Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 15.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.04.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung behandelt den Abwägungsbeschluss über Anregungen und Stellungnahmen sowie den Feststellungs- und Aufstellungsbeschluss für drei Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in Essen.
Die Änderung 35 E umfasst eine Fläche von 32,3 Hektar im Bereich Pferdebahnstraße und Berthold-Beitz-Boulevard zur Entwicklung des Stadtviertels „ESSEN 51“. Die Änderung 40 E betrifft etwa 2,8 Hektar auf dem Baggerübungsplatz im Bereich Bäuminghausstraße und Hövelstraße mit dem Ziel, einen Wohnstandort zu schaffen. Für diese beiden Änderungen sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und V keine Bedenken erheben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat eine Entscheidung empfehlen, damit dieser die Änderungen gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließt.
Zudem wird die Änderung 43 E behandelt, die eine Fläche von etwa 4,7 Hektar in Altenessen-Süd betrifft. Ziel ist die Errichtung einer neuen Gesamtschule auf dem ehemaligen Sportplatz „Bamlerstraße“ und angrenzenden Kleingärten. Die planerische Festlegung soll von einer Grünfläche bzw. einem allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich in eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Bildung sowie in einen allgemeinen Siedlungsbereich geändert werden, wobei bestehende Schienenwege erhalten bleiben. Nach dem Aufstellungsbeschluss soll die Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde erfolgen. Eine Quantifizierung der Auswirkungen auf den Klimawandel ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich.
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