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Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung betrifft die erste Änderung des Bebauungsplans Nummer 8/12 „Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park)“. Das etwa zwei Hektar große Planungsgebiet liegt in den Stadtbezirken I und III, innerhalb der Stadtteile Westviertel und Altendorf. Es umfasst ein bereits realisiertes Dienstleistungszentrum, das durch die Dickmannstraße, den Krupp-Park und die Altendorfer Straße begrenzt wird.

Anlass der Änderung ist die Korrektur einer Festsetzung zur baugebietsbezogenen, vorhabenunabhängigen Verkaufsflächenobergrenze. Diese Regelung zur Steuerung des Einzelhandels gilt aufgrund einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts als rechtlich nicht haltbar. Zudem soll die Planung an den Masterplan Einzelhandel aus dem Jahr 2011 angepasst werden, der das Gebiet als Teil des zentralen Versorgungsbereichs „C-Zentrum/Altendorf“ definiert. Ziel ist es, die Steuerungsfunktion des Bebauungsplans durch die Beseitigung der rechtsfehlerhaften Beschränkung wiederherzustellen.

Das Verfahren wird als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt, da sich der Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich ändert. Von einer Umweltprüfung sowie von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben abgesehen. Der Beschluss sieht die öffentliche Auslegung der Planunterlagen und der Begründung vor. Die Bezirksvertretungen I und III haben im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen die Änderung angemeldet.

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