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Corona Sonderfonds Kultur 2021 (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0340/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umwidmung von Bußgeldeinnahmen vorsieht. Der Antrag fordert, dass sämtliche Bußgelder, die aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erhoben werden, zur Aufstockung des Corona Sonderfonds Kultur eingesetzt werden sollen. Von diesen Einnahmen soll lediglich der Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung der entsprechenden Bescheide abgezogen werden.

Die Begründung des Antrags führt an, dass bereits bei der Erstauflage des Corona Sonderfonds Kultur eine Überzeichnung in Höhe von 800.000 Euro vorlag. Da die Mittel der ersten Auflage bereits im August 2020 weitgehend verausgabt waren, bestehe ein erhöhter finanzieller Bedarf seitens der Kulturschaffenden zur Sicherung ihrer Existenz sowie zur Aufrechterhaltung öffentlicher Kulturangebote. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Einnahmen aus den Bußgeldern für Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung sich zum Zeitpunkt der Antragstellung auf über 600.000 Euro beliefen. Als Referenz für die vorgeschlagene Praxis werden zudem die Städte Bonn und Witte genannt. Ziel der Maßnahme ist es, die Essener Kulturlandschaft angesichts der anhaltenden Auswirkungen der Pandemie finanziell zu unterstützen.

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