Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 11.03.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 22.04.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Planung und Unterhaltung des Radverkehrs vorsieht. Mit der Vorlage 0493/2021/CDU/GRÜNE wird der Ausschuss für Verkehr und Mobilität ersucht, die Verwaltung dazu zu beauftragen, eine feste Ansprechperson für die Abstimmungsprozesse mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu benennen.
Die Einrichtung dieser Zuständigkeit soll die Koordination bei verschiedenen technischen und organisatorischen Aufgaben des Radverkehrsnetzes sicherstellen. Dazu gehören unter anderem die Abstimmung beim Grünschnitt an Radwegen, die Unterhaltung des Wegebelages sowie die Planung der Wegweisung. Weiterhin umfasst der Auftrag die Koordination beim Laub- und Winterdienst, die Verbesserung der Sicherheit an Knotenpunkten, die Beseitigung von Bodenwellen sowie die Umsetzung von barrierefreien Bordsteinabsenkungen für Fußverkehr und Radverkehr. Auch die weitere Entwicklung des Radverkehrsnetzes ist Bestandteil der angestrebten Koordination.
Die Verwaltung wird angewiesen, das Ergebnis dieser Maßnahme dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität bis spätestens zum zweiten Quartal 2021 zur weiteren Beratung vorzulegen. Der Antrag wurde im März 2021 eingereicht und war für die Beratung in den zuständigen Ausschüssen vorgesehen.
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