Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat mit der Vorlage 0956/2021/EBB einen Antrag auf Umbesetzung verschiedener Ausschüsse im Rat der Stadt Essen gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und umfasst personelle Änderungen in fünf Gremien.
Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung wird die Neubesetzung eines ordentlichen Mitglieds beantragt. Für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sieht der Antrag die Neubesetzung des ersten und zweiten Stellvertreters vor. Ebenso wird eine Änderung in der Besetzung der zweiten Stellvertreterposition im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen angeregt.
Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration werden Änderungen für ein ordentliches Mitglied sowie für den ersten und zweiten Stellvertreter vorgeschlagen. Schließlich umfasst der Antrag Anpassungen im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden, wobei hier die Besetzung eines ordentlichen Mitglieds sowie der ersten und zweiten Stellvertreterposition neu geregelt werden soll. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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