Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.02.2021
- 3.Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
- 4.
- 5.Stadtteilprojekt Altendorf
- 6.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 7.Bericht der Beauftragten
- 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Barrierefreie Straßen in FrohnhausenZur Vorlage · 0428/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 11.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)Zur Vorlage · 0086/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, BegründungZur Vorlage · 0133/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Instandsetzung der Fulerumer Straße Richtung Hausnummer 11Zur Vorlage · 0423/2021/EBB/FDP · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park"Zur Vorlage · 0432/2021/EBB/FDP · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0424/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Verlängerung StadtteilmoderationZur Vorlage · 0425/2021/ALLE FRAKTIONEN · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0436/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: siehe Niederschrift
- 18.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0429/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.1Fahrradbügel Route A (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 14.01.2021)
- 18.2Stadtteilbüro Frohnhausen (Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 18.3Entfernung von Schmierereien an städt. Immobilien im Bezirk III
- 19.Unerledigte Beschlüsse
- 20.Anfragen
- 21.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Mitteilungen und Anfragen
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil