Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Vorlage ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 24.02.2021 Rat der Stadt Essen (4. Sitzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Abgeordneten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die vom 29. Juni bis zum 01. Juli 2021 in Erfurt stattfindet. Die Stadt ist berechtigt, sechs stimmberechtigte Abgeordnete zu entsenden, wobei die Hälfte der Delegierten aus Ratsfrauen und Ratsherren bestehen soll. Zusätzlich sind der Oberbürgermeister sowie die Bürgermeister der Stadt Essen und ein Ratsmitglied aufgrund ihrer Funktionen in den Gremien des Deutschen Städtetages stimmberechtigt.
Die Besetzung der Delegation erfolgt auf Vorschlag der Fraktionen entsprechend der Sitzverteilung im Rat. Die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion schlagen jeweils zwei stimmberechtigte Abgeordnete sowie Stellvertreter vor. Die GRÜNEN-Fraktion und die AfD-Fraktion schlagen jeweils eine stimmberechtigte Person sowie eine stellvertretende Person vor.
Aufgrund der COVID-19-Lage ist die Teilnahme der Delegierten in Erfurt auf eine physische Präsenz beschränkt, während eine virtuelle Teilnahme für Gäste möglich ist. Mit der Benennung der Abgeordneten werden gleichzeitig die erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die Mitglieder des Rates erteilt. Die Finanzierung der anfallenden Reisekosten erfolgt über die Produktgruppe der politischen Gremien unter Anwendung des Landesreisekostengesetzes.
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