Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.11.2020
- 3.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW
- 3.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Mülleimer mit Vogelschutz im Emscherpark KarnapZur Vorlage · 0127/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die geplante Aufstellung zusätzlicher Mülleimer im Emscherpark Karnap entschieden. Hintergrund sind Bürgereingaben von Anwohnern, die darauf hinweisen, dass aufgrund fehlender Abfallbehälter Müll im Bereich der Parkbänke liegen bleibt. Es wird die Beschaffung und Installation von vier Mülleimern mit Vogelschutz an den vorhandenen Sitzplätzen beantragt.
Die Bezirksvertretung unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich und sieht die Bereitstellung der erforderlichen Mittel aus den bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 vor. Die Grün und Gruga GmbH hat dazu Stellung bezogen und bestätigt, dass der Einbau der vier Papierkörbe im Rahmen der Attraktivierung der Anlage möglich und notwendig sei. Da die neuen Standorte nicht im aktuellen Reinigungsvertrag mit der EBE enthalten sind, muss die Umsetzung der Leerung im laufenden Jahr noch geprüft werden. Eine Umsetzung könnte alternativ erst zum Jahresende erfolgen, sofern die Meldung für den nächsten Reinigungsvertrag berücksichtigt wird. Da die investiven Mittel aus dem Vorjahr bereits vollständig verausgabt sind, ist eine Finanzierung aus den Mitteln des Jahres 2021 unter Vorbehalt der Bereitstellung möglich.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.2Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von zwei alten Mülleimern im Emscherpark und am Spielplatz Eingang Lohwiese Essen-KarnapZur Vorlage · 0130/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 15. März 2021 beschlossen, den Austausch von zwei Mülleimern im Emscherpark sowie am Spielplatz im Bereich des Eingangs zur Lohwiese in Essen-Karnap zu unterstützen. Hintergrund der Vorlage sind Bürgereingaben von Spielplatzpaten, die den Austausch der vorhandenen Behälter ohne Abdeckung forderten. Ziel ist es, durch neue Mülleimer mit Vogelschutz zu verhindern, dass Krähen den Müll aus den Behältern ziehen und Unrat in der Umgebung verteilen.
Die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga bestätigte die technische Umsetzbarkeit des Vorhabens. Ein Austausch der Papierkörbe an den bestehenden Standorten würde die kontinuierliche Leerung durch die EBE im Rahmen des bestehenden Reinigungsvertrags ermöglichen. Zudem wird durch die neuen Abdeckungen eine Verbesserung des Erscheinungsbildes im Bereich des Spielplatzes angestrebt.
Die Finanzierung der Maßnahme soll über bezirkliche Haushaltsmittel aus dem Jahr 2021 erfolgen. Da die bereits bereitgestellten investiven Mittel aus dem Jahr 2020 für Bänke und Papierkörbe vollständig verausgabt sind, ist die Bereitstellung der Gelder aus dem Haushalt 2021 unter Vorbehalt der entsprechenden Mittelbereitstellung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.3Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Widmung des Skaterparks Emscherpark in "Ernst-Schlicht-Skaterpark Karnap"Zur Vorlage · 0140/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 berät über eine Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW, die eine Umbenennung der Skateranlage im Emscherpark vorsieht. Ziel der Initiative ist die Widmung der Anlage unter dem Namen „Ernst-Schlicht-Skaterpark Karnap“.
Seitens des Fachbereichs 67 – Grün und Gruga bestehen keine Einwände gegen eine solche Widmung. Die zuständige Stelle weist jedoch darauf hin, dass die Art und Weise der Beschilderung sowie deren Standort vorab mit dem Fachbereich abzustimmen und freizugeben sind.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Benennung der Skateranlage als „Ernst-Schlicht-Skaterpark Karnap“ beschließt. Zusätzlich wird ein finanzieller Zuschuss aus den bezirklichen Haushaltsmitteln des Jahres 2021 in Höhe von 300,00 € für die Erstellung einer entsprechenden Gedenktafel beantragt. Auch für die Installation und die Gestaltung der Tafel ist eine vorherige Abstimmung mit Grün und Gruga vorgesehen.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.4Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Hundekotbeutelspender im EmscherparkZur Vorlage · 0530/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit einer Bürgereingabe bezüglich der Installation von Hundekotbeutelspendern im Emscherpark. Hintergrund der Vorlage ist die Initiative, die das Fehlen solcher Vorrichtungen im genannten Park bemängelt.
Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Grün und Gruga ist eine Aufstellung der Spender in städtischen Grünflächen nur unter der Bedingung möglich, dass die Kosten für die Beschaffung sowie die laufende Finanzierung der Beutel durch die Bezirksvertretung oder einen Dritten getragen werden. Zudem muss eine regelmäßige Bestückung durch eine Patenschaft sichergestellt sein. Der Fachbereich Grün und Gruga würde die Aufstellung der Spender im direkten Umfeld von Papierkörben übernehmen, sofern die Finanzierung geklärt ist.
Die kalkulierten Kosten für die Anschaffung von vier Hundekotbeutelspendern belaufen sich auf etwa 1.500 Euro brutto, inklusive der ersten Vorräte an Beuteln. Ein entsprechender Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretung aus ihren bezirklichen Haushaltsmitteln diesen Betrag zur Verfügung stellt, sofern das Karnaper Bürgerbündnis 1999 e. V. die ehrenamtliche Pflege und Nachfüllung übernimmt und eine Vereinbarung mit dem Fachbereich Grün und Gruga trifft. Zusätzlich sollen die jährlichen Kosten für die Nachfüllung in Höhe von 500 Euro für 2.500 Beutel durch die Bezirksvertretung finanziert werden.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen; Zustimmung zu den Standorten - keine Finanzierung durch BV
Ergebnis: Kenntnis genommen; Zustimmung zu den Standorten - keine Finanzierung durch BV - 4.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0219/2021/5 des Geschäftsbereichs 5 behandelt den Basisgesundheitsbericht 2020 sowie einen ergänzenden Sachstandsbericht zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Bericht dokumentiert die medizinische Infrastruktur der Stadt, die durch 14 Klinikstandorte, 5.500 Betten, 1.300 Ärzte, 160 Apotheken und 400 Therapieeinrichtungen gekennzeichnet ist. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen stellen etwa 20 Prozent der Essener Gesamtbeschäftigung dar.
Der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen IV, V und VI sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die weitere Entwicklung voranzutreiben und vor der Sommerpause 2021 einen aktuellen Sachstandsbericht vorzulegen.
Inhaltlich thematisiert die Vorlage die strategischen Veränderungen der Contilia Gruppe, die eine Konzentration der Betriebsstätten am Standort Borbeck plant. Dies umfasst die Schließung des Marihospitals in Altenessen und des St. Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg sowie die geplante Verlagerung der Klinik für Psychiatrie nach Altenessen zur Etablierung eines intersektoralen Gesundheitszentrums. Dabei reduziert sich die Anzahl der Planbetten von 1.083 auf 562.
Parallel dazu wird die Entwicklung einer vernetzten Gesundheitsregion im Essener Norden angestrebt, die stationäre, ambulante und digitale Versorgung integriert. Die Verwaltung soll die Umsetzung dieses Projekts in Zusammenarbeit mit dem Institut für Urban Public Health unterstützen und die Bereitstellung von Flächen sowie mögliche Förderungen prüfen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 5.ZollvereinSteig: Realisierung eines Wandersteiges im Essener Norden hier: Zuschuss zu den RealisierungskostenZur Vorlage · 0202/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat beschlossen, die Realisierung des neuen Wandersteiges „ZollvereinSteig“ im Essener Norden finanziell zu unterstützen. Hierzu wird der Essen Marketing GmbH (EMG) eine Zuwendung in Höhe von 3.500,00 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln des Jahres 2021 gewährt.
Das Projekt umfasst die Schaffung eines Wandersteiges im nördlichen Stadtgebiet. Die Vorlage verweist zur detaillierten Darstellung des Sachverhalts auf die von der Essen Marketing GmbH erstellten Unterlagen. In der Vorlage wird zudem eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz vorgenommen. Die Entscheidung über die Kostenübernahme wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 15. März 2021 getroffen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0001/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in der Sitzung am 15. März 2021 die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beschlossen. Die Grundlage hierfür bildet der vom Rat der Stadt verabschiedete Haushaltsplan 2020/2021, der für die Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro vorsieht. Zusätzlich steht der Bezirksvertretung ein Sondertopf aus Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60, 66 und 67 in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung.
Die Vergabe der Mittel für das Jahr 2021 basiert auf Empfehlungen der zuständigen Fachbereiche, welche den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab elektronisch übermittelt wurden. Zur Finanzierung der geplanten Vorhaben werden die bestehenden Haushaltspositionen genutzt.
Zudem wurde der Antrag gestellt, den Stadtkämmerer anzuweisen, alle nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen. Eine entsprechende Bewilligung der Mittelübertragung aus dem Vorjahr wurde in der Vergangenheit bereits vorgenommen. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahmen, die als positiv für den Klimaschutz eingestuft wird.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Protokollierung siehe TOP 7
Ergebnis: Protokollierung siehe TOP 7 - 7.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0246/2021/SPD/CDU/GRÜNE/DIE PARTEI-LINKE/EV · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE PARTEI/DIE LINKE sowie eines Einzelvertreters des EBB-FW vor. Mit der Vorlage Nummer 0246/2021 wird die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beantragt.
Der Antrag sieht vor, dass das Gremium den Beschluss zur Vergabe der Haushaltsmittel gemäß einer beigefügten Anlage fasst. Die Entscheidung über die Mittelverwendung war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 15. März 2021 vorgesehen. Die Federführung für diesen Vorgang liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion - 8.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0422/2021/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0422/2021/SPD der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 wird die Ausstattung der Mitglieder der Bezirksvertretung mit digitalen Endgeräten gefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Umstellung der Gremienarbeit auf eine digitale Form, wodurch Beratungsunterlagen künftig primär über eigens erstellte Apps und nicht mehr in Papierform zur Verfügung gestellt werden.
Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf, den Mitgliedern der Bezirksvertretung entsprechende Geräte zur Verfügung zu stellen. Diese sollen es ermöglichen, die Aufgaben gemäß der Gemeindeordnung NRW wahrzunehmen und sich unter Nutzung des Ratsinformationssystems der Stadt Essen auf die Sitzungen vorzubereiten. Im Antrag wird darauf verwiesen, dass die digitale Arbeit im Rat der Stadt Essen bereits seit mehreren Jahren praktiziert wird, die Mitglieder der Bezirksvertretungen jedoch – mit Ausnahme des Bezirksbürgermeisters – bisher nicht mit derartigen Endgeräten ausgestattet sind.
Als Gründe für die Forderung werden die Notwendigkeit einer angemessenen Speicherkapazität für die digitalen Unterlagen sowie die Gewährleistung der Datensicherheit angeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung privater Endgeräte aufgrund potenzieller Sicherheitsrisiken, wie etwa dem Zugriff Dritter oder dem Risiko der Weitergabe nicht-öffentlicher Dokumente, nicht als ausreichend erachtet wird. Zudem wird angeführt, dass die Anschaffung der benötigten Kapazitäten für die Mitglieder nicht aus privaten Mitteln erfolgen soll. Das Gremium wird um Zustimmung zu diesem Antrag gebeten.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei Enthaltung CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung CDU-Fraktion - 9.Bestellung eines/einer BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0393/2021/GRÜNE die Bestellung eines Bezirksmobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk V beantragt. Die Funktion soll die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Stadtbezirk vertreten, wobei die Interessen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Autoverkehrs ebenfalls zu berücksichtigen sind. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Herstellung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Hierzu soll die Person Kontakt zu entsprechenden Organisationen pflegen, um die Bezirksvertretung bei Entscheidungen über Maßnahmen zu unterstützen.
Ein besonderer Fokus des Antrags liegt auf der Entwicklung des Radverkehrs, insbesondere im Hinblick auf die Zunahme der Nutzung von E-Bikes. Zu den weiteren Aufgaben der geplanten Stelle gehören die Funktion als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei verkehrlichen Problemstellungen sowie die Interessenvertretung für einen sicheren und attraktiven Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehr. Zudem soll die Kontaktpflege zu Institutionen im Verkehrsbereich sowie die Förderung innovativer Mobilitätsformen, wie etwa Car-Sharing, Verleihsysteme, Elektromobilität und Lastenräder, zum Aufgabenbereich gehören.
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Beratungsfolge
- 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE:
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 10.Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in den Straßen "Loskamp" und "Schürenfeld" durch die SWE AGZur Vorlage · 0247/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 über die Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in den Straßen „Loskamp“ und „Schürenfeld“ beraten. Die geplanten Erneuerungsarbeiten werden durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) durchgeführt.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung förmlich Kenntnis von den anstehenden Arbeiten an den Leitungen. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge der Baumaßnahme erforderlich werden. Die Vorlage enthält keine weiteren Details zum zeitlichen Ablauf oder zu den spezifischen technischen Details der Erneuerung, verweist jedoch auf die beiliegenden Anlagen für den Sachverhalt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.1Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Tiefbaustraße und der Wackerbeckstraße durch die SWE AGZur Vorlage · 0438/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 über die Erneuerung von Wasserversorgungsleitungen in der Tiefbaustraße und der Wackerbeckstraße beraten. Die Maßnahme wird durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) durchgeführt.
Mit dem vorliegenden Beschluss nimmt die Bezirksvertretung förmlich Kenntnis von den geplanten Erneuerungsarbeiten an den Wasserleitungen in den genannten Straßen. Darüber hinaus erteilt das Gremium seine Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Rahmen dieser Baumaßnahme erforderlich werden. Die Vorlage enthält keine detaillierten Angaben zum Sachverhalt, verweist jedoch auf die beiliegenden Anlagen für weitere Informationen zum Projekt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2021. Grundlage für die geplanten Öffnungszeiten zwischen 13:00 und 18:00 Uhr ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Termine durch einen Veranstaltungsbezug begründet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation beraten, bevor der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt.
Die Planung umfasst verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen. In Rüttenscheid ist eine Öffnung am 11. April im Rahmen der Messe „TechnoClassica“ sowie am 6. Juni anlässlich der „7. Rüttenscheider Kunstmeile“ vorgesehen. In Steele ist ein verkaufsoffener Sonntag am 25. April für den Blumen- und Pflanzenmarkt geplant. Für Kettwig und Borbeck wird eine Ladenöffnung am 25. April beantragt, verknüpft mit dem Kettwiger Frühlingsfest beziehungsweise dem „2. Borbecker Bummel“. Weitere Termine sind für Altenessen am 28. März sowie für Heisingen am 29. August vorgesehen.
Während die Industrie- und Handelskammer Essen sowie die Essen Marketing GmbH und der Handelsverband NRW Ruhr e.V. die Maßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels befürworten, äußern die Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Bedenken hinsichtlich des Erholungsschutzes der Beschäftigten. Die Evangelische Kirche Essen und der Katholikrat betonen die Bedeutung der Sonntagsruhe und empfehlen eine minimale Anzahl an Freigaben an kirchlichen Feiertagen. Die Verwaltung spricht sich für die Umsetzung der Verordnungen aus.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)Zur Vorlage · 0086/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung behandelt den Abwägungsbeschluss über Anregungen und Stellungnahmen sowie den Feststellungs- und Aufstellungsbeschluss für drei Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in Essen.
Die Änderung 35 E umfasst eine Fläche von 32,3 Hektar im Bereich Pferdebahnstraße und Berthold-Beitz-Boulevard zur Entwicklung des Stadtviertels „ESSEN 51“. Die Änderung 40 E betrifft etwa 2,8 Hektar auf dem Baggerübungsplatz im Bereich Bäuminghausstraße und Hövelstraße mit dem Ziel, einen Wohnstandort zu schaffen. Für diese beiden Änderungen sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und V keine Bedenken erheben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat eine Entscheidung empfehlen, damit dieser die Änderungen gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließt.
Zudem wird die Änderung 43 E behandelt, die eine Fläche von etwa 4,7 Hektar in Altenessen-Süd betrifft. Ziel ist die Errichtung einer neuen Gesamtschule auf dem ehemaligen Sportplatz „Bamlerstraße“ und angrenzenden Kleingärten. Die planerische Festlegung soll von einer Grünfläche bzw. einem allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich in eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Bildung sowie in einen allgemeinen Siedlungsbereich geändert werden, wobei bestehende Schienenwege erhalten bleiben. Nach dem Aufstellungsbeschluss soll die Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde erfolgen. Eine Quantifizierung der Auswirkungen auf den Klimawandel ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 13.Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße befasst sich mit der städtebaulichen Aufwertung des Abschnitts zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße im Fördergebiet „Soziale Stadt - Altenessen-Süd/Nordviertel“. Zu den zentralen Vorhaben gehören die Umgestaltung des Spindelmannparks, der Brückenbau am Grünzug Zangenstraße zur Bottroper Straße sowie der Neubau einer Gesamtschule an der Erbslöhstraße. Auf dem ehemaligen Baggerübungsplatz ist die Entwicklung eines Quartiers mit etwa 400 bis 430 Wohneinheiten durch den Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen e.V. vorgesehen.
Die Verwaltung schlägt vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufhebung einer Vorlage aus dem Jahr 2017 beschließen, um das Hof- und Fassadenprogramm fortzuführen und die Aussetzung der Richtlinie zur Verbesserung des Wohnumfeldes in den Neubaugebieten des Rahmenplans aufzuheben.
Im Bereich der Wohnungsmodernisierung plant die Allbau GmbH die Sanierung von 750 Wohnungen mit einem Volumen von 42 Millionen Euro, wovon 17,1 Millionen Euro in das Quartier am Westerdorfplatz fließen. Für den Bereich der Gladbecker Straße ist ein Lärmschutzfensterprogramm mit einem geschätzten Kostenbedarf von rund 500.000 Euro vorgesehen. Die Prüfung von Radwegoptionen entlang der Gladbecker Straße wurde aufgrund technischer Hindernisse und des Verlusts von Parkplätzen sowie Baumscheiben abgelehnt. Geplant ist lediglich eine Optimierung der Verkehrssteuerung an der Einmündung Berthold-Beitz-Boulevard.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 14.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1713/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die erneute Entsendung einer Vertreterin in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung entscheiden. Die Vorlage sieht vor, eine bisherige Vertreterin für die Dauer der aktuellen Amtsperiode des Rates erneut zu berufen.
Gemäß der Satzung der Stiftung setzt sich die Pflegschaft aus dem Oberbürgermeister oder einer von ihm bestimmten Vertretung sowie drei vom Rat der Stadt zu berufenden Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Mitglieder der Pflegschaft müssen im Bereich der ehemaligen Bürgermeisterei Altenessen, einschließlich Karnap, wohnhaft sein, wobei zwei der drei Mitglieder dem Lehrerstand angehören müssen. Die aktuelle Besetzung der Pflegschaft umfasst neben der Vertretung des Oberbürgermeisters, die durch den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks V erfolgt, zwei weitere Mitglieder aus dem Lehrerstand sowie die bereits seit Dezember 201
Die Bezirksvertretung V erhält bei der Berufung der Pflegschaftsmitglieder ein Empfehlungsrecht. Die erneute Entsendung der vorgeschlagenen Person ist nach den geltenden Bestimmungen zulässig. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt und zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V vorgelegt.
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- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes sieht eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Essen vor. Ziel der Neuregelung ist die Steuerung des Grillens im öffentlichen Raum durch die Einrichtung spezifischer Grillzonen. Hintergrund der Initiative sind Anliegen bezüglich der Vermüllung, Geruchsbelästigung, hygienischer Aspekte sowie Beeinträchtigungen der Parknutzung.
Nach dem Beschlussvorschlag soll außerhalb der ausgewiesenen Grillzonen ein generelles Grillverbot gelten, um Park- und Grünanlagen zu schützen. Die Einrichtung einer solchen Zone mit einer Fläche von 1.500 bis 2.000 Quadratmetern wird mit Kosten von etwa 7.500 Euro kalkuliert. Zur Überwachung der Einhaltung der Verordnung soll der Kommunale Ordnungsdienst durch einen Wachdienstleister unterstützt werden. Die Kosten für den Einsatz von zwei Mitarbeitenden pro Zone werden auf circa 480 Euro pro Tag geschätzt. Verstöße gegen das Verbot sollen beim Erstverstoß mit einem Bußgeld von 100 Euro geahndet werden, wobei der Höchstsatz bei 1.000 Euro liegt.
Der Prozess sieht eine Abstimmung mit den örtlichen Bezirksvertretungen vor, die zwischen Oktober 2020 und März 2021 zur Kenntnisnahme der Regelung vorgesehen sind. Die Entscheidung über die Vorlage wurde im Rat der Stadt Essen am 26. August 2020 getroffen. Ein Inkrafttreten der Regelung ist für den 1. April 2021 geplant, wobei die abschließende Prüfung der Finanzierbarkeit nach der Ermittlung der Gesamtaufwendungen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; · Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
- 12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) · Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 17.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2019 über die Erziehungsberatung in Essen legt die Kennzahlen und Schwerpunkte der Beratungsleistungen in der Stadt dar. Der Bericht umfasst die Tätigkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft. Diese Stellen unterstützen Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte bei familiären Problemlagen, Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung.
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.679 Fälle bearbeitet. In über 80 Prozent dieser Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden, wobei bei mehr als der Hälfte der Anfragen bereits nach 14 Tagen eine Unterstützung möglich war. Das Angebot umfasst Einzel-, Paar- und Familiengespräche, Gruppenangebote sowie telefonische und Online-Beratung. Zudem findet eine aufsuchende Beratung in Wohnungen, Kindergärten oder Schulen statt. Die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen ist antragsfrei, kostenfrei und vertraulich.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Vernetzung mit psychosozialen Institutionen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Die Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes machte mit 40,20 Prozent den größten Anteil der fachlichen Kooperationen aus. Durch Kooperationen mit Familienzentren wurden zudem 730 Eltern und 331 junge Menschen erreicht. Der Bericht behandelt darüber hinaus die Schwerpunkte Trennungs- und Scheidungsberatung sowie Prävention und Schutz bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie die relevanten Fachausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 19.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes informiert über den aktuellen Sachstand beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für das Kindergartenjahr 2020/2021. Basierend auf den Planungen vom Februar 2020 gibt der Bericht Auskunft über die Umsetzung von neuen Kita-Standorten und Erweiterungsmaßnahmen.
Zum Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 standen 185 neue Plätze zur Verfügung. Im weiteren Verlauf des laufenden Kindergartenjahres sollen durch neue Standorte 893 Plätze sowie durch Erweiterungen bestehender Einrichtungen 217 Plätze hinzukommen, was eine Gesamtzahl von 1.295 zusätzlichen Plätzen für diesen Zeitraum ergibt. Von den ursprünglich 19 geplanten neuen Kita-Standorten konnten 17 umgesetzt werden, während sich die Fertigstellung bei zwei Standorten auf das Kindergartenjahr 2021/2022 verschiebt. Bei den 16 geplanten Erweiterungsmaßnahmen werden zehn im laufenden Jahr realisiert, fünf sind für das Folgejahr vorgesehen und eine Maßnahme kann nicht umgesetzt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege wurden durch Qualifizierungsmaßnahmen 64 neue Personen qualifiziert, wodurch 320 neue Betreuungsplätze entstanden sind. Zudem werden Maßnahmen aus dem Essener Forum zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote fortgeführt. Hierbei hat der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen im Bistum Essen 142 weitere Plätze geschaffen. Durch Öffentlichkeitsarbeit wurden 21 potenzielle neue Standorte identifiziert, wobei an einem Standort die Inbetriebnahme für Januar 2021 vorgesehen ist. Zudem werden durch eine bürgerschaftliche Investorengruppe in den kommenden zwei Kindergartenjahren Projekte realisiert, die etwa 120 bis 150 neue Plätze ermöglichen sollen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 21.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 24.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1239/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit der Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen für den Zeitraum 2020/2021. Die Entfernung der in den Anlagen aufgeführten Bäume erfolgt nach einer längerfristigen Kontrolle. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schadbilder wie Faulstellen, Morschungen oder trockene Äste angeführt, welche die Sicherheit von Personen und Eigentum beeinträchtigen könnten. Teilweise sind Schäden durch Sturmereignisse oder klimatische Veränderungen, wie die Trockenperioden seit 2018 sowie pilzliche und bakterielle Erkrankungen, ursächlich. Bei einigen Bäumen ist die Bruchsicherheit aufgrund von Schäden, die erst spät erkennbar wurden, nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederherstellbar.
Hinsichtlich der Ersatzpflanzungen sieht die Verwaltung vor, für entfernte Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten am gleichen Standort neue Bäume zu pflanzen, sofern der Raum und die Leitungssituation dies zulassen. In waldartigen Beständen, etwa in Böschungsbereichen, wird auf Ersatzpflanzungen verzichtet, da dort eine natürliche Verjüngung stattfindet. Bei Bäumen in städtischen Grünanlagen oder auf Spielplätzen erfolgt der Ersatz von Einzelbäumen am Standort oder in der näheren Umgebung, wobei aus gestalterischen Gründen Abweichungen möglich sind. Die Daten zur Erfassung der Bäume wurden über das System proBaum erhoben.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 26.Sportanlage Stankeitstraße hier: Niederlegung der Tribüne sowie Errichtung einer überdachten StehstufenanlageZur Vorlage · 1711/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen plant die Neugestaltung der Sportanlage an der Stankeitstraße. Hintergrund ist eine turnusmäßige Bauwerksprüfung durch einen Sachverständigen im Sommer des Vorjahres, bei der Mängel an der Standsicherheit, Statik, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der vorhandenen Tribüne festgestellt wurden. Infolgedessen wurde der Tribünenbereich zur Gefahrenabwehr gesperrt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Abbruch der alten Tribüne sowie die Errichtung einer überdachten Stehstufenanlage vor. Die neue Anlage mit den Maßen von etwa 15 mal 5 Metern und drei Stufen soll als Sitzmöglichkeit für die Schülerinnen und Schüler des angrenzenden Leibniz-Gymnasiums dienen und bei gutem Wetter auch als Unterrichtsraum sowie als Besprechungsraum für den Schulsport genutzt werden können. Durch die Neugestaltung sollen Synergien für den Vereinssport genutzt werden.
Die Kosten für die Errichtung der überdachten Stehstufenanlage belaufen sich auf circa 100.000 Euro brutto und werden durch die städtische Immobilienwirtschaft getragen. Die Kosten für den Abbruch der alten Tribüne, die Entsorgung der Materialien sowie die Untergrundherrichtung werden von den Sport- und Bäderbetrieben Essen übernommen und belaufen sich auf circa 75.000 Euro brutto. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 175.000 Euro brutto beziffert. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird über das Vorhaben informiert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der GrundstücksherrichtungZur Vorlage · 0139/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt im Rahmen der Vorlage 0139/2021/7 die Beauftragung von Planungsleistungen sowie der Grundstücksherrichtung für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule im Stadtteil Altenessen-Süd. Nach Abschluss eines europaweiten Architekturwettbewerbs, dessen Siegerentwurf von einem Generalplaner aus Köln ausgewählt wurde, soll die Planung nun stufenweise für die Leistungsphasen 1 bis 5 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vergeben werden.
Für die Planungsleistungen, die ergänzende Leistungen sowie die Baufeldherrichtung wird ein Budget von 6,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Baufeldherrichtung, die unter anderem Rodungsarbeiten umfasst, soll bereits im Herbst oder Winter 2021/22 beginnen, um den Zeitplan unter Berücksichtigung des Artenschutzes einzuhalten und Verzögerungen zu vermeiden.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Bauvorhaben werden auf rund 96,9 Millionen Euro beziffert. Diese Kalkulation berücksichtigt eine Erweiterung des Leistungsumfangs gemäß den Schulbauleitlinien der Stadt Essen, neue Anforderungen aus dem Bebauungsplan sowie Erkenntnisse aus einem Baugrundgutachten. Zudem wurden eine Prognose für Kostensteigerungen sowie ein Sicherheitsaufschlag in die Berechnung einbezogen. Die Finanzierung der Planungsleistungen erfolgt über das Projekt 5.600261, wobei der kassenwirksame Bedarf für das Jahr 2021 auf etwa 3 Millionen Euro geschätzt wird. Die Fertigstellung des Neubaus ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0291/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung zum Projekt „Freiheit Emscher“ dient der Information der Bezirksvertretungen IV und V sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über den aktuellen Projektstatus. Das seit 2016 bestehende Projekt umfasst eine Kooperation zwischen den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Ziel ist die städtebauliche Entwicklung eines rund 1.700 Hektar großen Raumes, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen als Impulsgeber für die Aufwertung von Gewerbe-, Industrie- und Wohnflächen sowie Freiräumen dient.
Die im Rahmen einer Machbarkeitsstudie erarbeiteten Ziele umfassen die Schaffung einer neuen verkehrlichen Erschließung durch einen Gewerbeboulevard, die Entwicklung einer Umwelttrasse für umweltfreundliche Mobilität, die Integration des Regenwassermanagements sowie die Schaffung moderner, wissensbasierter Gewerbebereiche. Zudem sollen die Durchlässigkeit des Raumes und die Erreichbarkeit des Rhein-Herne-Kanals verbessert werden.
Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie wurden Fördermittel aus dem Programm „Regio.NRW“ für die planerische Vertiefung der Entwürfe zur grünen, grauen und blauen Infrastruktur sowie zur Umwelttrasse bewilligt. Zudem stehen Mittel für die personelle Unterstützung durch ein Projektbüro zur Verfügung. Ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) wird derzeit aufgestellt, um die Grundlage für künftige Städtebauförderanträge zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.1Überprüfung der Ampelschaltung Altenessener Straße (Bahnhof) und LierfeldstraßeZur Vorlage · 0002/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 die Informationen zur Überprüfung der Lichtsignalanlagen an der Altenessener Straße und der Lierfeldstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Untersuchung war ein Auftrag aus einer Sitzung im August 2020, bei dem die Verwaltung um eine Prüfung der Ampelschaltung im Bereich des Bahnhofs Altenessen gebeten wurde. Es bestand der Hinweis, dass die Schaltung nach der Fertigstellung des Einkaufszentrums Altenessen Süd-Karrée zu Rückstauverkehr in südlicher Fahrtrichtung geführt habe. Zudem sollte die Kreuzung Altenessener Straße/Lierfeldstraße in die Prüfung einbezogen werden.
Das Amt für Straßen und Verkehr erläuterte hierzu, dass die Lichtsignalanlage, die mehrere Teilknoten umfasst, im Zuge der Neubauten umgebaut und mit neuen Programmen versehen wurde. Ein beauftragtes Ingenieurbüro stellte bei der Auswertung der Daten fest, dass Werte eines Erlaubnisbereiches fehlten. Diese wurden nachgepflegt, sodass die Anlage am 3. November 2020 neu programmiert wurde. Durch diese Anpassung sollen die Freigabezeiten für den Verkehr aus nördlicher Richtung auf der Altenessener Straße erhöht werden, um Rückstaus zu verringern. Gleichzeitig bleibt die Anhaltung des Verkehrs aus Norden in jedem Umlauf bestehen, um die Beschleunigung der Straßenbahn zu ermöglichen. Die Grünzeiten an den Hauptknoten sind nun neu aufeinander abgestimmt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.2Drainagearbeiten der Stadtwerke in Essen-KarnapZur Vorlage · 0003/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 die Information über den aktuellen Stand der Drainagearbeiten in Essen-Karnap zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 25. August 2020. In dieser vorangegangenen Sitzung wurde die Stadtwerke Essen AG einstimmig aufgefordert, über den Fortschritt, die absehbaren Ergebnisse sowie etwaige Schwierigkeiten bei der Durchführung der Drainagearbeiten im Stadtteil Karnap zu berichten.
Die vorliegende Vorlage dient der Übermittlung der Stellungnahme der Stadtwerke Essen AG, welche die angeforderten Informationen zum Stand der Arbeiten enthält. Die entsprechenden Details zur Ausführung und zum aktuellen Status der Maßnahmen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine weitere finanzielle oder personelle Auswirkung wird in diesem Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 30.3Gehweg- und Fahrbahnschäden nach Hochbauarbeiten in der Kleinstraße / WildstraßeZur Vorlage · 0005/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 Kenntnis über den Sachstand zu Gehweg- und Fahrbahnschäden in der Klein-/Wildstraße genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung, die sich auf Schäden am Straßenbelag und an den Bordsteinen bezog. Es bestand der Verdacht, dass die Nutzung der verkehrsberuhigten Straßen durch schwere Baustellenfahrzeuge im Rahmen eines Neubauprojekts von Mehrfamilienhäusern in Vogelheim zu Absenkungen des Pflasters geführt hat.
Nach einer Überprüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr wurde mitgeteilt, dass die festgestellten Absackungen in Fahrtrichtung Förderstraße in keinem kausalen Zusammenhang mit der genannten Baumaßnahme stehen. Derzeit wird der Zustand der Pflasterstraße als verkehrssicher eingestuft, sodass kein akuter Handlungsbedarf besteht.
Spezifische Schäden im Bereich der Wildstraße an der Ecke zur Förderstraße sowie im Parkstreifen vor den Hausnummern 73 bis 75 sollen durch den Bauherrn kurzfristig beseitigt werden. Grundsätzlich ist laut Verwaltung der Verursacher für solche Schäden haftbar. Besteht kein eindeutiger Verursacher und liegt eine akute Unfallgefahr vor, obliegt die Instandsetzung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dem Straßenbaulastträger.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.4Einsatz eines 'Sparkassenbusses' in Karnap während der Instandsetzung der dortigen FilialeZur Vorlage · 0006/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 Kenntnis über die Situation der Sparkassenfiliale in Essen-Karnap genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung im August 2020, wonach nach einem Sprengstoffattentat auf die dortige Filiale vorübergehend keine Bargeldabhebungen möglich waren. Es wurde darauf hingewiesen, dass dieser Zustand insbesondere für ältere Menschen Schwierigkeiten mit sich bringt.
Im Rahmen der Vorlage wurde die Sparkasse Essen um eine Prüfung gebeten, ob zur Überbrückung der Instandsetzungsphase ein sogenannter Sparkassenbus eingesetzt werden kann. Ein solcher Bus würde es ermöglichen, Bankgeschäfte zu festgelegten Zeiten direkt im Stadtteil abzuwickeln, wie dies bereits in anderen Stadtteilen der Stadt praktiziert wird. Zudem wurde angeregt, die Information über den Geld-Bring-Service durch das Kreditinstitut in angemessener Weise zu kommunizieren. Eine entsprechende Stellungnahme der Sparkasse Essen liegt der Vorlage bei.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.5Tempo 30 in der Heßlerstraße erweiternZur Vorlage · 0007/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich mit der Erweiterung einer Geschwindigkeitsbegrenzung in der Heßlerstraße auseinander. In einer vorangegangenen Sitzung am 25. August 2020 wurde die Verwaltung einstimmig darum gebeten, die bestehende Tempo-30-Zone zu vergrößern. Konkret soll die Beschränkung auf 30 km/h auf den Straßenabschnitt zwischen der Einmündung der Karlstraße und dem Beginn der aktuellen Geschwindigkeitsbegrenzung bei der Heßlerstraße, Höhe Hausnummer 152, ausgeweitet werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zum Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage für die Entscheidung dient die Stellungnahme des Fachbereichs 66, des Amtes für Straßen und Verkehr, die der Vorlage beigefügt ist. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde mit einer positiven Einschätzung für den Klimaschutz bewertet. Die Vorlage dient der Information der Gremien über den aktuellen Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses aus dem Vorjahr.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.6Bessere Kennzeichnung der E-Ladesäulen an Parkplätzen in der WinkhausstraßeZur Vorlage · 0008/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 Kenntnis über die geplante Verbesserung der Kennzeichnung von E-Ladesäulen in der Winkhausstraße genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung im August 2020, wonach Ladestellen für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk teilweise unzureichend als solche erkennbar seien. Dies führe dazu, dass Stellplätze, wie etwa gegenüber dem Allee-Center, gelegentlich durch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor belegt werden.
Es wurde vorgeschlagen, die E-Ladesäulen durch zusätzliche Beschilderung deutlicher zu kennzeichnen, um den Standard anderer Standorte in der Stadt zu übernehmen. Die Verwaltung wurde zuvor mit der Überprüfung der Ladestellen im Stadtbezirk V und einer möglichen ergänzenden Kennzeichnung beauftragt. Das Amt für Straßen und Verkehr teilte hierzu mit, dass nach Rücksprache mit dem zuständigen Regiebetrieb die Beschilderung der betreffenden Ladesäule noch im Laufe des Jahres 2020 erfolgen soll. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in die Bezirksvertretung eingebracht.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.7Baugerüst an der Karnaper Straße 97Zur Vorlage · 0124/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 die Informationen zum Baugerüst an der Karnaper Straße 97 zur Kenntnis genommen. Der Hintergrund der Vorlage liegt in einer Anfrage aus dem Jahr 2018, in der die Verwaltung aufgefordert wurde, den Eigentümer des Gebäudes zur Sanierung der Fassade aufzufordern, da das Baugerüst bereits seit etwa zwei Jahren den öffentlichen Gehweg einschränkte.
Nach Angaben des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung war die Aufstellung des Gerüsts sowie eines Fußgängertunnels im Jahr 2015 als Maßnahme zur Gefahrenabwehr erforderlich worden. Grund hierfür waren sich lösende Fassadenteile, die eine Gefahr für Personen und Sachen im öffentlichen Verkehrsraum darstellten. Da die Stadt die Aufstellung des Gerüsts im Rahmen einer Ersatzvornahme veranlasst hatte, wurden die entsprechenden Kosten den jeweiligen Eigentümern in Rechnung gestellt. Die Standdauer des Gerüsts wurde durch mehrfache Eigentumswechsel des Grundstücks beeinflusst, wodurch die behördlichen Verfügungen wiederholt auf neue Eigentümer übertragen werden mussten.
Ein ordnungsbehördliches Einschreiten über das Bauordnungsrecht war laut Fachbereich nicht mehr möglich, da die unmittelbare Gefahr durch das Gerüst bereits beseitigt war. In einer aktuellen Mitteilung der zuständigen Fachabteilung vom Januar 2021 wird nun mitgeteilt, dass die Fassade des Objektes saniert und neu gestrichen wurde. Da keine losen Putzteile mehr vorhanden sind, konnte das Baugerüst entfernt werden. Der Vorgang gilt damit als abgeschlossen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.8Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße/Karnaper Straße 124/126Zur Vorlage · 0081/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 15. März 2021 einen Bericht der Verwaltung zur Verkehrssicherheit im Bereich der Dinastraße und Karnaper Straße zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist eine Metallplatte im öffentlichen Gehweg vor den Gebäuden Karnaper Straße 124/126, die ehemals als Bierluke einer Gaststätte diente.
Im Rahmen einer Ortskontrolle durch das Amt für Straßen und Verkehr Mitte im Dezember 2020 wurde festgestellt, dass die Metallplatte nicht den Anforderungen an die Verkehrssicherheit entspricht. Die zuständige Fachabteilung beabsichtigt, den Eigentümer des Gebäudes zu kontaktieren, um eine Instandsetzung der Platte zu veranlassen.
Zudem enthält die Vorlage Informationen zum baulichen Status der betreffenden Immobilien. Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hatte bereits am 30. November 2018 Baugenehmigungen für den Umbau und die Nutzungsänderung von Gaststättenflächen in Wohnungen für die Gebäude Karnaper Straße 126/Dinastraße 2 sowie Dinastraße 2 A erteilt. Der Baubeginn für diese Maßnahmen wurde für den 16. März 2020 angezeigt.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.9Sonstige Mitteilungen
- 31.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 31.aAbbau von Wegweisern / Hinweisschildern zu den geschlossenen Krankenhäusern Marienhospital und St. Vincenz
- 31.bNeue Grünpfleilregelung für Radfahrer (VZ 721)
- 31.cWiedereinbau eines "Stolpersteines" im Anschluss an eine Baumaßnahme in der Rahmstraße 141
- 31.dFundstücke im Rahmen der stadtweiten Säuberungsaktion "SauberZauber" 2021 entlang des "Eselpfades" zwischen Bäuminghausstraße und Hövelstraße
- 31.eErkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)
- 31.fMüllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte Pkw
- 31.gSchaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg'
- 31.hOptimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-Boulevard
- 32.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Stadthafenschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 34.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Rahmstr., Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Glückauf-Schule (Hauptschule)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 36.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Parkschule, städt. FörderschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 37.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil