Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0710/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Bebauungsplan Nummer 3/17 "Alte Bottroper Straße / Heegstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil Bergeborbeck Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1626/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0503/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

5. "Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0385/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

6.1 Zu Tagesordnungspunkt 6: Vorab-Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.04.2021 zur Vorlage 0534/2021/7 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim"

7. EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 0868/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung (Zwischenberichterstattung im November 2021 („sechs Monate“), dann erneute Beschlussvorlage zu einer ggf. notwendigen weiteren Verlängerung)

8. Anträge und Anfragen

8.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

8.2 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

8.2.1 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

8.3 Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0944/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

9. Verschiedenes

10. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

11. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

13. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben (zunächst zur erneuten Beratung in die BV V verwiesen)

13.1 Grundstücksangelegenheiten (Vorlage 0509/2021/7) (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

14. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. öffentlich geförderter Wohnungsbau

19. Anträge und Anfragen

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Pressemitteilung