Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.11.2020
- 3.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW
- 3.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Mülleimer mit Vogelschutz im Emscherpark KarnapZur Vorlage · 0127/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.2Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von zwei alten Mülleimern im Emscherpark und am Spielplatz Eingang Lohwiese Essen-KarnapZur Vorlage · 0130/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.3Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Widmung des Skaterparks Emscherpark in "Ernst-Schlicht-Skaterpark Karnap"Zur Vorlage · 0140/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.4Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Hundekotbeutelspender im EmscherparkZur Vorlage · 0530/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen; Zustimmung zu den Standorten - keine Finanzierung durch BV
- 4.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
- 5.ZollvereinSteig: Realisierung eines Wandersteiges im Essener Norden hier: Zuschuss zu den RealisierungskostenZur Vorlage · 0202/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0001/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Protokollierung siehe TOP 7
- 7.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0246/2021/SPD/CDU/GRÜNE/DIE PARTEI-LINKE/EV · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 8.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0422/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung CDU-Fraktion
- 9.Bestellung eines/einer BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: eingebracht
- 10.Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in den Straßen "Loskamp" und "Schürenfeld" durch die SWE AGZur Vorlage · 0247/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.1Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Tiefbaustraße und der Wackerbeckstraße durch die SWE AGZur Vorlage · 0438/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)Zur Vorlage · 0086/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0105/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1713/2020/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0987/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021Zur Vorlage · 1239/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Sportanlage Stankeitstraße hier: Niederlegung der Tribüne sowie Errichtung einer überdachten StehstufenanlageZur Vorlage · 1711/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.
- 28.Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der GrundstücksherrichtungZur Vorlage · 0139/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0291/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.1Überprüfung der Ampelschaltung Altenessener Straße (Bahnhof) und LierfeldstraßeZur Vorlage · 0002/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.2Drainagearbeiten der Stadtwerke in Essen-KarnapZur Vorlage · 0003/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.3Gehweg- und Fahrbahnschäden nach Hochbauarbeiten in der Kleinstraße / WildstraßeZur Vorlage · 0005/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.4Einsatz eines 'Sparkassenbusses' in Karnap während der Instandsetzung der dortigen FilialeZur Vorlage · 0006/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.5Tempo 30 in der Heßlerstraße erweiternZur Vorlage · 0007/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.6Bessere Kennzeichnung der E-Ladesäulen an Parkplätzen in der WinkhausstraßeZur Vorlage · 0008/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.7Baugerüst an der Karnaper Straße 97Zur Vorlage · 0124/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.8Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße/Karnaper Straße 124/126Zur Vorlage · 0081/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.9Sonstige Mitteilungen
- 31.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 31.aAbbau von Wegweisern / Hinweisschildern zu den geschlossenen Krankenhäusern Marienhospital und St. Vincenz
- 31.bNeue Grünpfleilregelung für Radfahrer (VZ 721)
- 31.cWiedereinbau eines "Stolpersteines" im Anschluss an eine Baumaßnahme in der Rahmstraße 141
- 31.dFundstücke im Rahmen der stadtweiten Säuberungsaktion "SauberZauber" 2021 entlang des "Eselpfades" zwischen Bäuminghausstraße und Hövelstraße
- 31.eErkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)
- 31.fMüllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte Pkw
- 31.gSchaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg'
- 31.hOptimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-Boulevard
- 32.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Stadthafenschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 34.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Rahmstr., Städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Glückauf-Schule (Hauptschule)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 36.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Parkschule, städt. FörderschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 37.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil