Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Sport- und Bäderbetriebe
- 11.05.2021 Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit Hilfemaßnahmen für Vereine infolge der Corona-Pandemie. Hintergrund sind zuvor beschlossene Anträge der Fraktionen CDU/GRÜNE und SPD, die die Verwaltung zur Prüfung verschiedener Unterstützungsmöglichkeiten beauftragten.
Für die Nutzung von Sportstätten im Jahr 2021 sieht die Verwaltung eine anteilige Erstattung von Nutzungsgebühren vor. Da der Schließungszeitraum seit November 2020 mindestens zwei Monate umfasst, erfolgt die Erstattung durch eine Anpassung der Jahresgebührenbescheide, sobald der Sportbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Für zukünftige Schließungszeiträume von weniger als zwei Monaten wird eine Änderung der Gebührensatzung Sport angestrebt, um Erstattungen ohne erneute Beschlussfassung zu ermöglichen.
Hinsichtlich der Pacht von Vereinsheimen und Sportanlagen wird darauf hingewiesen, dass eine einheitliche Lösung über alle Pachtverhältnisse hinweg aufgrund der unterschiedlichen Eigentümerstrukturen nicht umsetzbar ist. Ein einseitiger Pachtverzicht durch die Stadt Essen könnte die Gleichbehandlung der Vereine gefährden. Die Verwaltung schlägt daher vor, die bisherige Praxis beizubehalten, aber auf Antrag betroffenen Vereinen Stundungen der Forderungen zu ermöglichen. Einzelentscheidungen bei nachgewiesener Existenzgefährdung bleiben vorbehalten.
Für die Nutzung städtischer Bäder wird festgehalten, dass die Abrechnung der Bahnstunden im Nachgang erfolgt. Die coronabedingten Schließungen wurden für das Jahr 2020 bereits berücksichtigt und werden auch im laufenden Jahr so gehandhabt, dass den Vereinen keine Nachteile entstehen.
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