Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung)

15.04.2021, 15:00 – 15.04.2021, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.02.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0082/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — zu 1) einstimmig beschlossen; zu 2) mehrheitlich beschlossen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen (48 MH wurde zurückgezogen)
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen (48 MH wurde zurückgezogen)
3.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vom 05.03.2021 zur Vorlage 0082/2021/7
4.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)
Zur Vorlage · 0086/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0131/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
5.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 5: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zur Vorlage 0131/2021/7 "Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbe- schluss"
5.2

Anlage zu Tagesordnungspunkt 5: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zum Tagesordnungspunkt "Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", Bebauungsplan 22/18"
6.
Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung
Zur Vorlage · 0133/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — TOP im nicht öffentlichen Bereich behandelt unter TOP 35.2
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0503/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
8.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
8.a
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.b
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
8.c
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
8.d
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0731/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
8.e
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0735/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
8.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 8: Stellungnahme des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde zum Wettbewerbsverfahren des städtebaulichen Rahmenkonzeptes des Flughafens Essen/Mülheim
9.
Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60
Zur Vorlage · 0481/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Anträge und Anfragen
10.1
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
10.2
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
10.3
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
10.4
Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — nachträglich Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
11.

Verschiedenes
12.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
13.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
14.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.a

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der AfD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.b

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
17.

Anträge und Anfragen
18.

Mitteilungen der Verwaltung
19.

Pressemitteilung