Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung)

06.05.2021, 15:04 – 06.05.2021, 17:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.03.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Zur Vorlage · 0701/2021/2 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Zur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
5.
Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020
Zur Vorlage · 0689/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße
Zur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße
Zur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Punkt 1 einstimmig beschlossen Punkt 2 einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 0642/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0503/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.
Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0599/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen
Zur Vorlage · 0205/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
14.

Anträge und Anfragen
14.1
Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — nachträglich Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1.1
Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — nachträglich Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.1.2
Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0882/2021/AfD · Antrag AfD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen.
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
14.2
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.3
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.

Verschiedenes
16.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zurückgezogen
18.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben
18.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben
19.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.1

Grundstücksangelegenheiten (Vorlage 0509/2021/7) (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
22.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
24.

Anträge und Anfragen
25.

Mitteilungen der Verwaltung
26.

Pressemitteilung