Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)

24.02.2021, 15:00 – 24.02.2021, 19:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 0200/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 0321/2021/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0397/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 1713/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0328/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0381/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bundesinstitut für Fotografie hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0286/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.
Genehmigung von Eilentscheidungen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. Januar 2021
Zur Vorlage · 0199/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Zur Vorlage · 0161/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)
8.1
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Zur Vorlage · 0161/2021/1 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.2
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0387/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Wiederwahl der Beigeordneten Simone Raskob
Zur Vorlage · 0195/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · 1642/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirates (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0386/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.2
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirates (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0399/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter
Zur Vorlage · 1721/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Zur Vorlage · 0030/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Benennung der Vertreter der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Zur Vorlage · 1688/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.01.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der Finanzierung
Zur Vorlage · 0175/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2021 zum Doppelhaushalt 2020/2021
Zur Vorlage · 0179/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2021 zum Doppelhaushalt 2020/2021
Zur Vorlage · 0179/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17.
Hilfen für Kleinbetriebe und Selbständige
Zur Vorlage · 0212/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.
Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
19.
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
19.2
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0395/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
19.1
Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0389/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)
20.
Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 0126/2021/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.1
Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum Essen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0390/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.2
Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum Essen (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0401/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.
Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"
Zur Vorlage · 0072/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Prüfauftrages zur Ausweitung auf die städtischen B-Zentren (Antrag Nr. 0349/2021/SPD); Zusätzlich wurde über eine Juryerweiterung um polit. Vetreter/innen diskutiert und abgestimmt.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren sowie Sachstandsbericht zum Innenstadtentwicklungsprozess (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Graffiti-Taskforce (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0267/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — eingebracht, die Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Rat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.1
Graffiti-Taskforce (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0370/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2
Graffiti-Taskforce (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0391/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — hat sich erledigt
Ergebnis: hat sich erledigt
23.3
Graffiti-Taskforce (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0394/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.
Corona Sonderfonds Kultur 2021
Zur Vorlage · 0225/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1
Corona Sonderfonds Kultur 2021 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0340/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25.
Vielfalt des Kulturstandortes Essen stärken und weiterentwickeln (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0265/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
Zur Vorlage · 1583/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.1
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: verwiesen
27.
Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau (gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
28.
Immobilien Management Essen GmbH: Wechsel in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 0177/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Weisse Flotte Baldeney GmbH: Modernisierung der Schiffsflotte
Zur Vorlage · 1511/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
12.01.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (bei Ablehnung durch die AfD-Fraktion)
02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30.
Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games (WUG) Rhein-Ruhr 2025
Zur Vorlage · 0156/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen nach § 8a Absatz 4 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Zur Vorlage · 1724/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Radweg Hatzper Bogen" im Rahmen des Sonderprogramms Deckenerneuerung
Zur Vorlage · 1722/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"
Zur Vorlage · 0123/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Änderung der Betriebssatzung des ESH
Zur Vorlage · 1662/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.01.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg, 1. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 0115/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Kray (BF 05)
Zur Vorlage · 0116/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Bericht zur Umsetzung der Förderungen von digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Zur Vorlage · 0108/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
38.
Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
Zur Vorlage · 0143/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38.1
Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
39.
Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1575/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen Maßnahmenerweiterungen
Zur Vorlage · 1584/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43.

Niederschriften Nr. 2 und 3 über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.12.2020 und 16.12.2020
42.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
44.

Mitteilungen der Verwaltung
45.

Impfzentrum Essen - 1. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten -

Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil