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Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die erneute Entsendung einer Vertreterin in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung entscheiden. Die Vorlage sieht vor, eine bisherige Vertreterin für die Dauer der aktuellen Amtsperiode des Rates erneut zu berufen.

Gemäß der Satzung der Stiftung setzt sich die Pflegschaft aus dem Oberbürgermeister oder einer von ihm bestimmten Vertretung sowie drei vom Rat der Stadt zu berufenden Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Mitglieder der Pflegschaft müssen im Bereich der ehemaligen Bürgermeisterei Altenessen, einschließlich Karnap, wohnhaft sein, wobei zwei der drei Mitglieder dem Lehrerstand angehören müssen. Die aktuelle Besetzung der Pflegschaft umfasst neben der Vertretung des Oberbürgermeisters, die durch den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks V erfolgt, zwei weitere Mitglieder aus dem Lehrerstand sowie die bereits seit Dezember 201

Die Bezirksvertretung V erhält bei der Berufung der Pflegschaftsmitglieder ein Empfehlungsrecht. Die erneute Entsendung der vorgeschlagenen Person ist nach den geltenden Bestimmungen zulässig. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt und zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V vorgelegt.

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