Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum RFNP der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 46 E: Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld) 47 HER: Gerneral Blumenthal/ITW Herne 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 23.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.04.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen · (48 MH wurde zurückgezogen)
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · zu 1) einstimmig beschlossen; · zu 2) mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0082/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung behandelt den Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr. Die Verfahren betreffen die Gebiete 46 E (Bottroper Straße/Hilgerstraße), 47 HER (General Blumenthal/ITW Herne) und 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in den Städten Essen, Herne und Mülheim an der Ruhr. Die betroffenen Flächen umfassen etwa 8,9 Hektar in Essen, 26,8 Hektar in Herne sowie 5,7 Hektar in Mülheim.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nimmt sowie dem Rat eine Empfehlung zur Beschlussfassung gibt. Der Rat der Stadt Essen soll die Erarbeitung der Änderungen und die Einleitung der Planverfahren beschließen. Die vorgesehene Beratungsfolge umfasst die Bezirksvertretung I im März 2021, den Ausschuss im April 2021 und den Rat im Mai 2021.
Das Scoping zur Festlegung des Detaillierungsgrads der Umweltprüfung ist für den Zeitraum Mai oder Juni 2021 geplant. Nach der Überarbeitung der Planung auf Basis der Beteiligungsergebnisse ist ein Auslegungsbeschluss vorgesehen, wobei die Verfahren zur Vermeidung von Verzögerungen getrennt werden sollen. Auf die einmonatige förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung folgt die landesplanungsrechtlich erforderliche Erörterung der Anregungen. Nach dem abschließenden Planbeschluss ist eine Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde notwendig. Ein Umweltbericht soll die voraussichtlichen Umweltauswirkungen bewerten.
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