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Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Schule

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Annahme einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.628.600 Euro beschließen, die für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorgesehen ist. Mit der Annahme der Mittel wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 1.916.000 Euro umzusetzen. Hierzu wird zudem die überplanmäßige Bereitstellung von 1.446.700 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen beantragt, wobei die Deckung durch die entsprechenden Fördermitteleinnahmen erfolgt.

Die geplanten Investitionen werden durch die Fachbereiche 40 und 60 durchgeführt und umfassen unter anderem die Sanierung von Küchen, die Installation von Schallschutzdecken sowie die Ausstattung mit Spiel- und Sportgeräten. Die Förderung dient der infrastrukturellen Erweiterung und der qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung an 82 offenen Ganztagsschulen sowie 4 Förderschulen im Primarbereich.

Für die Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen gelten zeitliche Vorgaben: Der Beginn der Maßnahmen muss bis zum 30. Juni 2021 erfolgen, der Abschluss ist bis zum 31. Dezember 2021 vorgesehen, wobei die Verwendungsnachweise bis zum 31. März 2022 vorliegen müssen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab keine Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen, sondern ordnete die Auswirkungen im positiven Bereich ein. Die Antragsfrist für die Zuwendung wurde vom 28. Februar 2021 auf den 19. März 2021 verlängert.

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