-Emissionen um etwa 900 Tonnen pro Jahr nachgewiesen werden. Die zur Verfügung gestellten Prämiengelder in Höhe von 20.000 Euro wurden von den teilnehmenden Einrichtungen für weitere Klimaschutzprojekte verwendet.
Die Vorlage empfiehlt eine Verstetigung des Projekts ohne weitere externe Förderung, um die erzielten Effekte bei der Senkung von Betriebskosten und CO2-Emissionen sowie die Sensibilisierung der Nutzer dauerhaft zu sichern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Ergebnisse durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, den Jugendhilfeausschuss sowie den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft vor.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 13.1Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0522/2021/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Kinder und Jugendliche befasst. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, darzulegen, welche Folgen die Pandemie bisher für die junge Bevölkerung in Essen hat und welche Maßnahmen zur Vorbeugung oder Abmilderung von Entwicklungsstörungen geplant sind.
Der Antrag umfasst zudem den Auftrag an die Verwaltung, Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes sowie zur Stärkung der Kindergesundheit zu erarbeiten. Dies soll unter anderem durch die Förderung von Gesundheitserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie durch die Bekanntmachung von Präventionsprojekten geschehen. In Schulen und im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) sollen zudem Angebote zur Sprachförderung, Gesundheitserziehung und motorischen Förderung erweitert werden.
Des Weiteren fordert die Fraktion die Vorlage des bereits 2019 beauftragten Konzepts zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Entwicklung von Standards für eine kostenlose, gesundheitsfördernde und regionale Verpflegung für alle Kinder in Kitas und Schulen. Die Begründung des Antrags verweist auf potenzielle Probleme bei der schulischen Entwicklung, insbesondere im Bereich des Spracherwerbs, sowie auf psychische Belastungen durch veränderte Lebensumstände während der Pandemie.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · In den Rat geschoben
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.2PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in EssenZur Vorlage · 0822/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Einführung von PCR-Pool-Tests, sogenannten „Lolli-Tests“, in verschiedenen Bildungseinrichtungen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie an den Jugendhilfeausschuss.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einführung dieser Testmethode an Grundschulen und Förderschulen vorzubereiten. Zudem soll geprüft werden, in welcher Form und unter welchen Voraussetzungen diese Tests auch in Essener Kindertagesstätten sowie perspektivisch in den Sekundarstufen I und II als alternative Testmethode eingesetzt werden können. Das Verfahren orientiert sich dabei am sogenannten SCHOCO-Modell aus Köln.
Bei der vorgeschlagenen Methode handelt es sich um Pool-Tests, bei denen die Probenentnahme durch das Lutschen an einem Abstrichstäbchen erfolgt. Laut Begründung des Antrags soll diese Methode als kinderfreundlicher im Vergleich zu Nasen-Rachen-Abstrichen dargestellt werden. Zudem wird auf die einfache Handhabung der Testverfahren für die pädagogischen Teams in den Kindertagesstätten und Grundschulen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 13.2.1PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in EssenZur Vorlage · 1079/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat im Rahmen einer Stellungnahme auf den Antrag der Fraktion von CDU/Grüne reagiert, der die Vorbereitung von PCR-Pooltests, sogenannten „Lolli-Tests“, an Grundschulen, Förderschulen sowie Kindertagesstätten und weiterführenden Schulformen vorsah. Das Verfahren, bei dem Kinder 30 Sekunden an einem Abstrich-Tupfer lutschen, wurde vom Land Nordrhein-Westfalen für Grund- und Förderschulen sowie Schulen mit Primarstufe eingeführt.
Die Verwaltung führt aus, dass die Methode zwar kindgerechter und sensitiver als Antigen-Schnelltests sei, jedoch erhebliche logistische Herausforderungen mit sich bringe. Die Proben müssen zeitnah an Labore transportiert werden, und die Auswertung der Pooltests erfordert bei einem positiven Ergebnis eine anschließende Einzeltestung der betroffenen Kinder. Verzögerungen im Transport oder bei der Ergebnismitteilung können zu einem längeren Ausschluss vom Präsenzunterricht führen.
Eine Ausweitung des Verfahrens auf die Sekundarstufen I und II wird von der Verwaltung nicht empfohlen. Als Gründe werden der hohe logistische Aufwand sowie die fehlende Kostenübernahme durch das Land angeführt, da die Stadt Essen die Kosten für Material und Logistik bei diesen Schulformen selbst tragen müsste. Für Kindertagesstätten hält die zuständige Fachabteilung die Methode nur dann für sinnvoll, wenn sie wie Antigen-Schnelltests einsetzbar sei. Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Jugendhilfe haben die Stellungnahme zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.3Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0835/2021/SPD einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Teststrategie in Schulen und Kindertagesstätten zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit drei spezifischen Aufgaben zu beauftragen.
Erstens soll die Verwaltung den Einsatz von sogenannten Lolli-Tests über Grund- und Förderschulen hinaus auf Kindertagesstätten ausweiten. In diesem Zusammenhang wird die Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen angestrebt, um eine Refinanzierung der entstehenden Kosten über das entsprechende Ministerium sicherzustellen.
Zweitens soll geprüft werden, ob mobile Testteams im Rahmen der Bürgertests in räumlicher Nähe zu Schulen eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass Schülerinnen, Schüler und das Schulpersonal die angebotenen Bürgertests in den Morgenstunden vor Unterrichtsbeginn nutzen können.
Drittens fordert der Antrag, die Abrechenbarkeit von Schnelltests über den Kinder- und Jugendförderplan für die Jugendverbandsarbeit sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit sicherzustellen. Alternativ soll eine ausreichende Verfügbarkeit der Tests gewährleistet werden. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft geleitet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde zurückgezogen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP · (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 13.4Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0832/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Corona-Impfstrategie für spezifische Bevölkerungsgruppen vorsieht. Im Zentrum des Antrags steht die Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten sowie die gezielte Ansprache von Stadtteilen mit hoher Infektionsrate.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, regelmäßig über den aktuellen Stand der Impfungen dieser Gruppen in den zuständigen Fachausschüssen zu berichten. Zudem soll eine Impfkampagne für besonders betroffene Stadtteile organisiert werden, wobei die Identifizierung des Handlungsbedarfs auf Basis von Inzidenzwerten nach Postleitzahlen erfolgen soll. Zur Umsetzung werden die Prüfung mobiler Impfteams, eines Impfbusses sowie dezentraler Impfeinrichtungen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung und niedergelassenen Ärzten sowie die Bereitstellung mehrsprachiger Informationsmaterialien gefordert.
Der Antrag sieht zudem den Einsatz von Streetworkern und mehrsprachigen Leitfäden in benachteiligten Quartieren vor, um über Test- und Impfmöglichkeiten sowie Schutzmaßnahmen zu informieren. Zur Unterstützung lokaler Strukturen sollen Bürgerhäuser, Jugendzentren und Jugendhilfeträger mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet werden. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Bereitstellung kostenloser Hotelplätze für Einzelpersonen und Familien in Quarantäne, was explizit auch die Gruppe der Obdachlosen und Geflüchteten einschließen soll.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD · (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 14.Kindertagesstätte Dependance Am Schroerkotten - Kostenübernahme StraßenquerungshilfeZur Vorlage · 1554/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Übernahme der Kosten für eine Straßenquerungshilfe in der Josef-Hoeren-Straße beschließen. Die Maßnahme umfasst die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich der Kindertagesstätte Am Schroerkotten, die als Dependance zur Einrichtung Am Reiterhof fungiert. Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 47.000 Euro.
Ein planungsrechtlicher Vorbescheid des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung legte fest, dass die Errichtung der Querungshilfe auf Kosten der Grundstückseigentümerin erfolgen muss. Da diese Kosten im Rahmen der ursprünglichen Investitionsplanung weder für die Eigentümerin noch für den Träger, den SOS Kinderdorf e.V., vorhersehbar waren, wird die Übernahme durch die Stadt beantragt. Eine Finanzierung über das Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 ist für Begleitmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum nicht möglich.
Das Projekt Am Reiterhof ist für die Bereitstellung von 43 zusätzlichen Kitaplätzen im Ü3-Bereich vorgesehen. Ein Scheitern der Umsetzung würde die Realisierung dieser Plätze verhindern, was Auswirkungen auf die Versorgungssituation in den Stadtteilen Stoppenberg, Altenessen-Süd und Katernberg hätte. Der Fachbereich Straßen und Verkehr hat die Durchführung der Maßnahme zugesagt. Die Finanzierung soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Projekt für Investitionszuschüsse an freie Träger des Jugendamtes erfolgen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird über den Vorgang in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung Jahnstraße19 zum Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 0884/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung in der Jahnstraße 19 in Essen-Bochold in die Jugendhilfeplanung für das Kitajahr 2021/2022 aufzunehmen. Die Einrichtung wird von dem Träger Kitarino gGmbH betrieben und umfasst insgesamt 86 Betreuungsplätze für Kinder im Alter zwischen einem und sechs Jahren. Davon entfallen 10 Plätze auf die Gruppe der U3-Kinder und 76 Plätze auf die Gruppe der Ü3-Kinder. Die geplante Inbetriebnahme erfolgt zum Oktober 2021.
Die Verwaltung informiert darüber, dass der Baufortschritt eine Fertigstellung zum Beginn des Kitajahres 2021/2022 ermöglicht. Die Einrichtung wird mit insgesamt vier Gruppen unterschiedlicher Typisierung in den Betrieb gehen. Ein entsprechender Zuschussantrag für das betreffende Kitajahr wurde bereits beim LVR-Landesjugendamt des Landes Nordrhein-Westfalen gestellt, um die Refinanzierung der Betriebskosten gemäß den Vorschriften des Kinderbildungsgesetzes sicherzustellen.
Mit der Errichtung der Einrichtung soll der Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtteil Bochold gedeckt werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV nimmt die geplante Inbetriebnahme zur Kenntnis. Die Finanzierung der Betriebskostenzuschüsse erfolgt über die entsprechenden Mittel der Jugendhilfeplanung.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht den Ausbau der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2021/2022 sowie Maßnahmen zur Begleitung von Familien während der Pandemie vor. Das Kontingent der Stadt Essen soll dabei von 99 auf 101 Förderpakete erhöht werden, wobei ein Paket eine Landesförderung von etwa 20.000 Euro pro Jahr pro Zentrum umfasst. Aktuell sind 80 Prozent der 101 Familienzentren in benachteiligten Quartieren angesiedelt. Als neue Einrichtungen für das kommende Kindergartenjahr werden Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Stadtmitte, Nordviertel, Dellwig, Kray, Stoppenberg, Schonnebeck, Burgaltendorf und Rüttenscheid vorgeschlagen. Nach der Zertifizierung sollen insgesamt 13em Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren fungieren. Der Jugendhilfeausschuss soll die genannten Einrichtungen dem Land als neue Familienzentren melden, während der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I, II, IV, VI, VII und VIII den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Bewältigung der Pandemie in der Elternbildung sowie der Finanzierung von Betriebskostenzuschüssen. Dies umfasst die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund durch Kursleitungen, die Bereitstellung von Freizeitideen sowie die Anpassung von Familienzentren und Erziehungsberatungsstellen an Online-Formate und Telefonberatung. Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger von sieben Kindertageseinrichtungen ist ein Betrag von insgesamt 141.162,00 Euro veranschlagt. Davon entfallen 5/12 auf das Jahr 2021 und 7/12 auf das Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.06.04.01.02 und wird durch zusätzliche Landesmittel in gleicher Höhe gedeckt. Die Aufwendungen sind Bestandteil des Finanzierungskonzeptes zum Ausbau der Kinderbetreuung.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 Kinderbildungsgesetz und Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 KinderbildungsgesetzZur Vorlage · 0915/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, Landeszuschüsse für die qualifizierte Fachberatung in der Kindertagespflege für das Kitajahr 2021/2022 zu beantragen. Grundlage hierfür ist die Neufassung des Kinderbildungsgesetzes, die eine finanzielle Förderung durch das Land ermöglicht, sofern die Anzahl der öffentlich geförderten Personen im Bereich der Kindertagespflege durch einen Ausschussbeschluss festgelegt wird.
Basierend auf einem vorangegangenen Beschluss über den Ausbau der Kindertagespflege um 250 Plätze wird für das Kitajahr 2021/2022 mit insgesamt 870 tätigen Personen gerechnet, wovon etwa 70 als Vertretungskräfte agieren. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben sieht die Förderung des Landes 500 Euro pro Person und Kitajahr vor, was für die Stadt Essen zu einer erwarteten zusätzlichen Einnahme von rund 435.000 Euro führen würde.
Zudem nahm der Ausschuss die Sachverhaltsdarstellung zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 des Kinderbildungsgesetzes zur Kenntnis. Aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen zwischen Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie der Komplexität durch rechtliche Vorgaben konnte bislang kein Konzept für eine modellhafte Erprobung im Kitajahr 2021/2022 vorgelegt werden. Die weitere Bearbeitung erfolgt im Arbeitskreis Weiterentwicklung der Kindertagespflege mit dem Ziel, für das Kitajahr 2022/2023 bedarfsorientierte Varianten zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend - 19.Spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 0914/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Förderung spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Rahmen eines Landesaufrufs des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Teilnahme des Kinderschutzbundes Ortsverband Essen und des Jugendpsychologischen Instituts an der Interessenbekundung zur Kenntnis nimmt. Ziel der gemeinsamen Interessenbekundung ist der Ausbau von Beratungsangeboten, die Intensivierung der fachlichen Beratung des Allgemeinen Sozialen Dienstes sowie die Etablierung von Fortbildungen und die Stärkung der fachbereichsübergreifenden Vernetzung in der Stadtverwaltung.
Die Vorlage führt aus, dass in Essen derzeit keine spezialisierte Fachberatungsstelle im erforderlichen Umfang existiert. Für die Umsetzung des Konzepts wird ein Personalbedarf von insgesamt drei Vollzeitstellen veranschlagt, wobei das Land 80 Prozent der Personalkosten übernimmt. Ein Projektbeginn ist für Oktober 2021 vorgesehen. Bei einem positiven Ausgang des Verfahrens wird die Verwaltung beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine Antragstellung zu schaffen und das neue Beratungsangebot in die lokale Jugendhilfestruktur sowie in regionale Maßnahmen nach § 8a SGB VIII zu integrieren. Im Falle eines Erfolgs der Interessenbekundung wird die Verwaltung eine umfassendere Vorlage zur Antragstellung erarbeiten.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
Ergebnis: einstimmig beschlossen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend - 20.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 0940/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht 2020 für das „Haus des Jugendrechts“ zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung, die seit März 2018 besteht, vereint die Ermittlungsgruppe Jugend des Polizeipräsidiums Essen, einen Teilbereich der Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Essen sowie die Jugendgerichtshilfe des Jugendamtes der Stadt Essen in einem gemeinsamen Gebäude. Ziel der Kooperation ist es, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Intensivtäter zu beschleunigen und durch behördenübergreifende Zusammenarbeit kriminelle Karrieren zu verhindern.
Das Programm richtet sich an Jugendliche unter 18 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von 12 Monaten mindestens fünf Straftaten aus einem definierten Deliktsspektrum begangen haben. Ein zentraler Bestandteil ist die personenorientierte Sachbearbeitung, bei der die Zuständigkeiten für die Jugendlichen trotz räumlicher oder organisatorischer Veränderungen stabil bleiben.
Im Jahr 2020 wurden insgesamt 88 junge Intensivtäter aus dem Stadtgebiet betreut. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 wurden 57 Personen im Programm geführt. Die Rückfalluntersuchung ergab, dass nach der Entlassung aus dem Programm 50 Prozent der Jugendlichen straffrei blieben, was einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr darstellt. Als Grund wird die frühzeitigere Aufnahme von 14- bis 15-Jährigen angeführt.
Zusätzlich wird über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die als multiprofessionelles Team präventiv bei Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 15 Jahren ansetzt. Bis Dezember 2020 nahmen 69 Kinder und Jugendliche aus Essen und Mülheim an dieser Initiative teil. Zudem wurde das Projekt „360°“ zur Prävention von Clankriminalität im April 2020 umgesetzt.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 21.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen durch Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“Zur Vorlage · 0959/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen voranzutreiben. Im Rahmen dieser Entwicklung soll sich das Jugendamt am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“ beteiligen. Hierzu ist der Abschluss eines Kooperationsvertrags mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LVR) vorgesehen.
Ziel der Maßnahme ist es, die bestehenden Beteiligungsstrukturen, wie etwa das Modul „mitWirkung!“ oder das Kinderforum Rathaus Essen, stärker miteinander zu verzahnen und auf eine nachhaltige, altersübergreifende Beteiligungskultur auszurichten. Die Teilnahme am Landesprogramm, das durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Landschaftsverbände gefördert wird, soll die Verankerung einer eigenständigen Jugendpolitik als Querschnittsaufgabe unterstützen. Durch die Teilnahme entstehen für die Stadt Essen keine zusätzlichen Kosten.
Im Rahmen des Programms wird die Stadt Essen eine hauptamtliche Ansprechperson benennen, die in ein landesweites Netzwerk eingebunden ist. Die Kommunikation soll über die App „CommYOUnity“ erfolgen, wobei zudem die Möglichkeit für Mikroprojektförderungen besteht. Die inhaltliche Umsetzung und die Planung verbleiben in der Verantwortung des Jugendamtes und des Jugendhilfeausschusses. Die Weiterentwicklung der Beteiligungsformate wird zudem als Schwerpunkt in den Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Essen für den Zeitraum 2021 bis 2025 aufgenommen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.1TOP 22: Strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen durch Beteiligung am Landesprogramm, hier: Konzept für die Einführung einer zentralen Veranstaltungsstruktur zur Stärkung der Jugendbeteiligung in EssenZur Vorlage · 1151/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt zu fördern. Ziel des Antrags ist die Entwicklung eines Konzepts für ein neues, jährlich stattfindendes und eintägiges Veranstaltungsformat, das die bestehenden Beteiligungsstrukturen ergänzen soll.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein zielgruppenspezifisches Tagesprogramm für Jugendliche ab 14 Jahren zu entwerfen. Die Federführung für dieses Vorhaben soll beim Jugendamt liegen, wobei eine enge Abstimmung mit dem Fachbereich Schule sowie den freien Trägern der Jugendarbeit vorgesehen ist. Das Programm soll unter anderem Themenstationen und Planspiele beinhalten, die den Jugendlichen die Aufgaben der Stadtverwaltung, des Rates der Stadt Essen sowie der Bezirksvertretungen vermitteln. Als möglicher zentraler Veranstaltungsort wird das Essener Rathaus angeführt.
Das Angebot soll zudem die verschiedenen Möglichkeiten der aktiven Beteiligung an gesellschaftspolitischen Fragestellungen aufzeigen, wobei auf bestehende Projekte wie „mitWirkung!“ Bezug genommen wird. Die Antragsteller führen an, dass ein solches zentrales Format zur Demokratiebildung und Teilhabe beitragen soll, indem sowohl die offene Kinder- und Jugendarbeit als auch bestehende Regelstrukturen einbezogen werden, um eine hohe Reichweite zu erzielen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Sachstandsbericht in der FlüchtlingsberatungZur Vorlage · 0804/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht des Jugendamtes befasst sich mit der Tätigkeit von 35 Flüchtlingsberaterinnen und -beratern der cse gGmbH und des Diakoniewerks Essen. Die personelle Ausstattung umfasst 35 Vollzeitstellen, die auf die Stadtbezirke verteilt sind. Grundlage der Arbeit sind Kooperationsvereinbarungen zur Umsetzung der Strategiekonzepte „Integration von Flüchtlinge“ und „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht betrachtet den Zeitraum von September 2017 bis Dezember 2020 und umfasst Schwerpunkte wie die Sozial-, Asylverfahrens- und Wohnberatung sowie die Anbindung an das Regelsystem.
Auswertungen des IT-Programms AVI/S zeigen für den Zeitraum zwischen dem vierten Quartal 2018 und dem vierten Quartal 2020 Schwankungen bei den Fallzahlen und der Quote der erreichten Personen aus Hauptflüchtlingsländern. Im vierten Quartal 2020 wurden 7.464 Personen betreut, wobei 80 % aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria und Ghana stammten. Zudem ist ein Anstieg der betreuten Personen ab 65 Jahren zu verzeichnen.
Neben der Einzelberatung werden Gruppenangebote und die Koordination des Ehrenamts thematisiert. Vor der Pandemie wurden etwa 560 ehrenamtliche Personen betreut. Die Pandemie führte zu Einschränkungen bei Präsenzterminen und Gruppenangeboten, was die Nutzung von Hotlines zur Folge hatte. Zukünftige Aufgaben umfassen die Verbesserung der Kooperation mit der Migrationsberatung für Erwachsene sowie die Prüfung einer Entlastung der Berater von administrativen Aufgaben. Eine mögliche Ausrichtung der Beratung auf Neuzugewanderte würde den zu betreuenden Personenkreis um etwa 20.000 Menschen erweitern, was eine Prüfung der Stellenverteilung und der Budgets erfordert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Juli 2021Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 26.Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten PandemiebetriebesZur Vorlage · 0446/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht Regelungen zur Übernahme der Kosten für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten Pandemiebetriebes vor. Für den Zeitraum vom 4. Januar 2021 bis zum 19. Februar 2021 sollen in städtischen Kindertageseinrichtungen keine Aufwendungen für die Mittagsverpflegung erhoben werden, sofern die Kinder das Angebot in diesem Zeitraum nicht in Anspruch genommen haben. Dies betrifft voraussichtlich rund 2.160 Kinder. Die Erstattung der Verpflegungskosten erfolgt auf Antrag der Eltern und orientiert sich an den bestehenden Regelungen für Krankheitsfälle. Die daraus resultierenden Mindereinnahmen werden auf maximal 101.476,80 Euro geschätzt, wobei dem gegenüberstehende Minderausgaben bei Lebensmitteln und Catering stehen.
Zudem wird ein Finanzausgleich für freie Träger der Wohlfahrtspflege beantragt, die über eigene Frischkochküchen verfügen. Da diese Einrichtungen die Verpflegungskosten ebenfalls nur bei tatsächlicher Nutzung der Einrichtung erheben, sollen die anfallenden Personalkosten ausgeglichen werden. Die Verwaltung geht bei den Mehraufwendungen für die freien Träger von einem maximalen Betrag von circa 360.000,00 Euro aus. Die Finanzierung der Maßnahmen soll über die Ansätze im Haushaltsplan 2020/2021 erfolgen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen. Der Jugendhilfeausschuss erhält die Vorlage zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.Controllingbericht des Jugendamtes IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0893/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. Juni 2021 den Controllingbericht für das vierte Quartal des Jahres 2020 vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 31. Dezember 2020 und dient der Information des Gremiums über die finanzielle und operative Entwicklung im Bereich der Jugendhilfe.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage enthält Angaben zur Kostenstruktur, wobei die Kategorien Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten als relevant für den Bericht ausgewiesen werden. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang vorgesehen.
Zusätzlich wurde im Rahmen der Vorlage eine Einschätzung zur Klimarelevanz vorgenommen, die eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz ausweist. Die Federführung für das Dokument liegt beim Jugendamt.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener GrundschulenZur Vorlage · 0890/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0890/2021/4 sieht die Verstetigung und Ausweitung der sogenannten Poollösung für Integrationsassistenzen an Essener Grundschulen vor. Das Modellprojekt, welches seit dem Schuljahr 2018/2019 an sechs Schulen durchgeführt wurde, soll ab dem Schuljahr 2022/2023 fortgeführt und auf mindestens zehn weitere Schulstandorte erweitert werden.
Für die Sachkosten der Erweiterung sind für die kommenden Haushaltsjahre unterschiedliche Beträge veranschlagt. Die Kalkulation sieht 1.626.900 € für das Jahr 2022, 4.175.867 € für 2023, 4.826.854 € für 2024, 5.477.841 € für 2025 sowie 3.416.924 € für das Jahr 2026 vor. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt unter anderem über die Inklusionspauschale, wobei die zuständigen Fachbereiche 40, 5angerschaft 50 und 51 die entsprechenden Anpassungen in den Haushaltsanmeldungen ab dem Jahr 2022 berücksichtigen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration dem Rat der Stadt Essen die Entscheidung über die Verstetigung und Ausweitung der Poollösung empfehlen.
Zudem enthält das Dokument eine Prüfung der Klimarelevanz hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Als Messgröße dient der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten, wobei die Bewertung zwischen positiven, neutralen oder negativen Auswirkungen sowie deren Intensität reicht.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben · Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
Ergebnis: einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI - 29.Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0585/2021/SPD eingebracht, der die Vorstellung eines Konzepts zum Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS) fordert. Im Zentrum des Antrags steht die Vorbereitung auf einen ab dem Jahr 2025 geltenden Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung dieses Rechtsanspruchs vorzulegen. Dabei soll die Verwaltung darlegen, an welchen Schulstandorten eine Erweiterung der Kapazitäten durch die Nutzung bereits vorhandener innerschulischer Ressourcen geprüft wurde und aus welchen Gründen eine solche Erweiterung gegebenenfalls nicht umgesetzt wurde.
Der Antrag bezieht sich auf einen vorangegangenen Auftrag aus dem Mai 2020, der die Verwaltung zur Erarbeitung von Ausbauplänen und Perspektiven zur Kapazitätserweiterung verpflichtet hatte. Zur kurzfristigen Sicherstellung von OGS-Plätzen sollen laut Antrag verschiedene Optionen geprüft werden, darunter die Nutzung vorhandener Schulräume, die Aufstellung von Pavillons oder Containern sowie die Anmietung externer Räumlichkeiten. Ziel der Anfrage ist die Identifizierung von Lösungen für einen Ausbau der Betreuungsangebote.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 29.1Top 29 Offene Ganztagsschule OGSZur Vorlage · 1131/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 1131/2021/FDP einen Antrag an den Jugendhilfeausschuss gestellt. Darin wird die Verwaltung gebeten, ein Konzept zum Ausbau der offenen Ganztagsschulen (OGS) darzustellen.
Der Antrag sieht vor, dass bei der Erstellung dieses Konzepts eine mögliche Einbeziehung der freien Träger geprüft werden soll. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Erfahrung, dass die Beteiligung freier Träger bereits bei der Entwicklung frühkindlicher Bildungsangebote ein Merkmal der Qualität darstellt. Ziel der Anfrage ist es zu ermitteln, inwieweit sich eine entsprechende Trägerpluralität auch auf den Ausbau des offenen Ganztages übertragen lässt. Die zuständige Fachabteilung, das Jugendamt, ist für die Bearbeitung des Antrags federführend.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 30.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 31.Beschlusskontrolle
- 32.Anträge
- 33.Mitteilungen und Anfragen
- 33.1Essener Modell (Anfrage SPD-Fraktion)
- 33.2Erstattung bzw. Aussetzung von Elternbeiträgen während der eingeschränkten Öffnung von Schule und Kitas (Anfrage SPD-Fraktion)
- B.Nicht öffentlicher Teil