Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW - Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße (KAG-Nr. 33/21)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 22.04.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Aufnahme einer spezifischen Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret geht es um den Neubau der Straßenbeleuchtung im Assmannweg, im Abschnitt zwischen dem Berthold-Beitz-Boulevard und der Feilenstraße, einschließlich der Umstellung auf LED-Technik. Diese Maßnahme wird als beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) eingestuft und in die Anlage 4 des Konzepts aufgenommen.
Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit der Verkehrssicherheit, da die bestehende Beleuchtungsanlage die Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 derzeit nicht erfüllt. Die Kalkulation für die Investitionskosten beläuft sich auf 57.000 Euro. Die genaue Höhe der zu erhebenden Straßenausbaubeiträge kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden; die Stadt plant, den städtischen Eigenanteil nach Feststellung der Beiträge entsprechend anzupassen.
Hinsichtlich der Klimaschutzrelevanz wird die Maßnahme als positiv bewertet. Zwar führt der Bezug von Ökoststrom für die Straßenbeleuchtung zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den geringeren Stromverbrauch eine gesamtheitliche Entlastung beim Klimaschutz angenommen. Die Vorlage dient der regelmäßigen Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts, um die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen zu gewährleisten.
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Ort
📍 Assmannweg · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Assmannweg.