Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung)

28.04.2021, 16:05 – 28.04.2021, 18:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.03.2021
2.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3.

Vorstellung Bildungsbericht Ruhr
4.

Vorstellung des Vereins Eltern der Essener Schulen e.V.
5.
Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der Rahmstraße
Zur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße
Zur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Punkt 1 einstimmig beschlossen Punkt 2 einstimmig empfohlen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"
Zur Vorlage · 0356/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.04.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (1. Sitzung)
17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW) hier: Erhöhung des Investitionsvolumens für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zur Finanzierung der gesetzten Standards
Zur Vorlage · 0527/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Zur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Schulorganisatorische Maßnahme: Standortverlagerung des Bildungsgangs der dualen Ausbildung, Fachklassen "Bäckereifachverkäufer/ Bäckereifachverkäuferinnen"
Zur Vorlage · 0572/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Beschlusskontrolle
12.

Anträge
12.1
Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
12.2
PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in Essen
Zur Vorlage · 0822/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.3
Sachstand zur aktuellen Situation des Schulschwimmens in Essen
Zur Vorlage · 0837/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Möllhovenschule in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an dem Burggymnasium in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen