Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.02.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0082/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen (48 MH wurde zurückgezogen)

3.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vom 05.03.2021 zur Vorlage 0082/2021/7

4. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss für 3 RFNP-Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E, 43 E)

Vorlage ansehen · 0086/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0131/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen

5.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 5: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zur Vorlage 0131/2021/7 "Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbe- schluss"

5.2 Anlage zu Tagesordnungspunkt 5: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zum Tagesordnungspunkt "Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", Bebauungsplan 22/18"

6. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 0133/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0503/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

8. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.

8.a Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8.b Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8.c Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8.d Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0731/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8.e Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0735/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 8: Stellungnahme des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde zum Wettbewerbsverfahren des städtebaulichen Rahmenkonzeptes des Flughafens Essen/Mülheim

9. Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60

Vorlage ansehen · 0481/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Anträge und Anfragen

10.1 Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.2 Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0590/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.3 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben

10.4 Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

11. Verschiedenes

12. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben

13.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben

14. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.a Grundstücksangelegenheiten (Antrag der AfD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.b Grundstücksangelegenheiten (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. öffentlich geförderter Wohnungsbau

17. Anträge und Anfragen

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Pressemitteilung