Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 1.1Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Beschwerde über den Zustand des SiepentalesZur Vorlage · 0510/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 2.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.02.2021
- 3.Frillendorfer Straße 48-56Zur Vorlage · 0485/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Von-der-Tann-Straße und WächtlerstaßeZur Vorlage · 0486/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Einrichtung einer Querungshilfe auf der KronprinzenstraßeZur Vorlage · 0465/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Zufahrt Umweltspur von der HelbingstraßeZur Vorlage · 0466/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Parkende Fahrzeuge im Einmündungsbereich Düppelstraße / HuttropstraßeZur Vorlage · 0467/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Einrichtung einer Mobilstation auf der Hauptbahnhof NordseiteZur Vorlage · 0468/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0494/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Erneuerung Straßenbelag Rechtsabbieger Ruhrallee / KurfürstenstraßeZur Vorlage · 0495/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Mülleimer Nähe Schutzengelkirche an der Kreuzung Ernestinenstraße / Auf der LittenZur Vorlage · 0496/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Nachfolgebau für ehemaliges "Haus der Begegnung" am WeberplatzZur Vorlage · 0492/2021/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.S-Bahn Haltepunkt Frillendorf (Nord)Zur Vorlage · 0491/2021/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Bordsteinabsenkung auf der Kahrstraße Höhe Hausnummer 48Zur Vorlage · 0483/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Bordsteinabsenkung auf der Gladbecker Straße Höhe Haltestelle StadtwieseZur Vorlage · 0484/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Berichte der Beauftragten
- 17.Verkehrliche Problempunkte
- 17.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 17.2Markierungen auf der Fahrradachse Rüttenscheider Straße
- 17.3Straßenbelag im Bereich Turmstraße / Rheinische Straße
- 17.4Auf- und Abfahrten zum RS 1 im Bereich der neuen Fahrradbrücke über den Berthold-Beitz-Boulevard
- 17.5Treppe vom Kardinal-Hengsbach-Platz in Richtung Kennedyplatz
- 17.6Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße / Berthold-Beitz-Boulevard
- 17.7Parkende Lkw im Bereich der Straße Am Parkfriedhof
- 18.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Quartiershausmeister für den Bezirk IZur Vorlage · 0473/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.
- 22.Auflistung Straßencafés im Bezirk I inklusive aller Erweiterungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 0469/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer TurnhalleZur Vorlage · 0304/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.1Turnhalle für den Neubau der Grundschule an der TiegelstraßeZur Vorlage · 0065/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 24.Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen UhlenhorstwegZur Vorlage · 0082/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)Zur Vorlage · 0086/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, BegründungZur Vorlage · 0133/2021/7 · VorlageErgebnis: TOP im nicht öffentlichen Bereich behandelt unter TOP 35.2
- 27.Bauantrag für PKW-Stellfläche am RWE-Platz, Viktoria-Mathias-Straße, BlumenfeldstraßeZur Vorlage · 0405/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0383/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 28.1Verkehrliche Problempunkte Hier: Kreuzung Kahrstraße / Goethestraße
- 28.2Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Neubau des Aldi-Marktes an der Steeler Straße
- 28.3Sachstandsbericht zum Umbau der Haltestelle Wörthstraße sowie zum weiteren Vorgehen im Bereich der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm
- 28.4SWE-Bauvorhaben Schulte-Pelkum-Straße
- 28.5Angebotsverbesserungen beim ÖPNV im Stadtbezirk I
- 28.6Baumaßnahme der Emschergenossenschaft/Lippeverband Hier: Stoppenberger Bach/Vorstellung der Planung
- 28.6.1Weitere Informationen zur Baumaßnahme Stoppenberger Bach
- 28.7Bepflanzung Baumbeete Hier: Baumbeete Pferdemarkt und Baumbeete Schinkelstraße
- 28.8Papierkörbe in der Straße am Technologiepark
- 28.9Mitteilungen der Verwaltung Hier: Erweiterung der Münsterschule
- 28.10.Mitteilungen der Verwaltung Hier: Depotcontainerstandort am Bernewäldchen
- 29.Aktion "Hässliche Ecken"
- 29.1Mülleimer an der Kreuzung Steeler- / Wörthstraße
- 29.2Öffentliche Toiletten auf dem Kopstadtplatz
- 29.3Pandemiebedingter Wartebereich im Eingang zur Rathaus Galerie Essen
- 29.4Zaun an der Hohenburgstraße gegenüber Haus Nr. 110
- 29.5Zaun in der Stattrop Aue
- 29.6Holzabsperrung an der Moltkestraße in Richtung Moltkeplatz
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 30.1Kriegerdenkmal am Stoppenberger Platz
- 30.2Straßenbelag im Bereich des Hirschlandplatzes
- 30.3STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"
- 30.4Hinweisbeschilderung am Ernst-Schmidt-Platz
- 30.5Haushalt 2021 / Vergabe bezirklicher Mittel an die Stadtteilbibliothek Huttrop
- 31.Liste der offenen Aufträge
- 32.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 33.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 34.Bericht zur Sicherheitslage im Stadtbezirk I
- 35.Grundstücksangelegenheiten
- 35.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.2Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung
- 36.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.1Mitteilungen der VerwaltungErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 37.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil