Graffiti-Taskforce (Antrag der Gruppe Die PARTEI)
Antrag Die Partei ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 24.02.2021 Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · hat sich erledigt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Die PARTEI hat im Rahmen der Sitzung des Rates der Stadt Essen am 24. Februar 2021 einen Antrag zur Ergänzung einer bereits bestehenden Vorlage der AfD gestellt. Mit der Vorlage Nummer 0391/2021/PARTEI wird die Durchführung einer Untersuchung durch die Graffiti Task Force beantragt.
Konkret soll die zuständige Stelle prüfen, ob die Mehrheit der Graffiti-Schriftzüge, sogenannte Tags, von Gruppen mit dem Namen Antifa AG, Antifa GmbH oder Antifa uG angebracht wurde. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und dient der inhaltlichen Erweiterung eines vorangegangenen Antrags einer anderen Fraktion. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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