Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.02.2021
- 3.Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
- 4.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Stadtteilprojekt Altendorf
- 6.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 7.Bericht der Beauftragten
- 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Barrierefreie Straßen in FrohnhausenZur Vorlage · 0428/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat sich mit einer Eingabe zum Thema Barrierefreiheit im Stadtteil Frohnhausen befasst. Eine Bürgerin hatte über die Stadtteilmoderatorin schriftlich darauf hingewiesen, dass die Mobilität von Menschen mit Rollstuhl oder Rollator durch unzureichende Gehwegbeschaffenheiten und Hindernisse eingeschränkt wird. Konkret wurden Probleme an Straßenübergängen, die Gefahr durch hervorstehende Bahnschienen sowie die Schwierigkeit beim Überqueren der Mühlheimer Straße sowie der Erreichbarkeit von Geschäften und medizinischen Einrichtungen genannt.
Die zuständige Bezirksverwaltungsstelle legte dar, dass die Haushaltsmittel für das Jahr 2021 bereits vollständig ausgeschöpft sind. Dies betrifft sowohl die regulären Mittel als auch den Sondertopf für Bordsteinabsenkungen. Um die angeregten Maßnahmen, wie etwa Bordsteinabsenkungen an der Raffelberger Straße, der Meißner Straße sowie der Königsteiner Straße und der Meißner Straße, umzusetzen, wird eine Vormerkung für das Haushaltsjahr 2022 vorgeschlagen.
Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amts für Straßen und Verkehr zur Kenntnis. Es wurde beschlossen, über die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Beratungen für das Haushaltsjahr 2022 zu entscheiden. Das Amt für Straßen und Verkehr wurde beauftragt, bis zu diesem Zeitpunkt eine Kostenermittlung für die entsprechenden Maßnahmen zu erstellen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen - 11.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)Zur Vorlage · 0086/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung behandelt den Abwägungsbeschluss über Anregungen und Stellungnahmen sowie den Feststellungs- und Aufstellungsbeschluss für drei Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in Essen.
Die Änderung 35 E umfasst eine Fläche von 32,3 Hektar im Bereich Pferdebahnstraße und Berthold-Beitz-Boulevard zur Entwicklung des Stadtviertels „ESSEN 51“. Die Änderung 40 E betrifft etwa 2,8 Hektar auf dem Baggerübungsplatz im Bereich Bäuminghausstraße und Hövelstraße mit dem Ziel, einen Wohnstandort zu schaffen. Für diese beiden Änderungen sieht der Beschlussvorschlag vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und V keine Bedenken erheben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat eine Entscheidung empfehlen, damit dieser die Änderungen gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließt.
Zudem wird die Änderung 43 E behandelt, die eine Fläche von etwa 4,7 Hektar in Altenessen-Süd betrifft. Ziel ist die Errichtung einer neuen Gesamtschule auf dem ehemaligen Sportplatz „Bamlerstraße“ und angrenzenden Kleingärten. Die planerische Festlegung soll von einer Grünfläche bzw. einem allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich in eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Bildung sowie in einen allgemeinen Siedlungsbereich geändert werden, wobei bestehende Schienenwege erhalten bleiben. Nach dem Aufstellungsbeschluss soll die Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde erfolgen. Eine Quantifizierung der Auswirkungen auf den Klimawandel ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 12.Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, BegründungZur Vorlage · 0133/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung betrifft die erste Änderung des Bebauungsplans Nummer 8/12 „Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park)“. Das etwa zwei Hektar große Planungsgebiet liegt in den Stadtbezirken I und III, innerhalb der Stadtteile Westviertel und Altendorf. Es umfasst ein bereits realisiertes Dienstleistungszentrum, das durch die Dickmannstraße, den Krupp-Park und die Altendorfer Straße begrenzt wird.
Anlass der Änderung ist die Korrektur einer Festsetzung zur baugebietsbezogenen, vorhabenunabhängigen Verkaufsflächenobergrenze. Diese Regelung zur Steuerung des Einzelhandels gilt aufgrund einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts als rechtlich nicht haltbar. Zudem soll die Planung an den Masterplan Einzelhandel aus dem Jahr 2011 angepasst werden, der das Gebiet als Teil des zentralen Versorgungsbereichs „C-Zentrum/Altendorf“ definiert. Ziel ist es, die Steuerungsfunktion des Bebauungsplans durch die Beseitigung der rechtsfehlerhaften Beschränkung wiederherzustellen.
Das Verfahren wird als vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt, da sich der Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich ändert. Von einer Umweltprüfung sowie von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben abgesehen. Der Beschluss sieht die öffentliche Auslegung der Planunterlagen und der Begründung vor. Die Bezirksvertretungen I und III haben im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen die Änderung angemeldet.
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Beratungsfolge
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · TOP im nicht öffentlichen Bereich behandelt unter TOP 35.2
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 13.Instandsetzung der Fulerumer Straße Richtung Hausnummer 11Zur Vorlage · 0423/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB-FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung der Fulerumer Straße im Bereich der Hausnummer 11 zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen, in welchem Umfang der Straßenbelag bereits instandgesetzt wurde. Hintergrund sind die Baumaßnahmen zur Renaturierung des Borbecker Mühlenbachs im Abschnitt Frohnhausen-Süd, bei denen die Fulerumer Straße als Zubringer für Schwerlastverkehr genutzt wurde.
Laut Begründung des Antrags ist der Straßenabschnitt durch den Schwerlastverkehr beschädigt worden und weist Schlaglöcher auf. Die Fraktion weist darauf hin, dass für den anliegenden Tennisclub eine Wiederaufbereitung der Straße in Aussicht gestellt worden war, diese jedoch nach Abschluss der Arbeiten noch nicht ordnungsgemäß erfolgt ist. Über die Prüfung des bisherigen Verlaufs der Straßenbauarbeiten soll zudem die Beseitigung der Schlaglöcher veranlasst werden. Die Fraktion bittet die Verwaltung ferner darum, zu prüfen, wer für die anfallenden Kosten der Instandsetzung aufzukommen hat.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park"Zur Vorlage · 0432/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der EBB-FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, der eine Berichterstattung der Verwaltung über die Auswirkungen des Bauprojekts „Wohnen am Krupp-Park“ auf die Infrastruktur in Altendorf fordert. Konkret wird die Erstellung eines Berichts über geplante Infrastrukturmaßnahmen oder Änderungen im Stadtteil angefragt, die aus dem Vorhaben resultieren könnten.
Das Bauprojekt umfasst die Errichtung von 550 Wohnungen auf einer Grundstücksfläche von 48.000 Quadratmetern. Laut dem Antrag ist mit einem Zuzug von über 1.200 Personen sowie einer Zunahme des Kfz-Verkehrs um etwa 600 Fahrzeuge zu rechnen. Die Fraktion weist darauf hin, dass das Bauvorhaben zwar im Stadtbezirk I liegt, die verkehrliche Anbindung jedoch voraussichtlich über das Straßennetz des Bezirks III erfolgen wird. Damit verbunden sind die Erwartung einer erhöhten Verkehrsbelastung sowie eines Mangels an Parkflächen im östlichen Randgebiet von Altendorf. Darüber hinaus werden Fragen zur Planung von Kindertagesstätten, Grundschulen sowie zur Entsorgungsstruktur im Grenzbereich von Altendorf thematisiert.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0424/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung am 18. März 2021 vorgelegt. Mit der Vorlage 0424/2021/GRÜNE/SPD wird die Entscheidung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beantragt, eine Inklusionsbeauftragte sowie eine stellvertretende Inklusionsbeauftragte zu benennen. Die antragstellenden Fraktionen haben hierfür zwei Personen vorgeschlagen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Bevölkerungsstruktur des Stadtbezirks III die gesamte Essener Stadtbevölkerung widerspiegle und somit entsprechende Herausforderungen im Bereich der Inklusion vorliegen. Laut Antrag gewinne inklusives Denken und Handeln in der kommunalen Politik stetig an Bedeutung. Dies betreffe nicht nur bauliche Maßnahmen bei Neubauten von Schulen oder Kindertagesstätten, sondern solle auch die Bereiche Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe umfassen, unabhängig von Herkunft, Sprache oder Behinderung. Die Bestellung der Beauftragten soll dazu dienen, das Thema Inklusion sowie die damit verbundenen Erfordernisse nachhaltig in die Entscheidungsprozesse der Bezirksvertretung III zu integrieren. Aufgrund der Komplexität der Thematik wird die Benennung sowohl einer Beauftragten als auch einer stellvertretenden Beauftragten empfohlen.
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- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Verlängerung StadtteilmoderationZur Vorlage · 0425/2021/ALLE FRAKTIONEN · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Partei, EBB/FDP und CDU vor. Der Antrag mit der Nummer 0425/2021 bezieht sich auf die Verlängerung der Stadtteilmoderation im Stadtteil Frohnhausen.
Die Antragsteller fordern die Verwaltung auf, das Projekt der Stadtteilmoderation zu verstetigen und die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2022 einzubringen. Hintergrund der Anfrage ist das bevorstehende Ende der aktuellen Förderung des Projektes.
Nach Angaben der Fraktionen leistet die Stadtteilmoderatorin durch die Umsetzung von Strategien und Konzepten einen Beitrag zum Zusammenhalt im Stadtteil sowie zur Arbeit von Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern. Ein Ende des Projektes würde die bisherigen Leistungen im Stadtteil beeinträchtigen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0436/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 18. März 2021 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene lokale Akteure entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von zwei Projekten im Stadtbezirk.
Im ersten Fall wird dem Förderverein der Grundschule an der Heinrich-Strunk-Straße ein Zuschuss für die Errichtung eines Schaukastens gewährt. Der zweite Beschluss sieht eine Förderung für die Initiative „Wir sind Holsterhausen“ vor, wobei die Mittel für die Anschaffung von Blumenampeln vorgesehen sind.
Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 2. März 2021 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war für die Umsetzung der Maßnahmen nicht erforderlich. In der vorliegenden Dokumentation wurde zudem eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen der Maßnahmen auf den Klimaschutz vorgenommen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift - 18.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0429/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 18. März 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0429/2021/BV III umfasst drei spezifische Themenbereiche, die auf Anfragen aus den politischen Fraktionen sowie auf allgemeine Verwaltungsangelegenheiten zurückzuführen sind.
Erstens wird der Status der Fahrradbügel auf der Route A thematisiert, welcher auf eine Anfrage der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 14. Januar 2021 folgt. Zweitens befasst sich die Mitteilung mit der Entwicklung des Stadtteilbüros Frohnhausen, basierend auf einer Anfrage der Fraktion SPD aus derselben Sitzung im Januar. Drittens informiert die Verwaltung über die Entfernung von Schmierereien an städtischen Immobilien innerhalb des Stadtbezirks III.
Die Vorlage dient der formellen Information des Gremiums über den aktuellen Stand dieser Vorgänge. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Verwaltung hat die Klimarelevanz der Inhalte als nicht beeinflussend eingestuft.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.1Fahrradbügel Route A (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 14.01.2021)
- 18.2Stadtteilbüro Frohnhausen (Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 18.3Entfernung von Schmierereien an städt. Immobilien im Bezirk III
- 19.Unerledigte Beschlüsse
- 20.Anfragen
- 21.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Mitteilungen und Anfragen
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil