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Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
08.06.2021, 14:00 – 08.06.2021, 17:20
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.02.2021
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.03.2021
3. Niederschrift Nr. 10 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Jugend vom 18.08.2020
4. Mündlicher Bericht aus der nicht öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Jugend am 07.05.2021
4.1 Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 1307/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.2 Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0319/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.3 Bericht des JobCenters Essen zur Gemeinwohlarbeit 2019
Vorlage ansehen · 1279/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.4 Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0311/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"
Vorlage ansehen · 0356/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"
Vorlage ansehen · 0951/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1 Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"
hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des Programms
Vorlage ansehen · 1152/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben
7. Aufbau einer Junior-Universität am Standort
der Zeche Carl in Altenessen
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.1 Aufbau einer Junior-Universität am Standort
der Zeche Carl in Altenessen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
8. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
hier: Schulwegsicherung 2020
Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2020
Vorlage ansehen · 0655/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"
Vorlage ansehen · 0783/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
11. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2021
Vorlage ansehen · 0904/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.A Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.B Klimaschutz in Bildungseinrichtungen - Schulen und Kitas machen mit
hier: Ergebnisbericht
Vorlage ansehen · 1016/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kinder- und Jugendhilfe
13.1 Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13.2 PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in Essen
Vorlage ansehen · 0822/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
13.2.1 PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in Essen
Vorlage ansehen · 1079/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.3 Teststrategie in Schulen und Kitas
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
13.4 Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
14. Kindertagesstätte Dependance Am Schroerkotten - Kostenübernahme Straßenquerungshilfe
Vorlage ansehen · 1554/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Geplante Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung Jahnstraße19 zum Kindergartenjahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 0884/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie
Vorlage ansehen · 0856/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 Kinderbildungsgesetz und Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz
Vorlage ansehen · 0915/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Kinderschutz in Essen
Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
19. Spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
Vorlage ansehen · 0914/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
20. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2020
Vorlage ansehen · 0940/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
21. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"
Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen durch Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“
Vorlage ansehen · 0959/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.1 TOP 22: Strategische Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen durch Beteiligung am Landesprogramm, hier: Konzept für die Einführung einer zentralen Veranstaltungsstruktur zur Stärkung der Jugendbeteiligung in Essen
Vorlage ansehen · 1151/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Sachstandsbericht in der Flüchtlingsberatung
Vorlage ansehen · 0804/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Konzept Bürgerbegegnungszentren
Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Juli 2021
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten Pandemiebetriebes
Vorlage ansehen · 0446/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Controllingbericht des Jugendamtes IV. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0893/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener Grundschulen
Vorlage ansehen · 0890/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben
Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
29. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen
sowie Gruppenerweiterungen an den
Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
29.1 Top 29 Offene Ganztagsschule OGS
Vorlage ansehen · 1131/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
30. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
31. Beschlusskontrolle
32. Anträge
33. Mitteilungen und Anfragen
33.1 Essener Modell
(Anfrage SPD-Fraktion)
33.2 Erstattung bzw. Aussetzung von Elternbeiträgen während der eingeschränkten Öffnung von Schule und Kitas
(Anfrage SPD-Fraktion)
B. Nicht öffentlicher Teil