Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 11.12.2020

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

4. Wiederwahl der Beigeordneten Simone Raskob

Vorlage ansehen · 0195/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.

5. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 0045/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Sicherheit und Ordnung auf der Buslinie 180

Vorlage ansehen · 0157/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

7. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg, 1. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0115/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Kray (BF 05)

Vorlage ansehen · 0116/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Verschiedenes

10.a Graffiti-Taskforce (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0267/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht, die Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Rat

10.b Glücksspielstaatsvertrag

B. Nicht öffentlicher Teil

11. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Impfzentrum Essen - 1. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Verschiedenes