Sachstand zur Erneuerung der Nebenstraßen
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Straßen und Verkehr
- 22.04.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität einen Sachstandsbericht zum Erneuerungsprogramm der Nebenstraßen für das Jahr 2021 vorgelegt. In der Vorlage wird erläutert, dass sich die Abarbeitung der Prioritätenliste, die bereits 2019 kommuniziert wurde, im Jahr 2020 verzögert hat. Als Gründe hierfür werden Schwierigkeiten bei der Wiederbesetzung von Bauleiterstellen sowie ein neues Beteiligungsverfahren zur Erhebung von Anliegerbeiträgen angeführt. Letzteres schreibt die Durchführung von Anliegerversammlungen vor dem Baubeginn vor, was in Kombination mit den Einschränkungen durch die Coronapandemie den Start geplanter Projekte erschwerte.
Die Zuständigkeit für die Reihenfolge der Erneuerungen liegt bei den jeweiligen Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Rat werden bei Baubeschlüssen und KAG-Maßnahmen abhängig von der jeweiligen Bausumme einbezogen.
Für das Jahr 2021 sind verschiedene Maßnahmen im Nebenstraßennetz vorgesehen. Die Planung umfasst sowohl Fahrbahninstandsetzungen, die nicht KAG-pflichtig sind, als auch Fahrbahnerneuerungen, die KAG-beitragspflichtig sind. Die Liste der Maßnahmen erstreckt sich über verschiedene Stadtteile, darunter Huttrop, Stadtwald, Rüttenscheid, Bergerhausen, Haarzarf, Borbeck, Stoppenberg, Schonnebeck, Kray, Kupferdreh, Byfang, Ü-Hinsel, Heisingen, Holsterhausen und andere. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme des aktuellen Planungsstandes.
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