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Genehmigung von Eilentscheidungen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. Januar 2021

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Eilentscheidungen genehmigen, die am 13. Januar 2021 im Haupt- und Finanzausschuss gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen getroffen wurden. Die Beschlussvorschläge umfassen personelle Angelegenheiten sowie finanzielle Mittelbereitstellungen. Zu den personellen Themen gehören die Wahl von Arbeitnehmervertretern in die Aufsichtsräte der GSE gGmbH für die Wahlperiode 2020–2025, die Entsendung von Vertretern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen zur Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes sowie die Bestellung von Ratsmitgliedern und Stellvertretern der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, AfD und EBB für den Integrationsrat. Zudem ist die Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe vorgesehen.

Im Bereich der Finanzen werden Mittel für verschiedene Bauvorhaben und Betriebsausgaben vorgeschlagen. Dies betrifft die Rad- und Gehwegverbindung Holthuser Tal/Kampmannbrücke mit einer Bereitstellung von 450.000 € für das Jahr 2021 bei Gesamtkosten von 1,4 Mio. €. Weiterhin sind der Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe, überplanmäßige Mittel für den Gebührenhaushalt Entwässerung in Höhe von 1.794.852,17 € für das Jahr 2020 sowie Mittel für den Neubau der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Höhe von 4,70 Mio. € für 2021 Gegenstand der Vorlage. Für ein Containerinterim werden Gesamtkosten von 6 Mio. € veranschlagt, wobei 5,85 Mio. € für das Jahr 2021 bereitgestellt werden sollen. Zudem wird die Aussetzung von Elternbeiträgen für Januar 2021 vorgeschlagen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich, wobei die Auswirkungen auf den Klimaschutz in einer Ersteinschätzung als positiv bewertet wurden.

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