Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.03.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)

Vorlage ansehen · 0701/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Vorlage ansehen · 0554/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben

5. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020

Vorlage ansehen · 0689/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße

Vorlage ansehen · 0646/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße

Vorlage ansehen · 0673/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 0642/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0503/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

11. Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0599/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 0205/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Vorlage ansehen · 0773/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben

14. Anträge und Anfragen

14.1 Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1.1 Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.1.2 Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0882/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: zurückgezogen

14.2 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

14.3 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

15. Verschiedenes

16. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zurückgezogen

18. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben

18.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

21.1 Grundstücksangelegenheiten (Vorlage 0509/2021/7) (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. öffentlich geförderter Wohnungsbau

24. Anträge und Anfragen

25. Mitteilungen der Verwaltung

26. Pressemitteilung