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Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)
24.02.2021, 14:00 – 24.02.2021, 18:00
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Ersatzwahlen zum Jugendhilfeausschuss
Vorlage ansehen · 0200/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0321/2021/CDU · Antrag CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0397/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1713/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0328/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0381/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Bundesinstitut für Fotografie
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0286/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Genehmigung von Eilentscheidungen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am 13. Januar 2021
Vorlage ansehen · 0199/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Vorlage ansehen · 0161/2021/1 · Vorlage
8.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Vorlage ansehen · 0161/2021/1 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.2 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0387/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Wiederwahl der Beigeordneten Simone Raskob
Vorlage ansehen · 0195/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirates
Vorlage ansehen · 1642/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1 Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
des Seniorenbeirates
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0386/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.2 Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
des Seniorenbeirates
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0399/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter
Vorlage ansehen · 1721/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 0030/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Benennung der Vertreter der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Vorlage ansehen · 1688/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen
hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der Finanzierung
Vorlage ansehen · 0175/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2021 zum Doppelhaushalt 2020/2021
Vorlage ansehen · 0179/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.1 Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2021 zum Doppelhaushalt 2020/2021
Vorlage ansehen · 0179/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Hilfen für Kleinbetriebe und Selbständige
Vorlage ansehen · 0212/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
19. Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
19.2 Schaffung von multiprofessionellen Teams
zur Unterstützung der Schulen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0395/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: verwiesen
19.1 Schaffung von multiprofessionellen Teams
zur Unterstützung der Schulen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0389/2021/SPD · Antrag SPD
20. Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum Essen
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0126/2021/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.1 Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren
zum Impfzentrum Essen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0390/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.2 Taxi-Gutscheine für Seniorinnen und Senioren
zum Impfzentrum Essen
(gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0401/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21. Sachstandsbericht zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"
Vorlage ansehen · 0072/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren sowie Sachstandsbericht zum Innenstadtentwicklungsprozess
(gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Graffiti-Taskforce
(gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0267/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.1 Graffiti-Taskforce
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0370/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2 Graffiti-Taskforce
(Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0391/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: hat sich erledigt
23.3 Graffiti-Taskforce
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0394/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24. Corona Sonderfonds Kultur 2021
Vorlage ansehen · 0225/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.1 Corona Sonderfonds Kultur 2021
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0340/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Vielfalt des Kulturstandortes Essen stärken und weiterentwickeln
(gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0265/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26. Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
Vorlage ansehen · 1583/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.1 Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
27. Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau
(gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz Essen)
Vorlage ansehen · 1727/2020/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
28. Immobilien Management Essen GmbH: Wechsel in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 0177/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Weisse Flotte Baldeney GmbH: Modernisierung der Schiffsflotte
Vorlage ansehen · 1511/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30. Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games (WUG) Rhein-Ruhr 2025
Vorlage ansehen · 0156/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen nach § 8a Absatz 4 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 1724/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Radweg Hatzper Bogen" im Rahmen des Sonderprogramms Deckenerneuerung
Vorlage ansehen · 1722/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"
Vorlage ansehen · 0123/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderung der Betriebssatzung des ESH
Vorlage ansehen · 1662/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg,
1. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage ansehen · 0115/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Kray (BF 05)
Vorlage ansehen · 0116/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Bericht zur Umsetzung der Förderungen von digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Vorlage ansehen · 0108/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
38. Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
Vorlage ansehen · 0143/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38.1 Schokoticket:
Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG
und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
(Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Vorlage ansehen · 0402/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: verwiesen
39. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1575/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7
hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen Maßnahmenerweiterungen
Vorlage ansehen · 1584/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
hier: Beschluss der Auslobung
Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43. Niederschriften Nr. 2 und 3 über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.12.2020 und 16.12.2020
42. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
44. Mitteilungen der Verwaltung
45. Impfzentrum Essen - 1. Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil