Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.03.2021
- 1.AKurzprotokoll des digitalen interfraktionellen Arbeitskreises vom 28.04.2021
- 2.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0219/2021/5 1. Ergänzung) behandelt den Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Rat der Stadt Essen soll den aktuellen Stand zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Basisgesundheitsbericht zu einem Fachplan Gesundheit weiterzuentwickeln, wobei die Bezirke V und VI prioritär behandelt werden sollen. Für die Analyse der Versorgungslage sowie die Konzeption eines integrierten Gesundheitszentrums soll das Institut für Health Care Business GmbH beauftragt werden. Hierfür sind Kosten in Höhe von 135.000 € aus den Geschäftsbereichen 1 und 5 vorgesehen.
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Etablierung von zwei Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI mit jeweils fünf Vollzeitstellen für Pflegepersonal. Die Finanzierung der Kosten für den ersten Förderzeitraum bis Ende 2024 soll jeweils zur Hälfte durch die Stadt Essen und die beteiligten Krankenkassen erfolgen. Zudem wird eine Machbarkeitsstudie zur Implementierung von Gesundheitskiosken in Altenessen und Stoppenberg angestrebt.
Die Verwaltung plant zudem die Entwicklung einer Strategie zur Kinder- und Jugendgesundheit sowie eines virtuellen Kindergesundheitszentrums. Für den Ausbau aufsuchender Angebote wird eine Förderhöhe von rund 625.000 € angestrebt. Zur Sicherung der ambulanten Notfallversorgung nach der Schließung des Marienhospitals soll die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Evaluation der Fallzahlen und Einsätze des ersten Halbjahres 2021 durchführen. Die Bezirksvertretungen IV, V und VI sollen den Sachstand ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.1Analyse der Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Beauftragung des Institutes for health care business GmbH (hcb)Zur Vorlage · 0879/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Beauftragung des Institutes for health care business GmbH (hcb) mit einer Analyse der Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Ziel der Untersuchung ist die Konzeptionierung eines wohnortnahen, integrierten und sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums. Das Vorhaben ist Teil des Gesamtprojektes „Gesundheitsversorgung im Essener Norden“.
Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit des Projekts mit dem Ziel, die medizinische Diagnostik sowie die fachärztliche Versorgung im Stadtgebiet zu stärken. Dabei sollen demografische und medizinische Entwicklungen sowie Möglichkeiten durch Prävention, Ambulantisierung und Digitalisierung berücksichtigt werden. Die Planung sieht die Ansiedlung verschiedener Fachdisziplinen vor, darunter Onkologie, Urologie, Neurologie, Orthopädie, Kardiologie, Pädiatrie, Gynäkologie, Innere Medizin und Geriatrie. Zudem soll geprüft werden, ob die Versorgung werdender Mütter, etwa durch ein Geburtshaus oder eine Hebammenpraxis, in das Konzept einbezogen werden kann.
Da die Verwaltung für den komplexen Analyseprozess keine ausreichende interne fachliche Expertise für die Entwicklung eines solchen Zentrums vorsieht, soll die externe Expertise der hcb genutzt werden. Für die Beauftragung wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 135.000 Euro empfohlen. Die Finanzierung soll über Mehrerträge im Bereich der Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung erfolgen. Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund der Schließung zweier Krankenhäuser im Essener Norden, um die medizinische Versorgung in den betroffenen Stadtbezirken sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
- 2.2Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VIZur Vorlage · 0875/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0875/2021/5 sieht die Etablierung von Gesundheitskiosken in den Essener Stadtbezirken V und VI vor. Ziel dieser Maßnahme ist die Bereitstellung medizinischer Beratung und Unterstützung. Die Umsetzung ist in drei Phasen unterteilt, welche eine Umsetzungsanalyse, den Aufbau der Finanzierungsstruktur sowie die Eröffnung inklusive der IT-Ausstattung und Personalschulung umfassen.
Für die Initiierungsphase werden Projektkosten in Höhe von 62.000 Euro pro Standort veranschlagt. Die Finanzierung dieser Kosten soll zu jeweils 50 Prozent durch die Stadt Essen und die Krankenkassen erfolgen. Die jährlichen Betriebskosten werden auf 250.000 Euro pro Standort beziffert, was einer Gesamtsumme von 500.000 Euro entspricht. Die Finanzierung der laufenden Kosten ist ab dem Haushalt 2022 vorgesehen.
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 62.000 Euro für die Maßnahmen der Gesundheitspflege empfehlen. Die Bezirksvertretungen V und VI sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die Grundlage für das Vorhaben bildet die gesetzliche Verpflichtung des Gesundheitsamtes zur Mitwirkung an der Gestaltung gesundheitsförderlicher Lebensverhältnisse sowie zur Koordination von Präventionsmaßnahmen gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst. In einer ersten Einschätzung der Klimarelevanz wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 5.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
- 3.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 4.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020Zur Vorlage · 0345/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen passt die Mietobergrenzen für Bezieher von Sozialleistungen an. Grundlage für diese Anpassung ist die Veröffentlichung des Betriebskostenspiegels 2019 durch den Deutschen Mieterbund, der eine Erhöhung der kalten Betriebskosten von 1,93 €/m² auf 2,14 €/m² ausweist. Da die Stadt Essen zur Definition angemessener Wohnkosten ein schlüssiges Konzept nutzt, das die Kaltmiete auf dem qualifizierten Mietspiegel und die Betriebskosten auf dem Betriebskostenspiegel NRW basiert, ergibt sich daraus eine Erhöhung der Mietobergrenze um 0,21 €/m² ab dem 1. Januar 2021.
Die Neuregelung unterscheidet zwischen nicht barrierearmem und barrierearmem Wohnraum. Für nicht barrierearmen Wohnraum steigen die Obergrenzen je nach Haushaltsgröße. So erhöht sich der Betrag für einen Ein-Personen-Haushalt von 410,00 € auf 420,50 €. Für jede weitere Person über die zehnste Person hinaus erhöht sich der Bedarf um 81,60 €. Bei barrierearmem Wohnraum gelten entsprechend höhere Werte, etwa 484,50 € für eine Person, wobei der Zuschlag pro weiterer Person ab der zehnten Person 94 € beträgt.
Die Anpassung erfolgt von Amts wegen. Bestehende Fälle, in denen die Kosten der Unterkunft aufgrund der bisherigen Grenzen gekürzt wurden, werden rückwirkend ab Januar 2021 auf die neuen Obergrenzen angepasst. Die Leistungsberechtigten müssen hierfür keinen Antrag stellen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration nimmt die vorliegende Information zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur KapitalverstärkungZur Vorlage · 0784/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird über die Mittelvergabe aus den Erträgen der Freibettenstiftung sowie der Julius-von-Waldthausen-Stiftung und die Bildung von Rücklagen zur Kapitalverstärkung beraten. Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes sieht vor, die Stiftungsmittel gemäß den in den Anlagen aufgeführten Fördervorschlägen bereitzustellen.
Für die Freibettenstiftung stehen nach Abzug einer Rücklagenzuführung in Höhe von 28.400 Euro Erträge in Höhe von 89.136,24 Euro zur Verfügung. Davon sind Mittel in der Summe von 87.850 Euro für Förderanträge vorgesehen. Bei der Julius-von-Waldthausen-Stiftung belaufen sich die verfügbaren Erträge nach einer Rücklagenzuführung von 4.950 Euro auf 14.384,76 Euro. Hier ist eine Mittelvergabe in Höhe von 14.200 Euro an die Antragsteller Wiese e.V. und die PTA-Lehranstalt vorgesehen.
Zusätzlich wird die Bildung einer freien Rücklage beantragt. Diese dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens, um Kaufkraftverluste auszugleichen und die langfristige Sicherung der Erträge zu gewährleisten. Die Höhe der Rücklagenzuführungen wurde durch den Fachbereich 20 ermittelt. Der Beschluss umfasst zudem die formale Festlegung dieser Rücklagenbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der Abgabenordnung.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von WöcherninnenZur Vorlage · 0559/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Verwendung der Mittel der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen. Im Rahmen der Vorlage wird der Stiftungsabschluss für das Jahr 2020 förmlich festgestellt. Die Verwendung der Stiftungsmittel im Berichtszeitraum wurde zur Kenntnis genommen.
Aus den Auszahlungen im Jahr 2020 gingen Beihilfen in Höhe von insgesamt 1.550 Euro an vier Antragstellerinnen hervor. Die Beträge setzten sich aus 700 Euro für das erste Kind sowie 550 Euro ab dem zweiten Kind zusammen, ergänzt durch zwei Zahlungen in Höhe von jeweils 150 Euro. Drei weitere Anträge wurden aufgrund fehlender Unterlagen, zu hohen Einkommens oder Beihilfeberechtigung nach SGB II abgelehnt. Zu den weiteren Ausgaben der Stiftung gehörten Druckkosten für einen Werbeflyer in Höhe von 1.400 Euro sowie Depotkosten von 10,66 Euro, was Gesamtausgaben von 2.960,66 Euro für das Jahr 2020 ergibt.
Zudem liegt ein Beschlussvorschlag zur Kapitalverstärkung vor. Es wird vorgeschlagen, ein Drittel des voraussichtlichen Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2021 der Kapitalrücklage zuzuführen. Basierend auf den Erwartungen der zuständigen Fachabteilung belaufen sich die voraussichtlichen Erträge für 2021 auf etwa 7.350 Euro, woraus ein maximaler Betrag von circa 2.450 Euro für die Rücklage resultiert. Die Stiftungsmittel sind dem Sondervermögen der Stadt Essen zugeordnet.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener BürgernZur Vorlage · 0579/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat im Rahmen der Sitzung am 18. Mai 2021 über den Jahresabschluss 2020 der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern entschieden. Die Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sah die förmliche Feststellung des Stiftungsabschlusses für das Jahr 2020 sowie die Regelung zur Kapitalverstärkung vor.
Im Geschäftsjahr 2020 beliefen sich die Erträge aus dem Stiftungsvermögen inklusive des Übertrags aus dem Vorjahr auf insgesamt 1.932,65 Euro. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 1.547,90 Euro. Zu den Ausgaben gehörten Depotgebühren, Grabpflege sowie eine Mittelweiterleitung in Höhe von 900,00 Euro an die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft, Ortsvereinigung Essen e.V., unter der Auflage einer zweckgemäßen Verwendung. Ein Betrag von 384,75 Euro wurde in das Folgejahr übertragen.
Zudem wurde beschlossen, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2021 der Kapitalrücklage zuzuführen. Die Planung für das Jahr 2021 geht von Erträgen in Höhe von etwa 1.500,00 Euro aus, woraus eine Zuführung zur Kapitalverstärkung von circa 500,00 Euro resultiert. Die Entscheidung zur Rücklagenbildung erfolgt gemäß den Vorgaben der Satzung sowie der Abgabenordnung.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0165/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Soziales und Wohnen hat für das Jahr 2020 einen Controllingbericht vorgelegt, der die finanzielle und gesellschaftspolitische Entwicklung wesentlicher Produktgruppen dokumentiert. Der Bericht umfasst Bereiche wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege sowie die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen.
Die Zahlen der Hilfeempfänger zeigen im Berichtszeitraum unterschiedliche Entwicklungen. Während die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um 9 % auf 11.990 Personen anstieg, verzeichnete die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen einen Rückgang von 73 %. Dieser Rückgang ist auf die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zurückzuführen, durch die Leistungen in die Zuständigkeit des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) verlagert wurden. Auch bei der ambulanten Hilfe zur Pflege ist ein Anstieg der Empfängerzahlen um 23 % zu verzeichnen, was mit Zuständigkeitsverschiebungen durch das BTHG zusammenhängt.
Finanziell überstieg der vorläufige Zuschussbedarf des Amtes für Soziales und Wohnen mit rund 170,13 Millionen Euro den geplanten Wert von etwa 147,30 Millionen Euro um circa 22,83 Millionen Euro. Als Ursachen werden geringere Erträge im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie ein Mehrbedarf in der Hilfe zur Pflege ausgewiesen. Letzterer resultiert aus nicht berücksichtigten Zuständigkeitsverschiebungen durch das BTHG sowie Kostensteigerungen bei den Pflegesätzen und Investitionskostenzahlungen infolge des Alten- und Pflegegesetzes.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0318/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das vierte Quartal 2020 wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Infolge der Corona-Pandemie und einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte verzeichnete das JobCenter einen Mehrertrag von rund 60,5 Millionen Euro sowie eine Reduzierung des Zuschussbedarfs um insgesamt rund 65,8 Millionen Euro. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern stieg um 2,6 Prozent, wobei Zuwächse bei Personen aus Afghanistan und Syrien registriert wurden. Die SGB II-Arbeitslosenquote erhöhte sich um 3,8 Prozent, während die Integrationsquote um 14,0 Prozent unter dem Vorjahreswert lag. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 703 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt und 68 Fälle nach § 16e SGB II gefördert.
Die strategischen Ziele der Arbeitsmarktpolitik umfassen die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit durch die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Akquise von Ausbildungsstellen. Ein neues Leitziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung durch die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Vorhaben beinhalten die Integration von Asylbewerbern über den Integration Point, die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie die Umsetzung des Bundesprojektes „rehapro“.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2021Zur Vorlage · 0775/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2021 umfasst eine strukturelle sowie fiskalische Betrachtung und die Darstellung der operativen Zielerreichung. Durch eine dauerhafte Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote für Leistungen für Unterkunft um 25 Prozentpunkte ergibt sich eine jährliche Entlastung des kommunalen Haushalts um rund 60 Millionen Euro. Der prognostizierte Zuschussbedarf für das Jahr 2021 beläuft sich auf etwa 64,8 Millionen Euro, was 46,6 Prozent unter dem Planwert liegt.
Die SGB II-Arbeitslosenquote verzeichnete einen Anstieg um 7,6 Prozent, während die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 24,7 Prozent auf 2.782 Personen stieg. Die Integrationsquote liegt um 30,5 Prozent unter dem Vorjahreswert. Bei geflüchteten Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Zuwachs von 2,8 Prozent zu beobachten. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes besteht ein Bestand von 710 Arbeitsplätzen nach § 16i SGB II.
Die strategischen Ziele der Arbeitsmarktpolitik konzentrieren sich auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit durch die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Akquise von Ausbildungsstellen. Ein neues Leitziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über den Integration Point, der Aktivierung von Alleinerziehenden sowie der Gesundheitsprävention. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 19.05.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Teilhabe am Arbeitsmarkt Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB IIZur Vorlage · 0109/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht des JobCenters Essen dokumentiert die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes gemäß § 16i SGB II für das zweite Förderjahr 2020. Seit Beginn des Programms wurden insgesamt 861 Beschäftigungsverhältnisse realisiert, was im Jahr 2020 einem Zuwachs von 287 neuen Stellen entspricht. Damit wurde der angestrebte Zielwert von 900 Stellen geringfügig unterschritten. Zum Jahresende befanden sich 700 Personen in einem Beschäftigungsverhältnis. Die Abbruchquote aufgrund von Kündigungen belief sich seit 2019 auf etwa 10 Prozent, was 88 Fällen entspricht.
Die Altersstruktur der Beschäftigten weist einen Schwerpunkt von 54 Prozent in der Gruppe der über 50-Jährigen auf. Im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen, deren Kosten pro Vertrag bis zu 3.000 Euro betragen können, wurden 55 Weiterbildungen durchgeführt, die durchschnittlich Kosten in Höhe von 900 Euro verursachten. Der Anteil der Beschäftigten bei Trägern und Wohlfahrtsverbänden liegt bei 54 Prozent. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine Prüfung der kalkulatorischen Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten. Im Rahmen einer Klimarelevanz-Vor-Einschätzung wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Berichterstattung 64. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 03.03.2021Zur Vorlage · 0691/2021/5 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes dient der Berichterstattung über die 64. Kommunale Gesundheitskonferenz, die am 3. März 2021 stattfand. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
Die Verwaltung informierte über die aktuelle Lage im Lagezentrum der Unteren Gesundheitsbehörde sowie über das Impfzentrum. Es wurde dargelegt, dass Haus- und Fachärzte sowie das zugehörige Personal geimpft sind, während die Impfung von Zahnärzten und deren Personal seit dem 1. März 2021 erfolgt. Bezüglich der Virusvarianten wurde berichtet, dass etwa 40 Prozent der positiven Fälle auf die englische Mutation zurückzuführen sind, während südafrikanische und brasilianische Varianten bislang nicht in Essen aufgetreten sind.
Im Bereich Schwangerschaft und Geburt wurde über den Unterarbeitskreis Psychische Erkrankung und Psychosomatik berichtet, dessen geplanter Fachtag aufgrund der Pandemie auf Ende 2021 virtuell verschoben wurde. Zum Unterarbeitskreis Hebammen wurde mitgeteilt, dass der ASB e.V. den Aufbau einer Hebammenzentrale vorantreibt. Die Kosten hierfür trägt der ASB e.V., wobei die Stadt Essen um Unterstützung durch Schirmherrschaft oder Öffentlichkeitsarbeit gebeten wird.
Abschließend wurde das fünfjährige Bestehen des Netzwerkes Essstörung thematisiert, welches sich der Kompetenzbündelung und Versorgungsverbesserung widmet.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"Zur Vorlage · 0783/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat die Umsetzung eines Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder, bekannt als „ElsE“, beschlossen. Ziel der Maßnahme ist es, die Koordination von Hilfsangeboten zu verbessern und die Familien durch strukturierte Unterstützungsangebote zu stärken. Damit soll die Prävention von Kindeswohlgefährdungen sowie die Stabilisierung der Eltern in ihrer Erziehungsfunktion gefördert werden.
Im Rahmen dieses Pilotprojekts soll eine gemeinsame „Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung“ eingerichtet werden, die die Fachbereiche 51 und 53 umfasst. Die personelle Ausstattung der Fachstelle sieht für die Pilotphase zwei überplanmäßige Stellen vor: Eine Position im Jugendamt, besetzt mit Fachkompetenz aus der Psychologie oder Kinder- und Jugendpsychotherapie, sowie eine Position im Gesundheitsamt mit dem Schwerpunkt Public Health. Eine Evaluierung nach 18 Monaten soll über eine mögliche Verstetigung des Projekts entscheiden.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch bereits vom Rat beschlossene Mittel in Höhe von 126.000 Euro für das Jahr 2021. Für die Jahre ab 2022 wird eine Erhöhung des Personalkostenbudgets um jeweils 25.500 Euro beantragt, um die laufenden Kosten zu decken. Die Fachstelle agiert dabei im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben des Jugendamtes zum Kinderschutz sowie der Aufgaben der unteren Gesundheitsbehörde zur Förderung der gesundheitlichen Versorgung schutzbedürftiger Personen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · verwiesen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen IntegrationszentrumsZur Vorlage · 1586/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1586/2020/1 befasst sich mit der Berichterstattung über die Ferienangebote der Sommer- und Herbstferien 2020, die vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA Verein NRW e. V. durchgeführt wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Berichterstattung zur Kenntnis nehmen.
In den Sommerferien nahmen 150 Kinder der Primarstufe in zehn Gruppen an fünf Standorten sowie 183 Kinder der Sekundarstufe I/II in 15 Gruppen an vier Standorten teil. Zusätzlich wurden 96 Kinder in Fußballcamps gefördert. Während der Herbstferien beteiligten sich 65 Kinder der Primarstufe in acht Gruppen an einem Standort und 84 Schüler der Sekundarstufe I/II in zehn Gruppen an drei Standorten. Zudem nahmen 110 Kinder an Fußballcamps teil. Die Finanzierung der Angebote erfolgte zu 80 Prozent durch das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, während die verbleibenden 20 Prozent sowie eine Gruppe der Sekundarstufe II aus kommunalen Mitteln finanziert wurden.
Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Prüfung der Kosten sowie eine Einschätzung zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt wurde.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht befasst sich mit der Beteiligung der Stadt Essen an den Landesinitiativen „Gemeinsam klappt’s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“. Ziel dieser Programme ist die Förderung der Integration von Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Die Koordination der Maßnahmen erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum. Die Struktur der Initiativen umfasst sechs Förderbausteine, darunter Coaching, berufsbegleitende Qualifizierung, Schulabschlusserwerb, Vorbereitungskurse, ein Innovationsfonds sowie das Teilhabemanagement. Als Träger der Projekte sind unter anderem der CJD Zehnthof e.V., die Kreishandwerkerschaft Essen, die Boje GmbH, die WIPA GmbH und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Nordrhein e.V. beteiligt.
Im November 2020 belief sich die Zahl der Teilnehmenden auf insgesamt 113 Personen. Die Verteilung der Teilnehmer auf die einzelnen Bereiche umfasst 60 Personen im Coaching, 8 in Vorbereitungskursen, 20 in Jugendintegrationskursen, 13 in der Vermittlung zum Hauptschulabschluss sowie 113 im Teilhabemanagement. Die größte Herkunftsgruppe der Teilnehmenden stammt aus Afghanistan (27,5 %), gefoltes von Personen aus dem Irak (17,5 %). Der aufenthaltsrechtliche Status der Teilnehmenden setzt sich primär aus Duldung (61,7 %) und Asylsuchenden (20,0 %) zusammen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen des MKFFI für das Teilhabemanagement in Höhe von 576.826 Euro sowie durch das MAGS für die Bausteine 1 bis 4 in Höhe von 1.159.483 Euro. Die Stadt Essen trägt jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent. Während die Initiative „Gemeinsam klappt’s“ am 31.12.2021 endet, läuft das Programm „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis Ende 2022. Der Bericht soll im Zeitraum zwischen Februar und Mai 2021 in den zuständigen Ausschüssen sowie im Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Präventionsprojekt „Run in my Shoes“, das sich gegen Antisemitismus und Rassismus richtet. Das Projekt, das 2018 als Modellprojekt des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen startete, wurde durch eine Initiative der Staatssekretärin für Integration und des Oberbürgermeisters ins Leben gerufen. Es arbeitet in Kooperation mit verschiedenen Akteuren, darunter die Schulaufsicht, die Alte Synagoge, die Jugendhilfe gGmbH sowie die Kommission Islam und Moscheen in Essen.
Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem geschulte studentische Honorarkräfte als Dialogbegleiter oder Demokratiecoaches in Schulen und Moscheegemeinden eingesetzt werden. Durch Workshops werden pädagogische Fachkräfte und Jugendliche befähigt, verschiedene Erscheinungsformen von Diskriminierung zu reflektieren. Die Qualifizierung der Studierenden umfasst fachliche Module zu Themen wie der Geschichte des Judentums, Antisemitismus und Rassismus sowie Studienreisen, unter anderem nach Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und die Gedenkstätte Ravensbrück.
Im Zeitraum von 2019 bis Ende 2020 wurden über 300 Jugendliche direkt durch Workshops und über 900 Jugendliche durch begleitete Veranstaltungen erreicht. Die Finanzierung erfolgte primär durch Landesmittel in Höhe von 71.700 Euro sowie durch zusätzliche Mittel des Kommunalen Integrationszentrums. Die Auswertung der Maßnahme zeigt eine positive Rückmeldung der teilnehmenden Schulen sowie eine Fortführung der Nachfrage nach dem Projektangebot. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat, nehmen die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Zwischenbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt informiert über die aktuellen Entwicklungen im Stadtteil Essen-Steele sowie über die geplante weitere Vorgehensweise. Grundlage des Berichts sind unter anderem die Ergebnisse von Interviews des Instituts für soziale Integration und Stadtteilentwicklung der Universität Duisburg-Essen. Diese sehen einen dialogorientierten Handlungsansatz vor, um verschiedene Akteure im Stadtteil einzubeziehen. Zudem wird die Arbeit des Runden Tisches Essen-Steele thematisiert.
Im Rahmen der im November 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro zur Unterstützung der Antirassismus-Arbeit wurden bereits verschiedene Kostenstellen bedient. Davon entfielen 4.875 Euro auf die Durchführung von Interviews, 875 Euro auf Fortbildungen der Bezirkspolitik sowie 839 Euro auf ein Sportangebot. Weitere Aufwendungen in Höhe von 18.000 Euro wurden für den Runden Tisch und 15.000 Euro für Mediation verzeichnet. Das Projekt „Modellkommune Deradikalisierung“, welches im Zeitraum von Januar bis November 2021 lief, wird mit bis zu 40.000 Euro gefördert.
Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz im Rahmen der ersten Stufe kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben positive Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Es wurden keine negativen Auswirkungen oder Auswirkungen ohne Relevanz verzeichnet. Der Bericht wird dem Rat der Stadt Essen, der Bezirksvertretung VII, dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Das Programm wird seit dem 1. Juni 2015 durch das Jugendamt, das Kommunale Integrationszentrum und die Jugendhilfe Essen gGmbH als Maßnahmenträger betrieben. Für das Jahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt 125.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich auf in 15.000 Euro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 35.000 Euro für einen Aktions- und Initiativfonds, 19.489 Euro für einen Jugendfonds sowie 69.400 Euro für die Fachstelle. Die Stadt Essen leistet hierzu einen jährlichen Eigenanteil von 13.889 Euro.
Im vergangenen Jahr 2020 wurden laut Bericht knapp 1.700 Jugendliche erreicht und 38 Coaches ausgebildet. Der Jugendhilfeausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Fortführung des Programms für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschließen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnisnahme erhalten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder einer Vorlagenvorprüfung liegen dem Dokument nicht vor.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Beschlusskontrolle
- 22.Anträge
- 22.1Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0522/2021/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Kinder und Jugendliche befasst. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, darzulegen, welche Folgen die Pandemie bisher für die junge Bevölkerung in Essen hat und welche Maßnahmen zur Vorbeugung oder Abmilderung von Entwicklungsstörungen geplant sind.
Der Antrag umfasst zudem den Auftrag an die Verwaltung, Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes sowie zur Stärkung der Kindergesundheit zu erarbeiten. Dies soll unter anderem durch die Förderung von Gesundheitserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie durch die Bekanntmachung von Präventionsprojekten geschehen. In Schulen und im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) sollen zudem Angebote zur Sprachförderung, Gesundheitserziehung und motorischen Förderung erweitert werden.
Des Weiteren fordert die Fraktion die Vorlage des bereits 2019 beauftragten Konzepts zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Entwicklung von Standards für eine kostenlose, gesundheitsfördernde und regionale Verpflegung für alle Kinder in Kitas und Schulen. Die Begründung des Antrags verweist auf potenzielle Probleme bei der schulischen Entwicklung, insbesondere im Bereich des Spracherwerbs, sowie auf psychische Belastungen durch veränderte Lebensumstände während der Pandemie.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · In den Rat geschoben
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben. - 22.2Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0630/2021 eingereicht, der die Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie an den Seniorenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Antragsteller fordern die Stadtverwaltung dazu auf, ein Handlungskonzept zu erarbeiten, welches das Wohnangebot für ältere Menschen aus verschiedenen Einkommensgruppen erhöhen soll. Dabei sollen soziale, persönliche sowie gesundheitliche Bedürfnisse berücksichtigt werden. Das Konzept soll sowohl die Anpassung von Bestandswohnraum als auch die Identifizierung geeigneter Flächen für Neubauten umfassen.
Zudem wird eine verstärkte Kooperation mit der Essener Wohnungswirtschaft angestrebt. Die Zusammenarbeit soll verschiedene Wohnformen wie „Wohnen mit Service“, selbstbestimmtes Wohnen oder Mehrgenerationenwohnen fördern.
Die Begründung des Antrags verweist auf den demografischen Wandel und das begrenzte Angebot an barrierefreiem Wohnraum. Es wird darauf hingewiesen, dass das Fehlen bedarfsgerechter Wohnungen dazu führen kann, dass Seniorinnen und Senioren in zu großen Wohnungen oder Häusern verbleiben, was den Wohnungswechsel innerhalb des Stadtgebiets und die Verfügbarkeit von Wohnraum für Familien erschwert.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen - 22.3Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0869/2021/LINKE einen Ergänzungsantrag zur Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren eingebracht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie an den Seniorenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Der Antrag umfasst zwei wesentliche Punkte. Erstens wird eine Ergänzung für einen bestehenden Textvorschlag beantragt, um den Fokus auf das Segment für preiswerten und öffentlich geförderten, seniorengerechten Wohnraum zu erweitern. Zweitens sieht die Vorlage die Einrichtung einer sogenannten Tauschbörse vor. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Bestandswechsel zwischen Einfamilienhäusern älterer Menschen und kleineren Wohnungen zu unterstützen und den Übergang zu kompakteren Wohnformen zu erleichtern.
Die Beratung der Vorlage war für den Zeitraum im Mai 2021 vorgesehen, wobei der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über die Entscheidung, der Seniorenbeirat über die Kenntnisnahme und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration ebenfalls über die Kenntnisnahme befassen sollte. Eine schriftliche Begründung der Forderungen wurde im Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
Ergebnis: nachträglich Kenntnis genommen - 22.4Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0882/2021/AfD · Antrag AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0882/2021/AfD einen Ergänzungsantrag zum Thema Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren gestellt. Ziel des Antrags ist eine Erweiterung des bestehenden Handlungskonzepts, das sich mit der Bereitstellung von Wohnraum für ältere Menschen befasst.
Konkret beantragt die Fraktion, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beschlossen wird, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die entsprechende Änderung zur Kenntnis nimmt. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, den Text unter Nummer 2, erster Satz des ursprünglichen Antrags (0630/2021/CDU/GRÜNE) zu ergänzen. Dabei soll nach der Erwähnung der Essener Wohnungswirtschaft zusätzlich der Zusatz „sowie private Vermieter“ eingefügt werden.
Die Begründung der Fraktion für diesen Ergänzungswunsch liegt darin, dass neben der Essener Wohnungswirtschaft auch interessierte private Vermieter in das Handlungskonzept einbezogen werden sollen. Dies sei insbesondere deshalb relevant, da private Vermieter bei Bestandsgebäuden einen wesentlichen Teil des gesamten Wohnangebots in der Stadt darstellen. Die Federführung für die Vorlage liegt im Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen.
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · zurückgezogen
Ergebnis: Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen. - 22.AVorab-Auszug des ASPB vom 06.05.2021 zur Schaffung von Wohnraum für Senioren
- 22.5Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0833/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0833/2021/LINKE gestellt. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, das sicherstellen soll, dass ehrenamtlich Tätige, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, nach dem Ende der Corona-Impfpriorisierung ein schnelles Impfangebot erhalten können. Dies soll insbesondere auch Übungsleiter umfassen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zu physischen und psychischen Problemen bei Kindern und Jugendlichen geführt haben. Da viele Angebote, wie etwa der Vereinssport, teilweise oder vollständig ausgefallen sind, sollen durch eine zeitnahe Impfung der ehrenamtlichen Kräfte die Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit wieder aktiviert werden. Ziel ist es, den Schutz der Ehrenamtlichen sowie ihres Umfelds vor Infektionen zu gewährleisten, um die Angebote der Stadtgesellschaft wieder in vollem Umfang nutzen zu können. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · siehe gemeinsame Resolution unter TOP 22.6!
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: siehe gemeinsame Resolution unter TOP 22.6! - 22.6Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0955/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie vorsieht. Der Antrag umfasst drei zentrale Punkte zur Umsetzung durch die Stadtverwaltung.
Zunächst wird die Verwaltung gebeten, eine Umfrage bei verschiedenen Akteuren durchzuführen. Dazu gehören die Essener Kirchengemeinden, Kinder-, Jugend- und Wohlfahrtsverbände, der Essener Sportbund e.V., Migrantenselbsthilfeorganisationen sowie die Essener Selbsthilfe. Ziel der Befragung ist es, die Einschätzung einzuholen, ob nach Ende der Priorisierung in der Impfverordnung ein gesondertes Impfangebot für ehrenamtlich Tätige notwendig ist.
Des Weiteren soll die Stadtverwaltung in Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Essen einen Entwurf für eine Bescheinigung über ehrenamtliche Tätigkeiten erstellen. Diese Bescheinigung soll als Nachweis bei niedergelassenen Ärzten vorgelegt werden können.
Zuletzt wird beantragt, den Vereinen Impf-Informationsangebote zur Verfügung zu stellen, die sowohl mehrsprachig als auch in leichter Sprache verfasst sind. Die Begründung des Antrags führt an, dass ehrenamtlich Engagierte aufgrund ihrer Tätigkeit ein erhöhtes Infektionsrisiko tragen und der Zugang zu einer Impfung erleichtert werden soll.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Gemeinsame Resolution: · Die Verwaltung wird beauftragt mit dem MAGS NRW in Verhandlung zu treten zwecks Bereitstellung eines Impfstoff-Sonderkontingentes für die ehrenamtlich Engagierten wie unter Punkt 1 im Antrag aufgelistet.
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Gemeinsame Resolution: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem MAGS NRW in Verhandlung zu treten zwecks Bereitstellung eines Impfstoff-Sonderkontingentes für die ehrenamtlich Engagierten wie unter Punkt 1 im Antrag aufgelistet. - 22.7Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0832/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Corona-Impfstrategie für spezifische Bevölkerungsgruppen vorsieht. Im Zentrum des Antrags steht die Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten sowie die gezielte Ansprache von Stadtteilen mit hoher Infektionsrate.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, regelmäßig über den aktuellen Stand der Impfungen dieser Gruppen in den zuständigen Fachausschüssen zu berichten. Zudem soll eine Impfkampagne für besonders betroffene Stadtteile organisiert werden, wobei die Identifizierung des Handlungsbedarfs auf Basis von Inzidenzwerten nach Postleitzahlen erfolgen soll. Zur Umsetzung werden die Prüfung mobiler Impfteams, eines Impfbusses sowie dezentraler Impfeinrichtungen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung und niedergelassenen Ärzten sowie die Bereitstellung mehrsprachiger Informationsmaterialien gefordert.
Der Antrag sieht zudem den Einsatz von Streetworkern und mehrsprachigen Leitfäden in benachteiligten Quartieren vor, um über Test- und Impfmöglichkeiten sowie Schutzmaßnahmen zu informieren. Zur Unterstützung lokaler Strukturen sollen Bürgerhäuser, Jugendzentren und Jugendhilfeträger mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet werden. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Bereitstellung kostenloser Hotelplätze für Einzelpersonen und Familien in Quarantäne, was explizit auch die Gruppe der Obdachlosen und Geflüchteten einschließen soll.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD · (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung) - 22.8Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0835/2021/SPD einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Teststrategie in Schulen und Kindertagesstätten zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen beschließt, die Verwaltung mit drei spezifischen Aufgaben zu beauftragen.
Erstens soll die Verwaltung den Einsatz von sogenannten Lolli-Tests über Grund- und Förderschulen hinaus auf Kindertagesstätten ausweiten. In diesem Zusammenhang wird die Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen angestrebt, um eine Refinanzierung der entstehenden Kosten über das entsprechende Ministerium sicherzustellen.
Zweitens soll geprüft werden, ob mobile Testteams im Rahmen der Bürgertests in räumlicher Nähe zu Schulen eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass Schülerinnen, Schüler und das Schulpersonal die angebotenen Bürgertests in den Morgenstunden vor Unterrichtsbeginn nutzen können.
Drittens fordert der Antrag, die Abrechenbarkeit von Schnelltests über den Kinder- und Jugendförderplan für die Jugendverbandsarbeit sowie die offene Kinder- und Jugendarbeit sicherzustellen. Alternativ soll eine ausreichende Verfügbarkeit der Tests gewährleistet werden. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft geleitet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde zurückgezogen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP · (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung) - 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Stattgaben in Widerspruchsverfahren des Fachbereich 56