Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 16.03.2021
- 1.AKurzprotokoll des digitalen interfraktionellen Arbeitskreises vom 28.04.2021
- 2.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 2.1Analyse der Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Beauftragung des Institutes for health care business GmbH (hcb)Zur Vorlage · 0879/2021/5 · Vorlage
- 2.2Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VIZur Vorlage · 0875/2021/5 · Vorlage
- 3.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 4.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Anpassung der Mietobergrenzen aufgrund des aktuellen Betriebskostenspiegels NRW 2020Zur Vorlage · 0345/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur KapitalverstärkungZur Vorlage · 0784/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von WöcherninnenZur Vorlage · 0559/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener BürgernZur Vorlage · 0579/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0165/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0318/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2021Zur Vorlage · 0775/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Teilhabe am Arbeitsmarkt Jahresbericht zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB IIZur Vorlage · 0109/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Berichterstattung 64. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 03.03.2021Zur Vorlage · 0691/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Umsetzung des Konzepts zur besonderen Unterstützung psychisch kranker Eltern und ihrer Kinder "ElsE"Zur Vorlage · 0783/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen IntegrationszentrumsZur Vorlage · 1586/2020/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Beschlusskontrolle
- 22.Anträge
- 22.1Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
- 22.2Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: nachträglich Kenntnis genommen
- 22.3Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: nachträglich Kenntnis genommen
- 22.4Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0882/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen.
- 22.AVorab-Auszug des ASPB vom 06.05.2021 zur Schaffung von Wohnraum für Senioren
- 22.5Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0833/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: siehe gemeinsame Resolution unter TOP 22.6!
- 22.6Stärkung der Ehrenamtsarbeit mit Kindern und Jugendlichen während Corona (Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0955/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Gemeinsame Resolution: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem MAGS NRW in Verhandlung zu treten zwecks Bereitstellung eines Impfstoff-Sonderkontingentes für die ehrenamtlich Engagierten wie unter Punkt 1 im Antrag aufgelistet.
- 22.7Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)
- 22.8Teststrategie in Schulen und Kitas (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0835/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP (SPD, Linke und Partei für den Antrag, AfD Enthaltung)
- 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Stattgaben in Widerspruchsverfahren des Fachbereich 56