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Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen Endgeräten

Antrag BV V 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0422/2021/SPD der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 wird die Ausstattung der Mitglieder der Bezirksvertretung mit digitalen Endgeräten gefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Umstellung der Gremienarbeit auf eine digitale Form, wodurch Beratungsunterlagen künftig primär über eigens erstellte Apps und nicht mehr in Papierform zur Verfügung gestellt werden.

Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf, den Mitgliedern der Bezirksvertretung entsprechende Geräte zur Verfügung zu stellen. Diese sollen es ermöglichen, die Aufgaben gemäß der Gemeindeordnung NRW wahrzunehmen und sich unter Nutzung des Ratsinformationssystems der Stadt Essen auf die Sitzungen vorzubereiten. Im Antrag wird darauf verwiesen, dass die digitale Arbeit im Rat der Stadt Essen bereits seit mehreren Jahren praktiziert wird, die Mitglieder der Bezirksvertretungen jedoch – mit Ausnahme des Bezirksbürgermeisters – bisher nicht mit derartigen Endgeräten ausgestattet sind.

Als Gründe für die Forderung werden die Notwendigkeit einer angemessenen Speicherkapazität für die digitalen Unterlagen sowie die Gewährleistung der Datensicherheit angeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung privater Endgeräte aufgrund potenzieller Sicherheitsrisiken, wie etwa dem Zugriff Dritter oder dem Risiko der Weitergabe nicht-öffentlicher Dokumente, nicht als ausreichend erachtet wird. Zudem wird angeführt, dass die Anschaffung der benötigten Kapazitäten für die Mitglieder nicht aus privaten Mitteln erfolgen soll. Das Gremium wird um Zustimmung zu diesem Antrag gebeten.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 208 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.