Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 16.03.2021
- 2.Konzept zum Umbau der Sportanlage Am Uhlenkrug unter Einbeziehung der Sportanlagen Veronikastraße und Im Walpurgistal hier: Vorstellung LärmgutachtenZur Vorlage · 0812/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen eines Lärmgutachtens zur Prüfung von Erneuerungsalternativen für die Sportanlagen Am Uhlenkrug, Veronikastraße und Im Walpurgistal wurde die Machbarkeit verschiedener Umbaumaßnahmen untersucht. Die Verwaltung legte dem Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe Ergebnisse vor, wonach die ursprüngliche Planung aufgrund der Einstufung angrenzender Gebiete als reine Wohngebiete und des Wegfalls des Altanlagenbonus lärmschutzrechtlich nicht realisierbar ist. Bei Untersuchungen wurden Grenzwertüberschreitungen von bis zu 13 dB festgestellt. Insgesamt wurden 101 Varianten auf ihre lärmschutztechnische Machbarkeit geprüft, wobei weder die ursprüngliche Planung noch weitere Modelle eine Genehmigungsfähigkeit für den sonntäglichen Spielbetrieb sicherstellen konnten.
Für die Sportanlage Am Uhlenkrug wurde festgestellt, dass Umbaumaßnahmen über den Bestand hinaus aufgrund der Wohngebietslage nicht durchführbar sind. Eine Verlagerung des sonntäglichen Spielbetriebs eines Vereins auf den Samstag sowie ein Standortwechsel eines weiteren Vereins scheitern an den Lärmschutzauflagen. Lediglich der Umbau eines Tennenplatzes in Kunstrasen wird als machbare Optimierung bewertet. Bei der Anlage Im Walpurgistal wird aufgrund verkehrstechnischer Mängel und fehlender Stellplätze von einem Kunstrasenbau abgeraten.
Als Lösung wird die Umsetzung der Variante B der Sportanlage Schillerwiese vorgeschlagen, die den Bau eines neuen Vereinsheims, eines Kunstrasengroßspielfeldes sowie Erweiterungen für den Freizeitsport vorsieht. Die Gesamtkosten für den Austausch des Bodenbelags Am Uhlenkrug und die Umgestaltung der Schillerwiese belaufen sich auf circa 6,5 Millionen Euro netto. Die Sport- und Bäderbetriebe empfehlen die Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Umgestaltung der Sportanlage Mitte II an der Seumannstraße hier: Präsentation durch RWEZur Vorlage · 0811/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der geplanten Umgestaltung der Sportanlage Mitte II an der Seumannstraße. Die Sportanlage wird seit Juni 2018 vom Sportverein Rot-Weiß Essen in eigenverantwortlicher Nutzung betrieben und beherbergt ein zertifiziertes Nachwuchsleistungszentrum sowie verschiedene Jugend- und Herrenmannschaften.
Ein zentraler Bestandteil des Vorhabens ist die Erneuerung des Naturrasenplatzes, der aufgrund baulicher Mängel derzeit nicht für den regulären Spielbetrieb nutzbar ist. Die Planung sieht neben der Erneuerung des Naturrasens und dem Bau einer 50 Meter langen Tribüne die Schaffung eines weiteren Kunstrasenplatzes sowie eines Kunstrasenkleinspielfeldes vor. Hierfür steht eine Fläche des Grün & Gruga Essen (GGE) zur Verfügung. Ergänzt werden die Maßnahmen durch den Neubau leichtathletischer Anlagen für den Schulsport sowie die Installation von Trainingsgeräten wie einem Kopfballpendel und einem Koordinationsparcours.
Zudem ist die Instandsetzung oder Erweiterung des Funktionsgebäudes geplant, um Umkleiden, Büroräume, ein Internat sowie einen Kraftraum mit Physiotherapiebereich zu schaffen. Ein weiterer Baustein ist die Erneuerung des Kunstrasenplatzes aus dem Jahr 2010. Die Gesamtkosten für das Projekt werden nach ersten Schätzungen auf etwa 5,5 Millionen Euro beziffert, wobei sich der Sportverein Rot-Weiß Essen mit 1,8 Millionen Euro an den Kosten beteiligen möchte. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen stehen der Entwicklung positiv gegenüber.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0522/2021/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Kinder und Jugendliche befasst. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, darzulegen, welche Folgen die Pandemie bisher für die junge Bevölkerung in Essen hat und welche Maßnahmen zur Vorbeugung oder Abmilderung von Entwicklungsstörungen geplant sind.
Der Antrag umfasst zudem den Auftrag an die Verwaltung, Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes sowie zur Stärkung der Kindergesundheit zu erarbeiten. Dies soll unter anderem durch die Förderung von Gesundheitserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie durch die Bekanntmachung von Präventionsprojekten geschehen. In Schulen und im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) sollen zudem Angebote zur Sprachförderung, Gesundheitserziehung und motorischen Förderung erweitert werden.
Des Weiteren fordert die Fraktion die Vorlage des bereits 2019 beauftragten Konzepts zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Entwicklung von Standards für eine kostenlose, gesundheitsfördernde und regionale Verpflegung für alle Kinder in Kitas und Schulen. Die Begründung des Antrags verweist auf potenzielle Probleme bei der schulischen Entwicklung, insbesondere im Bereich des Spracherwerbs, sowie auf psychische Belastungen durch veränderte Lebensumstände während der Pandemie.
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- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · In den Rat geschoben
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: In den Rat geschoben - 5.Hilfen für Vereine während der Corona-PandemieZur Vorlage · 0710/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit Hilfemaßnahmen für Vereine infolge der Corona-Pandemie. Hintergrund sind zuvor beschlossene Anträge der Fraktionen CDU/GRÜNE und SPD, die die Verwaltung zur Prüfung verschiedener Unterstützungsmöglichkeiten beauftragten.
Für die Nutzung von Sportstätten im Jahr 2021 sieht die Verwaltung eine anteilige Erstattung von Nutzungsgebühren vor. Da der Schließungszeitraum seit November 2020 mindestens zwei Monate umfasst, erfolgt die Erstattung durch eine Anpassung der Jahresgebührenbescheide, sobald der Sportbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Für zukünftige Schließungszeiträume von weniger als zwei Monaten wird eine Änderung der Gebührensatzung Sport angestrebt, um Erstattungen ohne erneute Beschlussfassung zu ermöglichen.
Hinsichtlich der Pacht von Vereinsheimen und Sportanlagen wird darauf hingewiesen, dass eine einheitliche Lösung über alle Pachtverhältnisse hinweg aufgrund der unterschiedlichen Eigentümerstrukturen nicht umsetzbar ist. Ein einseitiger Pachtverzicht durch die Stadt Essen könnte die Gleichbehandlung der Vereine gefährden. Die Verwaltung schlägt daher vor, die bisherige Praxis beizubehalten, aber auf Antrag betroffenen Vereinen Stundungen der Forderungen zu ermöglichen. Einzelentscheidungen bei nachgewiesener Existenzgefährdung bleiben vorbehalten.
Für die Nutzung städtischer Bäder wird festgehalten, dass die Abrechnung der Bahnstunden im Nachgang erfolgt. Die coronabedingten Schließungen wurden für das Jahr 2020 bereits berücksichtigt und werden auch im laufenden Jahr so gehandhabt, dass den Vereinen keine Nachteile entstehen.
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Beratungsfolge
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte (Gebührensatzung Sport)Zur Vorlage · 0711/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe sieht eine Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung städtischer Sportanlagen und Sportgeräte vor. Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung betrifft die Regelung zur Erstattung von Jahresnutzungsgebühren. Infolge der Corona-Pandemie soll eine anteilige Erstattung der Gebühren für Schließungszeiträume ermöglicht werden. Dabei wird die bisherige Vorgabe, dass ein Mindestzeitraum von zwei Monaten für eine Erstattung erreicht werden muss, aufgehoben. Eine betragsabhängige Mindesthöhe als Korrektiv bleibt jedoch bestehen.
Ein weiterer Punkt der Satzungsänderung ist die Einführung einer differenzierten Gebührenhöhe für Kleinspielfelder im Bereich der Außensportanlagen. Bisher erfolgte die Gebührenfestlegung lediglich nach der Art des Spielfeldbelags, wobei die Fläche unberücksichtigt blieb. Künftig soll die Größe der Sportstätten bei der Gebührenfestsetzung berücksichtigt werden, analog zur Regelung bei Turn- und Sporthallen. Für Kleinspielfelder, die in der Regel eine Fläche zwischen 2.800 qm und 3.500 qm aufweisen, soll die Gebühr die Hälfte derjenigen für Großspielfelder betragen.
Durch diese Anpassung der Gebühren für Kleinspielfelder wird mit Mindereinnahmen in Höhe von etwa 8.400 Euro pro Jahr gerechnet, die im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe berücksichtigt werden sollen. Ergänzend sind redaktionelle Änderungen an der Satzung vorgesehen. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll die Änderungsatzung zur Kenntnis nehmen, während der Rat der Stadt Essen über den Beschluss der Satzung entscheidet.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer LeistungenZur Vorlage · 0792/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Aufstellung einer Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) beschließen und die Verwaltung mit der Ausschreibung externer Leistungen beauftragen. Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe soll den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung sowie die Ausschreibung empfehlen. Ziel der Planung ist es, strategische Ziele für die kommenden fünf bis zehn Jahre zu erarbeiten und einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu erstellen.
Die Planung umfasst eine Analyse der Ausgangslage, unter anderem hinsichtlich des Sportverhaltens, der Zielgruppen und der Sporträume unter Einbeziehung des Sportstättenkatasters. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen beabsichtigen, die Erstellung der Planung durch einen externen Dienstleister im Rahmen eines zweistufigen Angebotsverfahrens durchführen zu lassen. Der Prozess wird voraussichtlich einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren beanspruchen.
Die Gesamtkosten für den Auftrag belaufen sich auf 200.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über die Wirtschaftspläne der Sport- und Bäderbetriebe Essen, wobei die Kosten auf die Jahre 2021, 2022 und 2023 verteilt sind. Zur Einordnung der Ausgangslage führt die Vorlage an, dass die Stadt Essen rund 591.000 Einwohner sowie 504 Sportvereine mit etwa 119.000 Mitgliedern umfasst. Die städtische Infrastruktur beinhaltet zahlreiche Sport-, Turn- und Gymnastikhallen, Sportplatzanlagen, Schulsportaußenanlagen sowie Sondersportanlagen. Zudem umfasst das Stadtgebiet 427 Spielplätze und 811 Grünanlagen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Nutzung der städtischen Sporteinrichtungen während der Sommerferien NRW 2021Zur Vorlage · 0709/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Nutzung städtischer Sporteinrichtungen während der Sommerferien 2021. Gemäß der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze ist eine Nutzung der überlassenen Sportstätten während der Sommerferien sowie der Betriebsferien der Stadt Essen grundsätzlich nicht vorgesehen. Eine Ausnahme von dieser Regelung kann jedoch für begründete Ausnahmefälle auf schriftlichen Antrag erteilt werden, sofern dieser bis spätestens zu den Osterferien gestellt wird.
Aufgrund der anhaltenden Einschränkungen im Amateur- und Freizeitsport sowie der langandauernden Schließung von Hallen im Essener Stadtgebiet wird für die Sommerferien 2021 eine Fortführung der im Vorjahr angewandten Praxis angestrebt. Die Verwaltung beabsichtigt, Anträge auf Hallennutzung während der Sommerferien unter der Voraussetzung, dass die dann gültigen Corona-Schutzvorschriften erfüllt sind und der Vereinssport zulässig ist, als begründete Ausnahmefälle zu werten. Eine detaillierte Begründung durch die Antragstellenden ist in diesem Fall nicht erforderlich. Die generelle Ausnahmegenehmigung für die Nutzung von Sportplätzen durch Vereine bleibt hiervon unberührt. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll die vorliegende Information zur Kenntnis nehmen.
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- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachstandsbericht zum Turn- und SporthallensanierungsprogrammZur Vorlage · 0451/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht des Turn- und Sporthallensanierungsprogramms informiert den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen über den aktuellen Stand der Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulturn- und Sporthallen. Die Verwaltung legt dar, dass die Umsetzung der Maßnahmen durch die GVE teilweise von der ursprünglichen Zeitplanung abweicht. Als Gründe für spätere Baubeginne oder verlängerte Bauzeiten werden umfangreichere Sanierungsarbeiten, pandemiebedingte Lieferverzögerungen bei Materialien sowie das Auffinden nicht vorhersehbarer maroder Bauteile angeführt.
Der Bericht enthält eine aktualisierte Übersicht über den angepassten Zeitplan der durch die GVE durchgeführten Maßnahmen sowie eine Liste der von der Immobilienwirtschaft selbst umgesetzten Arbeiten. Die farbliche Kennzeichnung in der Anlage gibt Aufschluss über den jeweiligen Status der Sanierung. Die letzten beiden Maßnahmen aus dem KInvFG-finanzierten Sanierungsprogramm, welche die Sporthallen Am Wasserturm und Fürstinstr. betreffen, werden voraussichtlich Mitte 2021 abgeschlossen sein, wobei für diese Arbeiten keine Schließungen erforderlich sind. Über die Änderungen im Zeitplan wurden die beteiligten Schulen, Vereine und der ESPO bereits in Kenntnis gesetzt. Der Ausschuss wird gebeten, den aktualisierten Sachstand zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Bezirkssportanlage Am Wasserturm Frintrop hier: Baubeschluss für die Erneuerung eines KunstrasenplatzesZur Vorlage · 0772/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen den Baubeschluss zur Erneuerung eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Am Wasserturm Frintrop. Die Maßnahme umfasst den Bau sowie den Baubeginn der Anlage.
Die bestehende Kunstrasenspielfläche wurde im Jahr 2004 errichtet. Aufgrund der intensiven Nutzung durch den Sportverein DJK Adler Union Frintrop sowie für den Schulsport weist der Belag nach 17 Jahren Mängel in der Tritt- und Scherfestigkeit auf. Zudem sind Setzungen im Spielfeld sowie Schäden durch ein marodes Kanalnetz im Untergrund vorhanden, die durch punktuelle Instandsetzungen nicht mehr behoben werden können. Eine Erneuerung wird als notwendig erachtet, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und den sportlichen Anforderungen zu entsprechen. Im Zuge des Umbaus soll die bisherige Füllung aus Sand und Kunststoffgranulat durch ein umweltverträglicheres Gemisch aus Kork und Sand ersetzt werden.
Die kalkulierten Bau- und Planungskosten belaufen sich auf netto rund 625.000 Euro, was einem Bruttobetrag von etwa 744.000 Euro entspricht. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Finanzielle Sportförderung in Essen hier: Bedarfsgerechte ModifizierungZur Vorlage · 0778/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben einen Bericht zur bedarfsgerechten Modifizierung der finanziellen Sportförderung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung verschiedener Zuschussarten, die auf der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände basieren. Während die Mittel für Senioren- und gesundheitsbezogene Sportangebote aufgrund anderweitiger Sicherstellungen nicht weiter angepasst werden müssen, wurden für vier weitere Bereiche Anpassungen als notwendig identifiziert.
Konkret wird eine Erhöhung der Jugendförderung von 7,50 Euro auf 10,00 Euro pro Kind und Jahr vorgeschlagen, was einen jährlichen Mehraufwand von 94.000 Euro bedeutet. Für das Sportinternat neben dem Schwimmzentrum Rüttenscheid wird eine Aufstockung um 78.000 Euro angestrebt, um ungedeckte Ausgaben und neue Betreuungsaufgaben zu finanzieren. Zudem wird ein zusätzliches Budget von 25.000 Euro für die Anschaffung aufwendiger Sportgeräte benötigt, um die Förderquote von 25 Prozent wiederherzustellen. Eine weitere Anhebung der Unterhaltungszuschüsse für vereinseigene Sportstätten um 10 Prozent würde zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 Euro erfordern.
Der Gesamtmittelbedarf für diese Anpassungen beläuft sich auf 250.000 Euro pro Jahr. Da die Sport- und Bäderbetriebe diesen Betrag nicht durch interne Umschichtungen decken können, muss der Mehraufwand dauerhaft aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden. Die Sport- und Bäderbetriebe beabsichtigen, diesen Bedarf für die Haushaltsplanung ab 2022 anzumelden.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Änderung der Sportförderrichtlinie: Erhöhung des Zuschusses für die sportliche Jugendarbeit von 7,50 € auf 10,00 € pro KindZur Vorlage · 0236/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe einen Antrag zur Änderung der Sportförderrichtlinie gestellt. Das Ziel der Vorlage ist die Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die sportliche Jugendarbeit. Konkret soll der Betrag von bisher 7,50 Euro auf 10 Euro pro Kind angehoben werden.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass der aktuelle Zuschuss seit dem Jahr 2000 unverändert geblieben ist. Die Fraktion weist darauf hin, dass die finanziellen Aufwendungen der Sportvereine in den vergangenen zwei Jahrzehnten in verschiedenen Bereichen gestiegen sind. Eine Anpassung der Richtlinie wird als notwendig dargestellt, um den Anforderungen der aktuellen Kinder- und Jugendarbeit gerecht zu werden. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe die entsprechende Beschlussfassung zur Erhöhung der Fördersätze vornimmt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · In eine der nächsten Sitzungen vor der Sommerpause vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 13.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht I. Quartal 2021 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)Zur Vorlage · 0737/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den I. Quartalsbericht 2021 zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie den Bericht zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis März 2021.
Aufgrund der pandemiebedingten Schließung der Sportstätten und Bäder im ersten Quartal verzeichneten die SBE Einnahmeverluste aus Nutzungsgebühren, Eintrittsentgelten und Kursgebühren in Höhe von rund 450.000 Euro. Da die Schließungen auch im April andauerten, sind weitere Ausfälle von etwa 150.000 Euro absehbar. Diese Einnahmeausfälle werden teilweise durch geringere Materialaufwendungen, insbesondere durch reduzierten Energieverbrauch in den geschlossenen Bädern, sowie durch die Erstattung von Kurzarbeitergeld in Höhe von rund 150.000 Euro im Monat Februar kompensiert. Die Abschreibungen liegen innerhalb der Planwerte. Bei den Investitionen unterschreiten die bisher geleisteten Zahlungen die Plandaten, wobei die Summe der erteilten Aufträge eine Einhaltung der Planung erwarten lässt.
Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt einen Sachstand zu laufenden Bauprojekten wieder. Er umfasst Informationen zu den Stammdaten, zum finanziellen Status sowie Prognosen zur Budgeteinhaltung und zur zeitlichen Umsetzung der Maßnahmen. Der Ausschuss wurde aufgefordert, die Berichte zur Kenntnis zu nehmen.
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- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der NeubaumaßnahmeZur Vorlage · 0400/2021/6 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage zum Sachstand und zur Weiterführung des Neubaus des Hallenbades Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße informiert über den aktuellen Stand der Entwurfsphase. Das geplante Projekt auf einem 6.200 Quadratmeter großen Areal umfasst Schwimmbecken, ein Sportzentrum sowie eine Turnhalle. Die Projektgesamtkosten belaufen sich laut Entwurfsplanung auf rund 24,86 Millionen Euro brutto, was eine Erhöhung von etwa 1,88 Millionen Euro gegenüber der vorangegangenen Kostenschätzung bedeutet. Der aktuelle Finanzierungsbedarf wird mit 23.604.112 Euro angegeben, was auf höhere Baukosten und die zu finanzierende anteilige Vorsteuer zurückzuführen ist.
Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, die weiteren Planungsphasen, den Neubau sowie die Vorbereitung der Vergabe an einen Generalunternehmer auf Basis der Entwurfsplanung zu beschließen. Die Finanzierung soll aus den Wirtschaftsplänen 2020–2024 sichergestellt werden. Parallel dazu wird die Fortführung des Bebauungsplans Nr. 09/18 bis zum Satzungsbeschluss angestrebt, um die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach der Offenlage zu gewährleisten.
Für die Umsetzung der Maßnahme wird eine Bauzeit von 15 Monaten veranschlagt. Die kalkulatorischen Kosten beinhalten jährliche Zinsen in Höhe von etwa 118.020 Euro sowie eine lineare Abschreibung über 50 Jahre in Höhe von rund 472.082 Euro pro Jahr. Der Neubau soll durch eine Photovoltaikanlage und eine effizientere Beheizung zu einer Reduktion des CO2-Ausstoßes beitragen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Sportstätten der Stadt Essen hier: Veröffentlichung der BelegungszeitenZur Vorlage · 0814/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben eine Vorlage zur Veröffentlichung der Belegungszeiten städtischer Sportstätten vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Optimierung der Verwaltungsabläufe sowie die Steigerung der Transparenz gegenüber der Bürgerinnen und den Bürgern. Die Zuständigkeit für die Belegung und Vergabe der Nutzungszeiten aller Turn-, Sport- und Gymnastikhallen sowie der Sportplätze liegt bei den Sport- und Bäderbetrieben Essen, unabhängig von der jeweiligen Objektverantwortung der städtischen Immobilienwirtschaft.
Die Belegungszeiten sollen künftig über das Internetportal essen.de abrufbar sein. Über Funktionen wie einen Terminfinder oder eine Auswahl nach Einrichtungen können Wochenpläne sowie freie Nutzungszeiten anhand von Kriterien wie Kategorie, Größe und Zeit eingesehen werden. Da die Wochenenden primär für den Spiel- und Wettkampfbetrieb vorgesehen sind und nicht für den Trainingsbetrieb genutzt werden, sind Samstag und Sonntag nicht als Suchoption in der Online-Abfrage enthalten.
Der Start der Online-Veröffentlichung ist an die Aufhebung der aufgrund der Corona-Pandemie bestehenden Schließungen der Sporthallen für den Vereinsbetrieb gebunden. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Sachstand zur aktuellen Situation des Schulschwimmens in EssenZur Vorlage · 0837/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Untersuchung der aktuellen Situation des Schulschwimmens in der Stadt vorsieht. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Entscheidung trifft und der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe die Informationen zur Kenntnis nimmt.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah einen Sachstand zu erstellen, der verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts abdeckt. Dazu gehört die Erfassung der in Essener Schwimmbädern angemeldeten Zeiten für die Primar- und Sekundarstufe sowie die Prüfung, ob diese Zeiten zur Erfüllung der Lehrplanvorgaben ausreichen. Zudem soll die Verwaltung mögliche Gründe für den Ausfall von Schwimmunterricht, wie etwa Probleme bei Bustransfers oder fehlende personelle Ressourcen, darlegen.
Ein weiterer Bestandteil der Untersuchung ist die Ermittlung des Anteils an Kindern und Jugendlichen, die das Schwimmabzeichen „Bronze“ besitzen. Der Bericht soll zudem die personelle Unterstützung durch Vereine wie die DLRG, die Wasserwacht oder das ESPO sowie weitere private Anbieter und Sportzentren berücksichtigen. Darüber hinaus sollen ergänzende Angebote für Kinder aus Zuwandererfamilien sowie eine Auflistung der teilnehmenden Schulen am Landesförderprogramm „NRW kann schwimmen“ dokumentiert werden. Ziel des Antrags ist es, die Grundlage für Maßnahmen zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit beim Übergang von der Grundschule auf weiterführende Schulen zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Mitteilungen
- 18.Anfragen
- 19.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Hilfen für Betriebsführer und Pächter der Essener Bäder für das Jahr 2020 hier: Ausgleich des pandemiebedingten Verlustes aus dem Betrieb des Freibads Dellwig an den PächterErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im I. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen
- 23.Anfragen
- 24.Verschiedenes