Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.03.2021

1.A Kurzprotokoll des digitalen interfraktionellen Arbeitskreises vom 28.04.2021

2. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1 Analyse der Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Beauftragung des Institutes for health care business GmbH (hcb)

Vorlage ansehen · 0879/2021/5 · Vorlage

2.2 Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI

Vorlage ansehen · 0875/2021/5 · Vorlage

3. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie

4. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020

Vorlage ansehen · 0345/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur Kapitalverstärkung

Vorlage ansehen · 0784/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöcherninnen

Vorlage ansehen · 0559/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern

Vorlage ansehen · 0579/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0165/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0318/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 0775/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Teilhabe am Arbeitsmarkt Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB II

Vorlage ansehen · 0109/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Berichterstattung 64. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 03.03.2021

Vorlage ansehen · 0691/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"

Vorlage ansehen · 0783/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen Integrationszentrums

Vorlage ansehen · 1586/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Vorlage ansehen · 1646/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und Rassismus

Vorlage ansehen · 1695/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“

Vorlage ansehen · 0241/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Beschlusskontrolle

22. Anträge

22.1 Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0522/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.

22.2 Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen

22.3 Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen

22.4 Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0882/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen.

22.A Vorab-Auszug des ASPB vom 06.05.2021 zur Schaffung von Wohnraum für Senioren

22.5 Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0833/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: siehe gemeinsame Resolution unter TOP 22.6!

22.6 Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0955/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Gemeinsame Resolution: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem MAGS NRW in Verhandlung zu treten zwecks Bereitstellung eines Impfstoff-Sonderkontingentes für die ehrenamtlich Engagierten wie unter Punkt 1 im Antrag aufgelistet.

22.7 Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)

22.8 Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0835/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)

23. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Stattgaben in Widerspruchsverfahren des Fachbereich 56