← Alle Vorlagen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte (Gebührensatzung Sport)

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Sport- und Bäderbetriebe

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe sieht eine Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte vor. Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung betrifft die Regelung zur Erstattung von Jahresnutzungsgebühren. Infolge der Corona-Pandemie soll eine anteilige Erstattung der Gebühren für Schließungszeiträume ermöglicht werden. Dabei wird die bisherige Vorgabe, dass ein Mindestzeitraum von zwei Monaten für eine Erstattung erreicht werden muss, aufgehoben. Eine betragsabhängige Mindesthöhe als Korrektiv bleibt jedoch bestehen.

Ein weiterer Punkt der Satzungsänderung ist die Einführung einer differenzierten Gebührenhöhe für Kleinspielfelder im Bereich der Außensportanlagen. Bisher erfolgte die Gebührenfestlegung lediglich nach der Art des Spielfeldbelags, wobei die Fläche unberücksichtigt blieb. Künftig soll die Größe der Sportstätten bei der Gebührenfestsetzung berücksichtigt werden, analog zur Regelung bei Turn- und Sporthallen. Für Kleinspielfelder, die in der Regel eine Fläche zwischen 2.800 qm und 3.500 qm aufweisen, soll die Gebühr die Hälfte derjenigen für Großspielfelder betragen.

Durch diese Anpassung der Gebühren für Kleinspielfelder wird mit Mindereinnahmen in Höhe von etwa 8.400 Euro pro Jahr gerechnet, die im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe berücksichtigt werden sollen. Ergänzend sind redaktionelle Änderungen an der Satzung vorgesehen. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll die Änderungsatzung zur Kenntnis nehmen, während der Rat der Stadt Essen über den Beschluss der Satzung entscheidet.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 208 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.