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Tagesordnung
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Integrationsrates vom 19.05.2021
- 1.aNiederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Integrationsrates vom 17.03.2021
- 2.Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0928/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung mit einer vorläufigen Befristung auf ein Jahr beschließt. Dabei erfolgt eine Zuordnung in die Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
Die Akademie für Bildung und Soziales gGmbH ist seit 2017 an den Standorten Altenessen und Steele sowie in Wuppertal tätig. Die Angebote richten sich primär an geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien. Das Spektrum umfasst unter anderem Deutschkurse, Spielgruppen, Familienbetreuung sowie das Projekt „Pädagogik in Muttersprache“ für Eltern mit arabisch-, kurdisch- und türkischsprachigem Hintergrund. Zudem werden außerschulische Bildungsangebote, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten durchgeführt. Der Träger arbeitet mit verschiedenen Institutionen wie der Ehrenamt Agentur Essen, dem Kommunalen Integrationszentrum und dem RAA e.V. zusammen.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung nach § 75 SGB VIII erfüllt sind. Nach Ablauf des ersten Jahres muss der Träger einen schriftlichen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2020/2021 vorlegen. Auf Basis dieses Berichts und nach Beratungsgesprächen soll über eine Verlängerung der Anerkennung um weitere zwei Jahre entschieden werden.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Situation bei der Ausländerbehörde EssenZur Vorlage · 0417/2021/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nummer 0417/2021/IR wurde die Geschäftsführung des Integrationsrates der Stadt Essen gebeten, das Thema „Situation bei der Ausländerbehörde Essen“ auf die Tagesordnung der kommenden Sitzungen zu setzen. Der Antrag geht von Vertretern der EMB 2020 aus.
Im Rahmen des Antrags wird um eine Stellungnahme zu drei spezifischen Sachverhalten gebeten. Erstens soll die aktuelle Situation der Terminvergabe bei der Ausländerbehörde beleuchtet werden, wobei der Fokus auf der Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen sowie auf der Verlängerung von Duldungen liegt. Zweitens wird Informationen zur Lage von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Großbritannien, insbesondere im Kontext der Folgen des Brexits, angefordert. Drittens soll die Situation bezüglich des Umzugs der Einbürgerungsstelle der Stadt Essen thematisiert werden.
Die Beratungsfolge für diesen Antrag war für die Sitzungen des Integrationsrates im März, Mai und Juni 2021 vorgesehen. Eine schriftliche Begründung des Antrags wurde nicht beigefügt, da diese mündlich erfolgen sollte.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Beraten
- 19.05.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Beraten - 4.Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0858/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Dieser Bericht wird im Rahmen des jährlichen Jahresabschlusses erstellt und dient der Dokumentation der angewandten Strategien zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der im Vorjahr erzielten Ergebnisse durch den zugelassenen kommunalen Träger. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst zudem den Unterausschuss Jugend. In der Vorlage wird festgehalten, dass keine zusätzlichen Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder sonstigen einmaligen Aufwendungen durch diesen Vorgang entstehen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · verwiesen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0857/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat für das Geschäftsjahr 2021 ein Arbeitsmarktprogramm vorgelegt, das die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder der Einrichtung darstellt. Die Vorlage dient als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst Termine in den genannten Gremien zwischen Juni 2021 und März 2022.
Die Vorlage enthält Angaben zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft wurde. Weitere detaillierte Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Die Vorlage wurde am 12. Mai 2021 durch die Verwaltung erstellt.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · verwiesen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht den Ausbau der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2021/2022 sowie Maßnahmen zur Begleitung von Familien während der Pandemie vor. Das Kontingent der Stadt Essen soll dabei von 99 auf 101 Förderpakete erhöht werden, wobei ein Paket eine Landesförderung von etwa 20.000 Euro pro Jahr pro Zentrum umfasst. Aktuell sind 80 Prozent der 101 Familienzentren in benachteiligten Quartieren angesiedelt. Als neue Einrichtungen für das kommende Kindergartenjahr werden Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Stadtmitte, Nordviertel, Dellwig, Kray, Stoppenberg, Schonnebeck, Burgaltendorf und Rüttenscheid vorgeschlagen. Nach der Zertifizierung sollen insgesamt 13em Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren fungieren. Der Jugendhilfeausschuss soll die genannten Einrichtungen dem Land als neue Familienzentren melden, während der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I, II, IV, VI, VII und VIII den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Bewältigung der Pandemie in der Elternbildung sowie der Finanzierung von Betriebskostenzuschüssen. Dies umfasst die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund durch Kursleitungen, die Bereitstellung von Freizeitideen sowie die Anpassung von Familienzentren und Erziehungsberatungsstellen an Online-Formate und Telefonberatung. Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger von sieben Kindertageseinrichtungen ist ein Betrag von insgesamt 141.162,00 Euro veranschlagt. Davon entfallen 5/12 auf das Jahr 2021 und 7/12 auf das Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.06.04.01.02 und wird durch zusätzliche Landesmittel in gleicher Höhe gedeckt. Die Aufwendungen sind Bestandteil des Finanzierungskonzeptes zum Ausbau der Kinderbetreuung.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.1Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0416/2021/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nummer 0416/2021/IR hat die EMB 2020 die Aufnahme eines Themenschwerpunktes zur Tagesordnung des Integrationsrates der Stadt Essen beantragt. Gegenstand des Antrags sind die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Kinderschutzes in Essen.
Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung wird eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten der Fallzahlentwicklung angefordert. Dies umfasst die Bereiche Kindeswohlgefährdung, häusliche Gewalt sowie Inobhutnahmen. Zudem wird nach der Entwicklung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach Herkunftsstaaten sowie nach der Situation von Kindern psychisch erkrankter Eltern gefragt.
Darüber hinaus umfasst der Antrag die Befragung zur Personalsituation im Jugendamt sowie die Erörterung von Perspektiven zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Der Antrag wurde für die Sitzungen des Integrationsrates im März, Mai und Juni 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.05.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sachstandsbericht in der FlüchtlingsberatungZur Vorlage · 0804/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht des Jugendamtes befasst sich mit der Tätigkeit von 35 Flüchtlingsberaterinnen und -beratern der cse gGmbH und des Diakoniewerks Essen. Die personelle Ausstattung umfasst 35 Vollzeitstellen, die auf die Stadtbezirke verteilt sind. Grundlage der Arbeit sind Kooperationsvereinbarungen zur Umsetzung der Strategiekonzepte „Integration von Flüchtlinge“ und „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht betrachtet den Zeitraum von September 2017 bis Dezember 2020 und umfasst Schwerpunkte wie die Sozial-, Asylverfahrens- und Wohnberatung sowie die Anbindung an das Regelsystem.
Auswertungen des IT-Programms AVI/S zeigen für den Zeitraum zwischen dem vierten Quartal 2018 und dem vierten Quartal 2020 Schwankungen bei den Fallzahlen und der Quote der erreichten Personen aus Hauptflüchtlingsländern. Im vierten Quartal 2020 wurden 7.464 Personen betreut, wobei 80 % aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria und Ghana stammten. Zudem ist ein Anstieg der betreuten Personen ab 65 Jahren zu verzeichnen.
Neben der Einzelberatung werden Gruppenangebote und die Koordination des Ehrenamts thematisiert. Vor der Pandemie wurden etwa 560 ehrenamtliche Personen betreut. Die Pandemie führte zu Einschränkungen bei Präsenzterminen und Gruppenangeboten, was die Nutzung von Hotlines zur Folge hatte. Zukünftige Aufgaben umfassen die Verbesserung der Kooperation mit der Migrationsberatung für Erwachsene sowie die Prüfung einer Entlastung der Berater von administrativen Aufgaben. Eine mögliche Ausrichtung der Beratung auf Neuzugewanderte würde den zu betreuenden Personenkreis um etwa 20.000 Menschen erweitern, was eine Prüfung der Stellenverteilung und der Budgets erfordert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0951/2021/1 dient der Berichterstattung über das Programm „Jugenddialoggruppen“. Das Projekt, das der politische Bildung und der Extremismusprävention für Jugendliche im Alter von 14 bis 22 Jahren dient, wird vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA – Verein NRW e.V. geleitet. Im Zeitraum von 2007 bis 2020 wurden laut Dokument 1.176 Jugendliche erreicht. Im Jahr 2020 nahmen über 100 Jugendliche in zehn Dialoggruppen über fünf Essener Bezirke hinweg teil. Die Begleitung der Gruppen erfolgt durch ein Team aus 15 studentischen Honorarkräften in Tandems.
Die Berichterstattung soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 8. Juni und dem 21. September 2021 vorgesehen.
Die Dokumentation führt die Beteiligung verschiedener Gruppen an religiösen und sozialen Orten auf, darunter die Ayasofya-Moschee, die Fatih-Moschee, das Bürgerbegegnungszentrum Weberplatz sowie die Salahud-Din-Moschee. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden Treffen teilweise online statt, was zum Erliegen von zwei Gruppen im Sommer 2020 führte. Das Kommunale Integrationszentrum plant zudem eine Qualifizierung für Dialogprozessbegleiter gemeinsam mit der schulpsychologischen Beratungsstelle. Die Finanzierung erfolgt seit Ende 2019 aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums. Die jährlichen Kosten sind auf 106.000 Euro begrenzt, was die Durchführung von maximal zehn Gruppen ermöglicht. Eine Ausweitung des Programms ist laut Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 nicht vorgesehen; die Dauer einer Gruppe ist auf maximal zwei Jahre begrenzt.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in die nächste Sitzung geschoben
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.aBerichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des ProgrammsZur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPD
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Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1152/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Ausweitung des Programms „Jugenddialoggruppen“ zum Gegenstand hat. Ziel des Antrags ist es, dass die Verwaltung darlegt, welcher Kosten- und Personalaufwand erforderlich wäre, um das Programm gemäß einem früheren gemeinsamen Beschluss der Fraktionen von SPD und CDU sowie des Rates vom 19. Februar 2020 umzusetzen.
Ein Schwerpunkt der Prüfung soll auf der Etablierung von Jugenddialoggruppen in allen Essener Stadtbezirken liegen. Zudem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit das Format der Jugenddialoggruppen dazu geeignet ist, weitere Begegnungen von Jugendlichen zu ermöglichen, die in unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten innerhalb der Stadt aufwachsen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass eine Ausweitung des Programms aufgrund der aktuellen Begrenzung der jährlichen Kosten auf 106.000 Euro derzeit nicht umsetzbar ist. Zur Identifizierung möglicher alternativer Finanzierungsmöglichkeiten soll die Differenz zwischen den bestehenden und den für eine Ausweitung benötigten Mitteln aufgezeigt werden. Der Antrag sieht eine Beratung im Jugendhilfeausschuss sowie Entscheidungen im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor, wobei der Integrationsrat die Inhalte zur Kenntnis nehmen soll.
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Beratungsfolge
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Zuwendung zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderZur Vorlage · 0554/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Annahme einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.628.600 Euro beschließen, die für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorgesehen ist. Mit der Annahme der Mittel wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 1.916.000 Euro umzusetzen. Hierzu wird zudem die überplanmäßige Bereitstellung von 1.446.700 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen beantragt, wobei die Deckung durch die entsprechenden Fördermitteleinnahmen erfolgt.
Die geplanten Investitionen werden durch die Fachbereiche 40 und 60 durchgeführt und umfassen unter anderem die Sanierung von Küchen, die Installation von Schallschutzdecken sowie die Ausstattung mit Spiel- und Sportgeräten. Die Förderung dient der infrastrukturellen Erweiterung und der qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung an 82 offenen Ganztagsschulen sowie 4 Förderschulen im Primarbereich.
Für die Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen gelten zeitliche Vorgaben: Der Beginn der Maßnahmen muss bis zum 30. Juni 2021 erfolgen, der Abschluss ist bis zum 31. Dezember 2021 vorgesehen, wobei die Verwendungsnachweise bis zum 31. März 2022 vorliegen müssen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab keine Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen, sondern ordnete die Auswirkungen im positiven Bereich ein. Die Antragsfrist für die Zuwendung wurde vom 28. Februar 2021 auf den 19. März 2021 verlängert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen und in den Integrationsrat zur Kenntnisnahme gegeben
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 14.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 15.Anträge und Anfragen
- 15.1Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Geschäfte in EssenZur Vorlage · 1054/2021/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 1054/2021/IR hat die EMB 2020 beantragt, das Thema „Auswirkungen des Coronavirus auf Geschäfte in Essen“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Integrationsrates am 16. Juni 2021 zu setzen. Der Antrag bezieht sich auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen wie Kontaktverboten und Shutdowns, die zu zeitweisen Schließungen verschiedener Wirtschaftsbereiche geführt haben.
Im Rahmen des Antrags wird um eine Stellungnahme zu drei spezifischen Fragestellungen gebeten. Zunächst soll die Anzahl der Gewerbeabmeldungen in Essen ermittelt werden, die auf die Pandemie zurückzuführen sind. Des Weiteren wird nach der Verteilung der betroffenen Betriebsstätten nach Branchen, wie etwa Gastronomie oder Cafés, sowie nach den Herkunftsländern der Betroffenen gefragt. Abschließend soll die Anzahl der Beschäftigten angegeben werden, die infolge der Betriebsschließungen arbeitslos geworden sind. Eine schriftliche Begründung für den Antrag wurde nicht eingereicht; die Begründung erfolgt laut Dokument mündlich.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.2Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0832/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0832/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Corona-Impfstrategie für spezifische Bevölkerungsgruppen vorsieht. Im Zentrum des Antrags steht die Impfung von Obdachlosen und Geflüchteten sowie die gezielte Ansprache von Stadtteilen mit hoher Infektionsrate.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, regelmäßig über den aktuellen Stand der Impfungen dieser Gruppen in den zuständigen Fachausschüssen zu berichten. Zudem soll eine Impfkampagne für besonders betroffene Stadtteile organisiert werden, wobei die Identifizierung des Handlungsbedarfs auf Basis von Inzidenzwerten nach Postleitzahlen erfolgen soll. Zur Umsetzung werden die Prüfung mobiler Impfteams, eines Impfbusses sowie dezentraler Impfeinrichtungen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung und niedergelassenen Ärzten sowie die Bereitstellung mehrsprachiger Informationsmaterialien gefordert.
Der Antrag sieht zudem den Einsatz von Streetworkern und mehrsprachigen Leitfäden in benachteiligten Quartieren vor, um über Test- und Impfmöglichkeiten sowie Schutzmaßnahmen zu informieren. Zur Unterstützung lokaler Strukturen sollen Bürgerhäuser, Jugendzentren und Jugendhilfeträger mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet werden. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Bereitstellung kostenloser Hotelplätze für Einzelpersonen und Familien in Quarantäne, was explizit auch die Gruppe der Obdachlosen und Geflüchteten einschließen soll.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Antrag zurückgezogen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich Bedenken erhoben mit den Stimmen der CDU, Grünen, FDP und AfD · (Linke und Partei für den Antrag, SPD Enthaltung)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mitteilungen und Aktuelles
- 17.Verschiedenes