Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.03.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Grüne Hauptstadt Europas - 1. Fortschrittsbericht 2020 hier: Vorstellung der Mobilitätsthemen

4. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Sarnsbank" (KAG-Nr. 114/19)

Vorlage ansehen · 0618/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Laupendahler Höhe" (KAG-Nr. 112/19)

Vorlage ansehen · 0619/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Heissiwald" (KAG-Nr. 106/19)

Vorlage ansehen · 0620/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW - Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße (KAG-Nr. 33/21)

Vorlage ansehen · 0583/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Bergheimer Straße von Frintroper Straße bis Schloßstraße (KAG-Nr. 151/20)

Vorlage ansehen · 0584/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Grünpfeil für das Rechtsabbiegen von Radfahrenden bei Rot (VZ 721)

Vorlage ansehen · 0624/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße“

Vorlage ansehen · 0688/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Promenadenweg von Ringstraße bis Bachstraße

Vorlage ansehen · 0112/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1 Anmeldung zur Tagesordnung: Fahrradstraße Promenadenweg

Vorlage ansehen · 0684/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Verfolgung von Gehwegparkverstößen durch das Ordnungsamt Essen Eingabe an die BV II vom 22. Januar 2021

Vorlage ansehen · 0355/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bewohnerparken Holsterhausen - Anfrage vom 26.11.2020 gem. § 24 Go NRW

Vorlage ansehen · 0185/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.1 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.4 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0731/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.5 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0735/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.6 TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

Vorlage ansehen · 0418/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

16. Neubesetzung des Lenkungsausschusses ÖPNV nach der Kommunalwahl 2020

Vorlage ansehen · 0689/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen

Vorlage ansehen · 0626/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstand zur Erneuerung der Nebenstraßen

Vorlage ansehen · 0682/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Gladbecker Straße - Baumpflanzungen und Verkehrsflussoptimierung

Vorlage ansehen · 0627/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. VRR Stationsbericht 2020

Vorlage ansehen · 0716/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Sachstandsbericht Elektro-Ladeinfrastruktur

Vorlage ansehen · 0408/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung

Vorlage ansehen · 0357/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Schriftliche Anfragen und Anträge

25.1 Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs

Vorlage ansehen · 0493/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2 Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich

Vorlage ansehen · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

25.3 Anmeldung zur Tagesordnung: Markierung von Fahrradstraßen

Vorlage ansehen · 0704/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: kein Beschluss gefasst, der Antrag wurde in eine schriftliche Anfrage abgeändert

26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Verschiedenes