Bau und Baubeginn der Maßnahme "Am Heissiwald" (KAG-Nr. 106/19)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Straßen und Verkehr
- 22.04.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Vorlage 0620/2021/6 über den Bau und den Baubeginn der Maßnahme „Am Heissiwald“ entschieden. Das Bauvorhaben umfasst den Bereich zwischen der Straße „Kanonenberg“ und der Hausnummer 21. Grundlage für die Maßnahme ist eine Zustandsbefahrung durch den TÜV aus dem Jahr 2016, welche die Asphaltfahrbahn als erneuerungsbedürftig eingestuft hat. Die Straße weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf.
Im Zuge des Verfahrens wurde eine verbindliche Anliegerversammlung gemäß § 8a Absatz 3 des Kommunalabgabengesetzes NRW durchgeführt. Der Ausschuss nahm das Ergebnis dieser Versammlung zur Kenntnis. Die Erneuerung der Asphaltfahrbahn erfolgt durch das Amt für Straßen und Verkehr in seiner Funktion als Straßenbaulastträger.
Die veranschlagten Baukosten belaufen sich auf 65.000 Euro und werden aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen finanziert. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz, da ein CO2-Ausstoß durch die Vermeidung von Umwegfahrten kompensiert wird.
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Ort
📍 Am Heissiwald · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Am Heissiwald.