Graffiti-Taskforce (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Antrag LINKE ❌ Abgelehnt
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 24.02.2021 Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0394/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der Anpassungen an der bestehenden Regelung zur sogenannten Graffiti-Taskforce vorsieht. Der Antrag umfasst zwei spezifische Änderungswünsche für die Beschlussvorlage.
Zum einen wird vorgeschlagen, die Bezeichnung „Graffiti-Taskforce“ im ersten Satz der Vorlage durch den Begriff „Projektgruppe Graffiti“ zu ersetzen.
Zum anderen beantragt die Fraktion eine Neufassung des Punktes 7. der Vorlage. Die Änderung sieht vor, dass die Identifizierung zusätzlicher Flächen im Stadtgebiet für legale Graffitis in Zusammenarbeit mit Jugendlichen und der freien Kunstszene erfolgen soll. Ziel dieser Maßnahme ist es, Schmierereien vorzubeugen und die Flächen gleichzeitig für soziale Kunstprojekte sowie für das freie Sprayen nutzbar zu machen. Eine schriftliche Begründung zum Antrag wurde nicht beigefügt, da diese mündlich erfolgen soll. Zuständig für die Bearbeitung des Antrags ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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