Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)

22.04.2021, 15:06 – 22.04.2021, 18:08 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.03.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.

Grüne Hauptstadt Europas - 1. Fortschrittsbericht 2020 hier: Vorstellung der Mobilitätsthemen
4.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Sarnsbank" (KAG-Nr. 114/19)
Zur Vorlage · 0618/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Laupendahler Höhe" (KAG-Nr. 112/19)
Zur Vorlage · 0619/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Heissiwald" (KAG-Nr. 106/19)
Zur Vorlage · 0620/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW - Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße (KAG-Nr. 33/21)
Zur Vorlage · 0583/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Bergheimer Straße von Frintroper Straße bis Schloßstraße (KAG-Nr. 151/20)
Zur Vorlage · 0584/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Grünpfeil für das Rechtsabbiegen von Radfahrenden bei Rot (VZ 721)
Zur Vorlage · 0624/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“
Zur Vorlage · 0688/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße
Zur Vorlage · 0112/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1
Anmeldung zur Tagesordnung: Fahrradstraße Promenadenweg
Zur Vorlage · 0684/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Verfolgung von Gehwegparkverstößen durch das Ordnungsamt Essen Eingabe an die BV II vom 22. Januar 2021
Zur Vorlage · 0355/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (2. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Bewohnerparken Holsterhausen - Anfrage vom 26.11.2020 gem. § 24 Go NRW
Zur Vorlage · 0185/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (2. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.1
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.2
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.3
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)
Zur Vorlage · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.4
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0731/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.5
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0735/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.6
TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße
Zur Vorlage · 0418/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
16.
Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020
Zur Vorlage · 0689/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen
Zur Vorlage · 0626/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Sachstand zur Erneuerung der Nebenstraßen
Zur Vorlage · 0682/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Gladbecker Straße - Baumpflanzungen und Verkehrsflussoptimierung
Zur Vorlage · 0627/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
VRR Stationsbericht 2020
Zur Vorlage · 0716/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Sachstandsbericht Elektro-Ladeinfrastruktur
Zur Vorlage · 0408/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung
Zur Vorlage · 0357/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Mitteilungen der Verwaltung
25.

Schriftliche Anfragen und Anträge
25.1
Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs
Zur Vorlage · 0493/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.2
Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich
Zur Vorlage · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
25.3
Anmeldung zur Tagesordnung: Markierung von Fahrradstraßen
Zur Vorlage · 0704/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, der Antrag wurde in eine schriftliche Anfrage abgeändert
Ergebnis: kein Beschluss gefasst, der Antrag wurde in eine schriftliche Anfrage abgeändert
26.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Verschiedenes