Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

1.1 Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentales

Vorlage ansehen · 0510/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.02.2021

3. Frillendorfer Straße 48-56

Vorlage ansehen · 0485/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Von-der-Tann-Straße und Wächtlerstaße

Vorlage ansehen · 0486/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße

Vorlage ansehen · 0465/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Zufahrt Umweltspur von der Helbingstraße

Vorlage ansehen · 0466/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Parkende Fahrzeuge im Einmündungsbereich Düppelstraße / Huttropstraße

Vorlage ansehen · 0467/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Einrichtung einer Mobilstation auf der Hauptbahnhof Nordseite

Vorlage ansehen · 0468/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen Endgeräten

Vorlage ansehen · 0494/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Erneuerung Straßenbelag Rechtsabbieger Ruhrallee / Kurfürstenstraße

Vorlage ansehen · 0495/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Mülleimer Nähe Schutzengelkirche an der Kreuzung Ernestinenstraße / Auf der Litten

Vorlage ansehen · 0496/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Nachfolgebau für ehemaliges "Haus der Begegnung" am Weberplatz

Vorlage ansehen · 0492/2021/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. S-Bahn Haltepunkt Frillendorf (Nord)

Vorlage ansehen · 0491/2021/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bordsteinabsenkung auf der Kahrstraße Höhe Hausnummer 48

Vorlage ansehen · 0483/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bordsteinabsenkung auf der Gladbecker Straße Höhe Haltestelle Stadtwiese

Vorlage ansehen · 0484/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Berichte der Beauftragten

17. Verkehrliche Problempunkte

17.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

17.2 Markierungen auf der Fahrradachse Rüttenscheider Straße

17.3 Straßenbelag im Bereich Turmstraße / Rheinische Straße

17.4 Auf- und Abfahrten zum RS 1 im Bereich der neuen Fahrradbrücke über den Berthold-Beitz-Boulevard

17.5 Treppe vom Kardinal-Hengsbach-Platz in Richtung Kennedyplatz

17.6 Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße / Berthold-Beitz-Boulevard

17.7 Parkende Lkw im Bereich der Straße Am Parkfriedhof

18. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

19. Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Quartiershausmeister für den Bezirk I

Vorlage ansehen · 0473/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

20. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Baumbilanz 2019

Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

22. Auflistung Straßencafés im Bezirk I inklusive aller Erweiterungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0469/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23. Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle

Vorlage ansehen · 0304/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23.1 Turnhalle für den Neubau der Grundschule an der Tiegelstraße

Vorlage ansehen · 0065/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

24. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0082/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)

Vorlage ansehen · 0086/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 0133/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: TOP im nicht öffentlichen Bereich behandelt unter TOP 35.2

27. Bauantrag für PKW-Stellfläche am RWE-Platz, Viktoria-Mathias-Straße, Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 0405/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0383/2021/BV I · Bezirksvertretung I

28.1 Verkehrliche Problempunkte Hier: Kreuzung Kahrstraße / Goethestraße

28.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Neubau des Aldi-Marktes an der Steeler Straße

28.3 Sachstandsbericht zum Umbau der Haltestelle Wörthstraße sowie zum weiteren Vorgehen im Bereich der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm

28.4 SWE-Bauvorhaben Schulte-Pelkum-Straße

28.5 Angebotsverbesserungen beim ÖPNV im Stadtbezirk I

28.6 Baumaßnahme der Emschergenossenschaft/Lippeverband Hier: Stoppenberger Bach/Vorstellung der Planung

28.6.1 Weitere Informationen zur Baumaßnahme Stoppenberger Bach

28.7 Bepflanzung Baumbeete Hier: Baumbeete Pferdemarkt und Baumbeete Schinkelstraße

28.8 Papierkörbe in der Straße am Technologiepark

28.9 Mitteilungen der Verwaltung Hier: Erweiterung der Münsterschule

28.10. Mitteilungen der Verwaltung Hier: Depotcontainerstandort am Bernewäldchen

29. Aktion "Hässliche Ecken"

29.1 Mülleimer an der Kreuzung Steeler- / Wörthstraße

29.2 Öffentliche Toiletten auf dem Kopstadtplatz

29.3 Pandemiebedingter Wartebereich im Eingang zur Rathaus Galerie Essen

29.4 Zaun an der Hohenburgstraße gegenüber Haus Nr. 110

29.5 Zaun in der Stattrop Aue

29.6 Holzabsperrung an der Moltkestraße in Richtung Moltkeplatz

30. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

30.1 Kriegerdenkmal am Stoppenberger Platz

30.2 Straßenbelag im Bereich des Hirschlandplatzes

30.3 STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"

30.4 Hinweisbeschilderung am Ernst-Schmidt-Platz

30.5 Haushalt 2021 / Vergabe bezirklicher Mittel an die Stadtteilbibliothek Huttrop

31. Liste der offenen Aufträge

32. Veranstaltungen in der Innenstadt

33. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Bericht zur Sicherheitslage im Stadtbezirk I

35. Grundstücksangelegenheiten

35.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

35.2 Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

36. Mitteilungen der Verwaltung

36.1 Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil