Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.03.2021
- 2.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 3.Vorstellung Bildungsbericht Ruhr
- 4.Vorstellung des Vereins Eltern der Essener Schulen e.V.
- 5.Generalsanierung der Schultoiletten Schule an der RahmstraßeZur Vorlage · 0646/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Schultoiletten an der Schule an der Rahmstraße beschließen. Das Projekt umfasst die Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, dessen baulicher Zustand und technische Anlagen als marode eingestuft werden. Die Maßnahmen beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Leitungen, der Elektroinstallation und der Lüftungsanlage. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl und an Barrierefreiheit vorgesehen.
Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 585.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 272.500 Euro beantragt, wobei die Deckung durch eine Minderausgabe aus dem Neubauprogramm Schultoiletten erfolgen soll. Der restliche Betrag ist für das Jahr 2022 vorgesehen. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 272.500 Euro für das Jahr 2021 benötigt.
Nach Einleitung des Vergabeverfahrens für die Schadstoffsanierung ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen, sofern der Verlauf komplikationsfrei bleibt. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Generalsanierung der Schultoiletten Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster StraßeZur Vorlage · 0673/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Generalsanierung der Schultoiletten an der Gesamtschule Borbeck, Abzweig Ripshorster Straße, sieht den Baubeginn sowie die Bereitstellung der erforderlichen Mittel vor. Das Projekt umfasst die technische Instandsetzung eines freistehenden Gebäudes, wobei die Maßnahmen als Generalsanierung eingestuft sind. Die geplanten Arbeiten beinhalten die Entkernung der Anlage, eine Schadstoffsanierung sowie die Erneuerung der Elektroinstallation, der Leitungen für Wasser, Abwasser und Heizung. Zudem sind Arbeiten an den Bodenbelägen, Wänden und Decken sowie die Anpassung der Sanitärkeramik und der Kabinen an die Schülerzahl vorgesehen. Auch die Barrierefreiheit und die Anpassung der Lüftungsanlage sind Bestandteil der Planung.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 480.000 Euro. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 225.000 Euro beantragt, die durch eine Minderausgabe im Projekt Neubauprogramm Schultoiletten gedeckt werden soll. Der verbleibende Kostenanteil von 236.000 Euro ist für das Haushaltsjahr 2022 vorgesehen. Ein entsprechendes Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 236.000 Euro für das Jahr 2021 wird ebenfalls beantragt.
Nach Abschluss der Schadstoffsanierung und Einleitung des Vergabeverfahrens ist ein Baubeginn durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH im dritten Quartal 2021 vorgesehen. Eine Fertigstellung des Projekts wird frühestens im Jahr 2022 erwartet. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Punkt 1 einstimmig beschlossen · Punkt 2 einstimmig empfohlen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"Zur Vorlage · 0356/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0356/2021/1 befasst sich mit der Umsetzung des Landesförderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ in Essen. Das Programm, das bis Ende 2022 befristet ist, umfasst drei zentrale Bausteine: die strategische Steuerung, die Einrichtung eines rechtskreisübergreifenden Case-Managements sowie die personelle Verstärkung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Integrationsrat, der Seniorenbeirat sowie die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Jugendhilfe, die Umsetzung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen und die Einplanung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für den Eigenanteil im Jahr 2021 ermächtigen.
Für die Koordination im Kommunalen Integrationszentrum sind 2,5 Koordinierungsstellen und 0,5 Assistenzstellen vorgesehen. Die Landesfinanzierung deckt 55.000 Euro jährlich pro Vollzeitstelle sowie bis zu 9.700 Euro an Sachausgaben ab. Im Bereich des Case-Managements sind acht Vollzeitstellen in kommunalen Fachbereichen und drei Vollzeitstellen in einem Verband geplant. Zudem sollen für die Ausländerbehörde 2,25 Stellen in der Sachbearbeitung zur Unterstützung von Bleiberechten und Einbürgerungen geschaffen werden. Die Eigenanteile für das Jahr 2021 belaufen sich auf 209.826 Euro aus dem Integrationsbudget, während die Kosten ab 2022 durch die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt zu tragen sind.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.04.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (1. Sitzung)
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW) hier: Erhöhung des Investitionsvolumens für die Umsetzung des DigitalPakts Schule zur Finanzierung der gesetzten StandardsZur Vorlage · 0527/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, das Investitionsvolumen für die Umsetzung des Digitalpakts Schule zu erhöhen. Das ursprünglich geplante Volumen von rund 36,3 Millionen Euro soll um 10 Millionen Euro auf insgesamt etwa 46,3 Millionen Euro angehoben werden. Die Finanzierung der Mehrkosten soll aus originären Haushaltsmitteln erfolgen.
Die Grundlage der Finanzierung bilden Bundesmittel, wobei für die Stadt Essen eine Fördersumme von rund 32,7 Millionen Euro vorgesehen ist, was einen Eigenanteil von etwa 3,6 Millionen Euro zur Folge hat. Die Kosten für die Erweiterung der IT-Infrastruktur an 190 Standorten werden mit rund 30,8 Millionen Euro für Investitionen sowie jährlich etwa 1,04 Millionen Euro für den konsumtiven Bereich veranschlagt.
Zur Deckung der Finanzierungslücke sollen Maßnahmen ergriffen werden, darunter die Wiederverwendung vorhandener Access Points aus bestimmten Schulformen an Grund- und Förderschulen, wodurch Einsparungen von rund 800.000 Euro angestrebt werden. In Verbindung mit weiteren Maßnahmen ergibt sich eine Reduktion von circa 3 Millionen Euro, sodass ein Fehlbetrag von etwa 10 Millionen Euro verbleibt. Zusätzliche Einsparpotenziale zwischen 2 und 5 Millionen Euro durch Ausschreibungsergebnisse werden in Aussicht gestellt. Die notwendigen investiven Mittel in Höhe von maximal 10.008.000 Euro sind nicht förderfähig und werden aus dem Haushalt finanziert. Kalkulatorische Kosten umfassen Abschreibungen in Höhe von 10.008.000 Euro sowie Zinsen von 50.040 Euro.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderZur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Annahme einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.628.600 Euro beschließen, die für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorgesehen ist. Mit der Annahme der Mittel wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 1.916.000 Euro umzusetzen. Hierzu wird zudem die überplanmäßige Bereitstellung von 1.446.700 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen beantragt, wobei die Deckung durch die entsprechenden Fördermitteleinnahmen erfolgt.
Die geplanten Investitionen werden durch die Fachbereiche 40 und 60 durchgeführt und umfassen unter anderem die Sanierung von Küchen, die Installation von Schallschutzdecken sowie die Ausstattung mit Spiel- und Sportgeräten. Die Förderung dient der infrastrukturellen Erweiterung und der qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung an 82 offenen Ganztagsschulen sowie 4 Förderschulen im Primarbereich.
Für die Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen gelten zeitliche Vorgaben: Der Beginn der Maßnahmen muss bis zum 30. Juni 2021 erfolgen, der Abschluss ist bis zum 31. Dezember 2021 vorgesehen, wobei die Verwendungsnachweise bis zum 31. März 2022 vorliegen müssen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab keine Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen, sondern ordnete die Auswirkungen im positiven Bereich ein. Die Antragsfrist für die Zuwendung wurde vom 28. Februar 2021 auf den 19. März 2021 verlängert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Schulorganisatorische Maßnahme: Standortverlagerung des Bildungsgangs der dualen Ausbildung, Fachklassen "Bäckereifachverkäufer/ Bäckereifachverkäuferinnen"Zur Vorlage · 0572/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat beschlossen, den Bildungsgang für die duale Ausbildung der Fachklassen Bäckereifachverkäufer und Bäckereifachverkäuferinnen mit Schwerpunkt Bäckerei und Konditorei zum 1. August 2021 umzusiedeln. Die Fachklassen, die bislang am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg unterrichtet wurden, werden künftig zweizügig in Teilzeit am Berufskolleg im Bildungspark unterrichtet.
Die Entscheidung erfolgt aufgrund von personellen Engpässen im Bereich der Fachlehrkräfte am bisherigen Standort sowie nach Abstimmungen mit der Bezirksregierung Düsseldorf. Während der Bildungsgang am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg ausläuft, wird die Fortführung am neuen Standort durch die vorhandenen Kapazitäten im Bereich Ernährungs- und Versorgungsmanagement am Berufskolleg im Bildungspark ermöglicht. Die Bezirksregierung unterstützt diese Standortverlagerung.
Die Verwaltung gibt an, dass durch die Verortung am Berufskolleg im Bildungspark Synergien mit verwandten Bildungsangeboten im Bereich Hauswirtschaft und Ernährung entstehen. Zudem sollen Kooperationen mit lokalen Bäckereibetrieben die Ausbildungschancen fördern. Für die Umsetzung der Verlagerung entstehen laut Vorlage keine zusätzlichen Sach- oder Personalkosten, da die benötigten Schulräume und die notwendige Ausstattung am neuen Standort bereits vorhanden sind. Erste Prognosen für das erste Lehrjahr ab Sommer 2021 deuten auf eine Schülerzahl von insgesamt etwa 32 Personen hin, die aus verschiedenen Bäckereibetrieben kommen.
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Beratungsfolge
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Beschlusskontrolle
- 12.Anträge
- 12.1Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0585/2021/SPD eingebracht, der die Vorstellung eines Konzepts zum Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS) fordert. Im Zentrum des Antrags steht die Vorbereitung auf einen ab dem Jahr 2025 geltenden Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung dieses Rechtsanspruchs vorzulegen. Dabei soll die Verwaltung darlegen, an welchen Schulstandorten eine Erweiterung der Kapazitäten durch die Nutzung bereits vorhandener innerschulischer Ressourcen geprüft wurde und aus welchen Gründen eine solche Erweiterung gegebenenfalls nicht umgesetzt wurde.
Der Antrag bezieht sich auf einen vorangegangenen Auftrag aus dem Mai 2020, der die Verwaltung zur Erarbeitung von Ausbauplänen und Perspektiven zur Kapazitätserweiterung verpflichtet hatte. Zur kurzfristigen Sicherstellung von OGS-Plätzen sollen laut Antrag verschiedene Optionen geprüft werden, darunter die Nutzung vorhandener Schulräume, die Aufstellung von Pavillons oder Containern sowie die Anmietung externer Räumlichkeiten. Ziel der Anfrage ist die Identifizierung von Lösungen für einen Ausbau der Betreuungsangebote.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt. - 12.2PCR Lolli-Tests in Kindertagesstätten und Grundschulen in EssenZur Vorlage · 0822/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Einführung von PCR-Pool-Tests, sogenannten „Lolli-Tests“, in verschiedenen Bildungseinrichtungen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie an den Jugendhilfeausschuss.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einführung dieser Testmethode an Grundschulen und Förderschulen vorzubereiten. Zudem soll geprüft werden, in welcher Form und unter welchen Voraussetzungen diese Tests auch in Essener Kindertagesstätten sowie perspektivisch in den Sekundarstufen I und II als alternative Testmethode eingesetzt werden können. Das Verfahren orientiert sich dabei am sogenannten SCHOCO-Modell aus Köln.
Bei der vorgeschlagenen Methode handelt es sich um Pool-Tests, bei denen die Probenentnahme durch das Lutschen an einem Abstrichstäbchen erfolgt. Laut Begründung des Antrags soll diese Methode als kinderfreundlicher im Vergleich zu Nasen-Rachen-Abstrichen dargestellt werden. Zudem wird auf die einfache Handhabung der Testverfahren für die pädagogischen Teams in den Kindertagesstätten und Grundschulen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.3Sachstand zur aktuellen Situation des Schulschwimmens in EssenZur Vorlage · 0837/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Untersuchung der aktuellen Situation des Schulschwimmens in der Stadt vorsieht. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Entscheidung trifft und der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe die Informationen zur Kenntnis nimmt.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah einen Sachstand zu erstellen, der verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts abdeckt. Dazu gehört die Erfassung der in Essener Schwimmbädern angemeldeten Zeiten für die Primar- und Sekundarstufe sowie die Prüfung, ob diese Zeiten zur Erfüllung der Lehrplanvorgaben ausreichen. Zudem soll die Verwaltung mögliche Gründe für den Ausfall von Schwimmunterricht, wie etwa Probleme bei Bustransfers oder fehlende personelle Ressourcen, darlegen.
Ein weiterer Bestandteil der Untersuchung ist die Ermittlung des Anteils an Kindern und Jugendlichen, die das Schwimmabzeichen „Bronze“ besitzen. Der Bericht soll zudem die personelle Unterstützung durch Vereine wie die DLRG, die Wasserwacht oder das ESPO sowie weitere private Anbieter und Sportzentren berücksichtigen. Darüber hinaus sollen ergänzende Angebote für Kinder aus Zuwandererfamilien sowie eine Auflistung der teilnehmenden Schulen am Landesförderprogramm „NRW kann schwimmen“ dokumentiert werden. Ziel des Antrags ist es, die Grundlage für Maßnahmen zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit beim Übergang von der Grundschule auf weiterführende Schulen zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Möllhovenschule in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Besetzung der Stelle der Schulleitung an dem Burggymnasium in EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Mitteilungen