Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung)

10.02.2021, 13:32 – 10.02.2021, 14:53 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
2.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 11.12.2020
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
4.
Wiederwahl der Beigeordneten Simone Raskob
Zur Vorlage · 0195/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.
Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung wird in den Rat geschoben.
5.
Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen
Zur Vorlage · 0045/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Sicherheit und Ordnung auf der Buslinie 180
Zur Vorlage · 0157/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE
7.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg, 1. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 0115/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Kray (BF 05)
Zur Vorlage · 0116/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Verschiedenes
10.a
Graffiti-Taskforce (gemeins. Anmeldung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0267/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) — eingebracht, die Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Rat
Ergebnis: eingebracht, die Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Rat
10.b

Glücksspielstaatsvertrag
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten -

Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.

Impfzentrum Essen - 1. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.

Verschiedenes