Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 06.05.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Untersuchung rechtlicher Mängel in verschiedenen Bebauungsplänen der Stadt Essen. Ziel der Recherche war es, fehlerhafte Pläne zu identifizieren, die aufgrund rechtlicher Defizite unwirksam sind, und Maßnahmen zur Herstellung von Rechtsklarheit zu entwickeln.
Basierend auf der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts werden insgesamt 16 Bebauungspläne in vier Kategorien unterteilt. Für zehn Bebauungspläne, darunter die Pläne Nr. 114, 137, 6/80, 6/83, 03/04, 125, 161, 180, 17/75 sowie 3/80, wird die Verabschiedung von Nichtanwendungsbeschlüssen durch den Rat vorgeschlagen. Diese deklaratorischen Beschlüsse sollen die Unwirksamkeit der Pläne formal klarstellen. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob für diese Gebiete ein Planerfordernis besteht, um sie in das nächste Arbeitsprogramm der Bauleitplanung aufzunehmen.
Für den Bebauungsplan Nr. 6/98 ist eine Neubekanntmachung vorgesehen, um den Plan zu heilen. Die Pläne Nr. 268, 1/79 und 10/83 werden als weiterhin anwendbar eingestuft, wobei einzelne Festsetzungen ausgenommen bleiben. Für die Pläne Nr. 101 und 5/68 wird die Notwendigkeit einer Neuplanung geprüft. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt aussprechen. Die Beratung im Ausschuss war für den 06.05.202
Die Entscheidung im Rat war für den 12.05.2021 vorgesehen.
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