Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitgliedes

2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.11.2020

3. Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW

3.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Mülleimer mit Vogelschutz im Emscherpark Karnap

Vorlage ansehen · 0127/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von zwei alten Mülleimern im Emscherpark und am Spielplatz Eingang Lohwiese Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0130/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Widmung des Skaterparks Emscherpark in "Ernst-Schlicht-Skaterpark Karnap"

Vorlage ansehen · 0140/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fehlende Hundekotbeutelspender im Emscherpark

Vorlage ansehen · 0530/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen; Zustimmung zu den Standorten - keine Finanzierung durch BV

4. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage

5. ZollvereinSteig: Realisierung eines Wandersteiges im Essener Norden hier: Zuschuss zu den Realisierungskosten

Vorlage ansehen · 0202/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 0001/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Protokollierung siehe TOP 7

7. Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 0246/2021/SPD/CDU/GRÜNE/DIE PARTEI-LINKE/EV · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion

8. Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen Endgeräten

Vorlage ansehen · 0422/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung CDU-Fraktion

9. Bestellung eines/einer Bezirksmobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: eingebracht

10. Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in den Straßen "Loskamp" und "Schürenfeld" durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 0247/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen in der Tiefbaustraße und der Wackerbeckstraße durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 0438/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)

Vorlage ansehen · 0086/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0105/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1713/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0846/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

19. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 1029/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

24. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

Vorlage ansehen · 1239/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Sportanlage Stankeitstraße hier: Niederlegung der Tribüne sowie Errichtung einer überdachten Stehstufenanlage

Vorlage ansehen · 1711/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Baumbilanz 2019

Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung

Vorlage ansehen · 0139/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0291/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Mitteilungen der Verwaltung

30.1 Überprüfung der Ampelschaltung Altenessener Straße (Bahnhof) und Lierfeldstraße

Vorlage ansehen · 0002/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.2 Drainagearbeiten der Stadtwerke in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0003/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

30.3 Gehweg- und Fahrbahnschäden nach Hochbauarbeiten in der Kleinstraße / Wildstraße

Vorlage ansehen · 0005/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.4 Einsatz eines 'Sparkassenbusses' in Karnap während der Instandsetzung der dortigen Filiale

Vorlage ansehen · 0006/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.5 Tempo 30 in der Heßlerstraße erweitern

Vorlage ansehen · 0007/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.6 Bessere Kennzeichnung der E-Ladesäulen an Parkplätzen in der Winkhausstraße

Vorlage ansehen · 0008/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.7 Baugerüst an der Karnaper Straße 97

Vorlage ansehen · 0124/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.8 Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße/Karnaper Straße 124/126

Vorlage ansehen · 0081/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.9 Sonstige Mitteilungen

31. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

31.a Abbau von Wegweisern / Hinweisschildern zu den geschlossenen Krankenhäusern Marienhospital und St. Vincenz

31.b Neue Grünpfleilregelung für Radfahrer (VZ 721)

31.c Wiedereinbau eines "Stolpersteines" im Anschluss an eine Baumaßnahme in der Rahmstraße 141

31.d Fundstücke im Rahmen der stadtweiten Säuberungsaktion "SauberZauber" 2021 entlang des "Eselpfades" zwischen Bäuminghausstraße und Hövelstraße

31.e Erkenntnisse über Prostitution in der Sackgasse der Bäuminghausstraße (Zugang zum M1-Gelände)

31.f Müllentsorgungsproblematik in der Zangenstraße durch unzulässig abgestellte Pkw

31.g Schaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg'

31.h Optimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-Boulevard

32. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Stadthafenschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Rahmstr., Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Glückauf-Schule (Hauptschule)

Ergebnis: Kenntnis genommen

36. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Parkschule, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil