Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.03.2021
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)Zur Vorlage · 0701/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Übernahme eines Geschäftsanteils an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH beschließen. Die Beteiligung umfasst einen Anteil von einem Prozent am Stammkapital, was einem Nominalwert von 1.000,00 EUR entspricht. Ziel dieser Maßnahme ist die Unterstützung der Wohnbaulandentwicklung im Stadtgebiet. Durch den Erwerb des Anteils erhält die Stadt ein Stimmrecht sowie Zugriff auf das Dienstleistungsangebot der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft, die das Programm „Soziale Baulandentwicklung“ umsetzt.
Die Vorlage verweist auf einen bestehenden Bedarf an Wohnraum in der Stadt, wobei Studien auf eine Lücke bei potenziellen Flächen für mehrere tausend Wohnungen bis zum Jahr 2030 hinweisen. Die Stadt übernimmt durch die Beteiligung die Rolle einer Gesellschafterin, wobei die Planungshoheit gewahrt bleibt. Die Haftung der Stadt Essen ist auf das eingeregte Haftungskapital von 1.000,00 EUR begrenzt. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist mit einer Frist von zwölf Monaten zum Geschäftsjahresende möglich.
Die Finanzierung des Anteils erfolgt über die zuständige Finanzstelle. Als erste Projektflächen sollen die Gebiete „Serlostraße“ und „Lindenbruch“ geprüft werden. Die projektbezogenen Regelungen sollen über Treuhand- oder Kooperationsverträge erfolgen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht, welche die Beteiligung gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zu prüfen hat.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderZur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Annahme einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.628.600 Euro beschließen, die für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorgesehen ist. Mit der Annahme der Mittel wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 1.916.000 Euro umzusetzen. Hierzu wird zudem die überplanmäßige Bereitstellung von 1.446.700 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen beantragt, wobei die Deckung durch die entsprechenden Fördermitteleinnahmen erfolgt.
Die geplanten Investitionen werden durch die Fachbereiche 40 und 60 durchgeführt und umfassen unter anderem die Sanierung von Küchen, die Installation von Schallschutzdecken sowie die Ausstattung mit Spiel- und Sportgeräten. Die Förderung dient der infrastrukturellen Erweiterung und der qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung an 82 offenen Ganztagsschulen sowie 4 Förderschulen im Primarbereich.
Für die Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen gelten zeitliche Vorgaben: Der Beginn der Maßnahmen muss bis zum 30. Juni 2021 erfolgen, der Abschluss ist bis zum 31. Dezember 2021 vorgesehen, wobei die Verwendungsnachweise bis zum 31. März 2022 vorliegen müssen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab keine Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen, sondern ordnete die Auswirkungen im positiven Bereich ein. Die Antragsfrist für die Zuwendung wurde vom 28. Februar 2021 auf den 19. März 2021 verlängert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben - 5.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020Zur Vorlage · 0689/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Zuge der Neukonstituierung des Rates nach der Kommunalwahl 2020 wird die Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV für die aktuelle Legislaturperiode 2020–2025 vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen die Neubesetzung zur Kenntnis nehmen.
Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der Geschäftsordnung für den Runden Tisch ÖPNV. In diesem Zusammenhang werden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, um die neuen Bezeichnungen der städtischen Dezernate 6 und 7 sowie die Umbenennung der Essener Verkehrs-AG in die Ruhrbahn GmbH zu berücksichtigen. Zudem wird der öffentliche Dienstleistungsauftrag der Ruhrbahn GmbH durch den Rat der Stadt Essen berücksichtigt.
Der Lenkungsausschuss setzt sich aus verschiedenen Mitgliedern zusammen: Der Vorsitzende wird durch den Geschäftsbereich 6 der Stadt Essen gestellt, die Stellvertretung durch die Leitung der Steuerstelle ÖPNV. Weitere ständige Mitglieder sind die Geschäftsführung der Ruhrbahn GmbH sowie Vertreter der Arbeitnehmerschaft und der Fraktionen aus dem Aufsichtsrat der Ruhrbahn. Zudem werden Mitglieder aus den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen sowie für Verkehr und Mobilität nach dem D'Hondtschen Höchstzahlverfahren benannt. Die Sitzverteilung der Fraktionen umfasst die CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, EBB und AfD.
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Beratungsfolge
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der RahmstraßeZur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Schultoiletten an der Schule an der Rahmstraße beschließen. Das Projekt umfasst die Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, dessen baulicher Zustand und technische Anlagen als marode eingestuft werden. Die Maßnahmen beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Leitungen, der Elektroinstallation und der Lüftungsanlage. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl und an Barrierefreiheit vorgesehen.
Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 585.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 272.500 Euro beantragt, wobei die Deckung durch eine Minderausgabe aus dem Neubauprogramm Schultoiletten erfolgen soll. Der restliche Betrag ist für das Jahr 2022 vorgesehen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 272.500 Euro für das Jahr 2021 benötigt.
Nach Einleitung des Vergabeverfahrens für die Schadstoffsanierung ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen, sofern der Verlauf komplikationsfrei bleibt. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster StraßeZur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Generalsanierung der Schultoiletten an der Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße, sieht den Baubeginn sowie die Bereitstellung der erforderlichen Mittel vor. Das Projekt umfasst die technische Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, wobei die Maßnahmen als Generalsanierung eingestuft sind. Die geplanten Arbeiten beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Elektroinstallation, der Leitungen für Wasser, Abwasser und Heizung. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl vorgesehen. Auch die Barrierefreiheit und die Anpassung der Lüftungsanlage sind Bestandteil der Planung.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 480.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 225.000 Euro beantragt, die durch eine Minderausgabe im Projekt Neubauprogramm Schultoiletten gedeckt werden soll. Der verbleibende Kostenanteil von 236.000 Euro ist für das Haushaltsjahr 2022 vorgesehen. Ein entsprechendes Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 236.000 Euro für das Jahr 2021 wird ebenfalls beantragt.
Nach Abschluss der Schadstoffsanierung und Einleitung des Vergabeverfahrens ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Punkt 1 einstimmig beschlossen · Punkt 2 einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 0642/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0642/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit einer städtebaulichen Machbarkeitsstudie für ein mögliches Olympisches und Paralympisches Dorf auf einer Deckelung der A 40 in Essen. Das Projekt umfasst die Überdeckung der Autobahn auf einer Länge von etwa 2,3 Kilometern sowie die Überplanung eines rund 19,5 Hektar großen Gebiets. Geplant ist eine Kapazität von 13.000 bis 16.000 Betten bei einer Bruttogeschossfläche von circa 340.000 Quadratmetern.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Ergebnisse der Studie zur Kenntnis nehmen und eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen aussprechen. Ziel ist die Entscheidung des Rates, die Stadt Essen auf Basis der Studienergebnisse als Standort für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2032, 2036 oder 2040 zu bewerben. Die Verwaltung erhält den Auftrag, technische, verkehrliche sowie wirtschaftliche Aspekte weiter zu untersuchen und schrittweise Projektpläne in die politischen Gremien einzubringen.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird in der Vorlage eine positive Vor-Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen. Während kurzfristig durch Verkehrsveränderungen während der Spiele mit einer Erhöhung des Treibhausgasausstoßes gerechnet wird, führt die Deckelung langfristig zu einer Verbesserung der lokalen Klimaverhältnisse. Durch die Reduktion von Emissionen im Untergrund sowie die Schaffung neuer Grün- und Parkanlagen auf der Deckelung sollen der Luftaustausch und die Entstehung kühlerer Luft durch Baumpflanzungen gefördert werden.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0503/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0503/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Essener Stadtteil Heidhausen. Das etwa 1,7 Hektar große Areal befindet sich im Eigentum der Stadt Essen und umfasst zwei räumlich getrennte Teilbereiche. Geplant ist die Entwicklung eines Wohngebietes, das etwa 70 bis 80 Wohneinheiten umfassen soll. Dabei ist ein Anteil von rund 30 Prozent der Geschosswohnfläche für den öffentlich geförderten Wohnungsbau vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht die Durchführung der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen gemäß den gesetzlichen Vorgaben sowie die gleichzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vor. Die Unterlagen beinhalten die Begründung, einen Umweltbericht sowie verschiedene Gutachten. Für eine geplante Waldumwandlung von 3.680 m² ist ein externer Ausgleich von 7.360 m² vorgesehen. Die Vorlage korrigiert zudem eine fehlerhafte Abgrenzung aus einem früheren Verfahren.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird festgehalten, dass die Vorlage keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima oder Treibhausgasausstöße nachweislich hat, eine Quantifizierung jedoch derzeit nicht möglich ist. Zur Minderung künftiger Auswirkungen auf das Klima sind Maßnahmen wie die Begrünung von Freiflächen und Dächern sowie Heckenanpflanzungen vorgesehen. Eine verbleibende Erhöhung des Ausstoßes wird aufgrund des Wohnungsbedarfs als unvermeidbar eingestuft.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 11.Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0599/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nummer 21/18 „Bäuminghausstraße / Hövelstraße“ im Stadtteil Altenessen-Süd aufzustellen. Das etwa 3,9 Hektar große Areal umfasst die Flächen des ehemaligen Baggerübungsplatzes des Bauindustrieverbandes NRW e.V. und wird im Norden durch private Grundstücke an der Hövelstraße, im Osten durch einen Bahndienst (zukünftiger Grünzug Zangenstraße), im Süden durch die Bäuminghausstraße und im Westen durch den Gewerbepark M1 begrenzt.
Anlass der Planung ist die geplante Verlegung des Ausbildungszentrums des Verbandes nach Oberhausen, wodurch die Fläche für eine neue Nutzung frei wird. Der Grundstückseigentümer strebt eine Entwicklung zu Wohnraum an. Ziel der Planung ist die Schaffung eines Quartiers mit etwa 400 bis 430 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau. Das Angebot soll sowohl frei finanzierten Mietwohnungsbau als auch öffentlich geförderten Wohnungsbau umfassen, wobei ein Anteil von 30 Prozent an gefördertem Wohnraum angestrebt wird. Die Entwicklung sieht zudem die Schaffung von Eigentumswohnungen sowie ein weitgehend autofreies Wohngebiet vor, wobei der ruhende Verkehr in einer Hochgarage oder Tiefgarage untergebracht werden soll.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan einschließlich Begründung, Umweltbericht und Gutachten öffentlich auszulegen. Die Bezirksvertretung V hat im Rahmen der Vorlage keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.
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Beratungsfolge
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Recherche zu fehlerhaften BebauungsplänenZur Vorlage · 0205/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Untersuchung rechtlicher Mängel in verschiedenen Bebauungsplänen der Stadt Essen. Ziel der Recherche war es, fehlerhafte Pläne zu identifizieren, die aufgrund rechtlicher Defizite unwirksam sind, und Maßnahmen zur Herstellung von Rechtsklarheit zu entwickeln.
Basierend auf der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts werden insgesamt 16 Bebauungspläne in vier Kategorien unterteilt. Für zehn Bebauungspläne, darunter die Pläne Nr. 114, 137, 6/80, 6/83, 03/04, 125, 161, 180, 17/75 sowie 3/80, wird die Verabschiedung von Nichtanwendungsbeschlüssen durch den Rat vorgeschlagen. Diese deklaratorischen Beschlüsse sollen die Unwirksamkeit der Pläne formal klarstellen. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob für diese Gebiete ein Planerfordernis besteht, um sie in das nächste Arbeitsprogramm der Bauleitplanung aufzunehmen.
Für den Bebauungsplan Nr. 6/98 ist eine Neubekanntmachung vorgesehen, um den Plan zu heilen. Die Pläne Nr. 268, 1/79 und 10/83 werden als weiterhin anwendbar eingestuft, wobei einzelne Festsetzungen ausgenommen bleiben. Für die Pläne Nr. 101 und 5/68 wird die Notwendigkeit einer Neuplanung geprüft. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt aussprechen. Die Beratung im Ausschuss war für den 06.05.202
Die Entscheidung im Rat war für den 12.05.2021 vorgesehen.
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- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0773/2021/7 befasst sich mit der Entscheidung über die Ablehnung des Antrags der Stiftung für Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur, die „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens des Landes Nordrhein-Westfalen für die UNESCO-Welterbeliste zu bewerben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat der Stadt Essen eine Ablehnung des Antrags empfehlen.
In dem Verfahren befürworteten 41 von 45 beteiligten Kommunen die Bewerbung, während die Städte Bochum und Gelsenkirchen Vorbehalte äußerten. Die Verwaltung empfiehlt aufgrund der Komplexität, des engen Zeitrahmens und der zu erwartenden Folgen einen Verzicht auf die Bewerbung. Als Gründe für die Ablehnung werden ein hoher Verwaltungsaufwand bei Bebauungsplänen und Baugenehmigungen sowie unzureichende Ressourcen der Stiftung angeführt. Zudem bestehen Unklarheiten hinsichtlich der Vollständigkeit der Standorte und der Definition des außergewöhnlichen universellen Werts.
Die Verwaltung sieht zudem ein Risiko für die Planungshoheit durch künftige Anforderungen im Denkmalschutz sowie Schwierigkeiten im Abstimmungsprozess zwischen Kommunen, Verbänden und Privateigentümern. Auch der Stiftungsrat Zollverein äußert Kritik an inhaltlichen Unklarheiten und möglichen Spannungsfeldern zwischen dem Erhalt der Denkmäler und der Zukunftsgestaltung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Antrag nicht zu unterstützen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben - 14.Anträge und Anfragen
- 14.1Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0630/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0630/2021 eingereicht, der die Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie an den Seniorenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Antragsteller fordern die Stadtverwaltung dazu auf, ein Handlungskonzept zu erarbeiten, welches das Wohnangebot für ältere Menschen aus verschiedenen Einkommensgruppen erhöhen soll. Dabei sollen soziale, persönliche sowie gesundheitliche Bedürfnisse berücksichtigt werden. Das Konzept soll sowohl die Anpassung von Bestandswohnraum als auch die Identifizierung geeigneter Flächen für Neubauten umfassen.
Zudem wird eine verstärkte Kooperation mit der Essener Wohnungswirtschaft angestrebt. Die Zusammenarbeit soll verschiedene Wohnformen wie „Wohnen mit Service“, selbstbestimmtes Wohnen oder Mehrgenerationenwohnen fördern.
Die Begründung des Antrags verweist auf den demografischen Wandel und das begrenzte Angebot an barrierefreiem Wohnraum. Es wird darauf hingewiesen, dass das Fehlen bedarfsgerechter Wohnungen dazu führen kann, dass Seniorinnen und Senioren in zu großen Wohnungen oder Häusern verbleiben, was den Wohnungswechsel innerhalb des Stadtgebiets und die Verfügbarkeit von Wohnraum für Familien erschwert.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.1.1Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0869/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0869/2021/LINKE einen Ergänzungsantrag zur Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren eingebracht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie an den Seniorenbeirat und den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Der Antrag umfasst zwei wesentliche Punkte. Erstens wird eine Ergänzung für einen bestehenden Textvorschlag beantragt, um den Fokus auf das Segment für preiswerten und öffentlich geförderten, seniorengerechten Wohnraum zu erweitern. Zweitens sieht die Vorlage die Einrichtung einer sogenannten Tauschbörse vor. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Bestandswechsel zwischen Einfamilienhäusern älterer Menschen und kleineren Wohnungen zu unterstützen und den Übergang zu kompakteren Wohnformen zu erleichtern.
Die Beratung der Vorlage war für den Zeitraum im Mai 2021 vorgesehen, wobei der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über die Entscheidung, der Seniorenbeirat über die Kenntnisnahme und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration ebenfalls über die Kenntnisnahme befassen sollte. Eine schriftliche Begründung der Forderungen wurde im Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 05.05.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (2. Sitzung)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 14.1.2Ergänzungsantrag: Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (0630/2021/CDU/GRÜNE) (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0882/2021/AfD · Antrag AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0882/2021/AfD einen Ergänzungsantrag zum Thema Schaffung von Wohnraum für Seniorinnen und Senioren gestellt. Ziel des Antrags ist eine Erweiterung des bestehenden Handlungskonzepts, das sich mit der Bereitstellung von Wohnraum für ältere Menschen befasst.
Konkret beantragt die Fraktion, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beschlossen wird, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die entsprechende Änderung zur Kenntnis nimmt. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, den Text unter Nummer 2, erster Satz des ursprünglichen Antrags (0630/2021/CDU/GRÜNE) zu ergänzen. Dabei soll nach der Erwähnung der Essener Wohnungswirtschaft zusätzlich der Zusatz „sowie private Vermieter“ eingefügt werden.
Die Begründung der Fraktion für diesen Ergänzungswunsch liegt darin, dass neben der Essener Wohnungswirtschaft auch interessierte private Vermieter in das Handlungskonzept einbezogen werden sollen. Dies sei insbesondere deshalb relevant, da private Vermieter bei Bestandsgebäuden einen wesentlichen Teil des gesamten Wohnangebots in der Stadt darstellen. Die Federführung für die Vorlage liegt im Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wurde bereits im ASPB vom Antragsteller zurückgezogen.
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 14.2Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0628/2021 eingereicht. Das Anliegen richtet sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und fordert die Aufnahme eines spezifischen Themas auf die Tagesordnung des Gremiums.
Gegenstand der Anfrage ist die Umstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 7/17, welcher die Bereiche Rüttenscheider Straße und Wittekindstraße umfasst. Konkret geht es um die Festlegung der finalen Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid. Der Antrag sieht eine Beratung in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen im Zeitraum von April bis Mai 2021 sowie für zukünftige Termine vor, um eine Entscheidung über die Verfahrensumstellung herbeizuführen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 14.3Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Eyhof-Siedlung im Stadtwald zu beauftragen. Der Entwurf soll spätestens zur Ratssitzung im August vorgelegt werden. In dem Antrag wird zudem gefordert, bei der Erarbeitung der Satzung die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Eigentümer der Siedlung einzubeziehen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den geplanten Abriss von sechs Wohngebäuden an der Angerstraße 17 bis 29, die im Eigentum der GE-WO Osterfelder Wohnungsgenossenschaft eG stehen. Es wird angeführt, dass die Bezirksvertretung II bereits im August 2020 den Erhalt der Siedlung befürwortet und die Fraktionen im Rat gebeten hat, eine Erhaltungssatzung zu erlassen. Die Siedlung wird als baulich und künstlerisch prägendes Gesamtbild des Stadtteils beschrieben, welches die Gartenstadt-Architektur der Margarethenhöhe fortsetze. Eine Erhaltungssatzung soll dazu dienen, das Erscheinungsbild des Quartiers unterhalb der Schwelle des Denkmalschutzes zu sichern. Auch der Arbeitskreis 2030 setzt sich laut Antrag für den Erhalt der Siedlung in ihrer ursprünglichen Form ein.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) · abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 15.Verschiedenes
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020Ergebnis: zurückgezogen
- 18.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben
- 18.1Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 17.06.2021 geschoben
- 19.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 21.1Grundstücksangelegenheiten (Vorlage 0509/2021/7) (Antrag der SPD-Fraktion)Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 24.Anträge und Anfragen
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.Pressemitteilung