Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 24.02.2021 Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung von Abgeordneten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2021 in Erfurt stattfindet. Die Vorlage sieht vor, die Stadt Essen mit insgesamt sechs stimmberechtigten Abgeordneten zu entsenden. Die Besetzung der Delegation erfolgt auf Vorschlag der Fraktionen unter Berücksichtigung der Sitzverteilung im Rat.
Nach den Vorschlägen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sollen jeweils zwei stimmberechtigte Abgeordnete sowie zwei stellvertretende Abgeordnete benannt werden. Die GRÜNEN-Fraktion und die AfD-Fraktion schlagen jeweils eine stimmberechtigte Person sowie eine stellvertretende Person vor. Zusätzlich sind der Oberbürgermeister, der Bürgermeister sowie ein Ratsmitglied in ihrer jeweiligen Funktion als Mitglieder des Präsidiums bzw. des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages kraft Satzung stimmberechtigt.
Aufgrund der COVID-19-Lage ist die Teilnahme der Delegierten in Erfurt auf eine physische Präsenz beschränkt, während eine virtuelle Teilnahme für Gäste möglich ist. Die Vorlage umfasst zudem die Erteilung der erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die vorgeschlagenen Mitglieder des Rates. Die Finanzierung der anfallenden Reisekosten erfolgt über die Produktgruppe der politischen Gremien unter Anwendung des Landesreisekostengesetzes. Die Kosten sind zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht konkret bezifferbar.
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