Graffiti-Taskforce (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 3
- 10.02.2021 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · eingebracht, die Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Rat
- 24.02.2021 Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0267/2021 gestellt, um die Einrichtung einer sogenannten „Graffiti-Taskforce“ zu prüfen. Die Verwaltung wird darin gebeten, ein Konzept vorzulegen, das verschiedene Aspekte der Beseitigung von illegalen Graffitis und Schmierereien behandelt.
Im Rahmen dieses Konzepts soll untersucht werden, durch welche Akteure – etwa städtische Gesellschaften wie die EBE oder die RGE sowie private Dienstleister – eine fachgerechte Reinigung erfolgen kann. Zudem soll geprüft werden, ob Langzeitarbeitslose in diesen Prozess einbezogen werden können und welche Kosten sowie Finanzierungsmöglichkeiten hierfür bestehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Prüfung liegt auf der Zusammenarbeit mit Dritten. Es soll untersucht werden, inwieweit Flächen, die nicht im städtischen Besitz sind, etwa von Straßen.NRW, der Deutschen Bahn oder privaten Eigentümern, durch Kooperationsvereinbarungen in die Maßnahmen einbezogen werden können.
Der Antrag sieht zudem vor, die Mängelmelder-App der Stadt Essen dahingehend zu prüfen, ob der Punkt „starke Verunreinigungen“ um den Begriff „Graffiti“ ergänzt werden kann. Parallel dazu soll ermittelt werden, welche zusätzlichen Flächen im Stadtgebiet für legale, künstlerische Graffitis freigegeben werden können, um Schmierereien vorzubeugen. Das Ergebnis der Prüfung soll den zuständigen Gremien bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 zur Entscheidung vorgelegt werden.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 198 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.