Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 22.04.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Zuge der Neukonstituierung des Rates nach der Kommunalwahl 2020 wird die Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV für die aktuelle Legislaturperiode 2020–2025 vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen die Neubesetzung zur Kenntnis nehmen.
Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der Geschäftsordnung für den Runden Tisch ÖPNV. In diesem Zusammenhang werden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, um die neuen Bezeichnungen der städtischen Dezernate 6 und 7 sowie die Umbenennung der Essener Verkehrs-AG in die Ruhrbahn GmbH zu berücksichtigen. Zudem wird der öffentliche Dienstleistungsauftrag der Ruhrbahn GmbH durch den Rat der Stadt Essen berücksichtigt.
Der Lenkungsausschuss setzt sich aus verschiedenen Mitgliedern zusammen: Der Vorsitzende wird durch den Geschäftsbereich 6 der Stadt Essen gestellt, die Stellvertretung durch die Leitung der Steuerstelle ÖPNV. Weitere ständige Mitglieder sind die Geschäftsführung der Ruhrbahn GmbH sowie Vertreter der Arbeitnehmerschaft und der Fraktionen aus dem Aufsichtsrat der Ruhrbahn. Zudem werden Mitglieder aus den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen sowie für Verkehr und Mobilität nach dem D'Hondtschen Höchstzahlverfahren benannt. Die Sitzverteilung der Fraktionen umfasst die CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, EBB und AfD.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 186 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.