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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung)
18.03.2021, 16:00 – 18.03.2021, 18:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.02.2021
3. Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
4. Baumbilanz 2019
Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Stadtteilprojekt Altendorf
6. Stadtteilprojekt Frohnhausen
7. Bericht der Beauftragten
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Barrierefreie Straßen in Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0428/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
hier: Schulwegsicherung 2020
Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
11. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen
(35 E, 40 E, 43 E)
Vorlage ansehen · 0086/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung"
Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung
Vorlage ansehen · 0133/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Instandsetzung der Fulerumer Straße Richtung Hausnummer 11
Vorlage ansehen · 0423/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park"
Vorlage ansehen · 0432/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten
Vorlage ansehen · 0424/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Verlängerung Stadtteilmoderation
Vorlage ansehen · 0425/2021/ALLE FRAKTIONEN · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Vorlage ansehen · 0436/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: siehe Niederschrift
18. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0429/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.1 Fahrradbügel Route A
(Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 14.01.2021)
18.2 Stadtteilbüro Frohnhausen
(Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
18.3 Entfernung von Schmierereien an städt. Immobilien im Bezirk III
19. Unerledigte Beschlüsse
20. Anfragen
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Mitteilungen und Anfragen
23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil