Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)

20.05.2021, 15:02 – 20.05.2021, 16:29 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Hilfen für Vereine während der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0710/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Bebauungsplan Nummer 3/17 "Alte Bottroper Straße / Heegstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil Bergeborbeck Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 1626/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0503/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
5.
"Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0385/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim
Zur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
6.1

Zu Tagesordnungspunkt 6: Vorab-Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.04.2021 zur Vorlage 0534/2021/7 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim"
7.
EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag
Zur Vorlage · 0868/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderung (Zwischenberichterstattung im November 2021 („sechs Monate“), dann erneute Beschlussvorlage zu einer ggf. notwendigen weiteren Verlängerung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung (Zwischenberichterstattung im November 2021 („sechs Monate“), dann erneute Beschlussvorlage zu einer ggf. notwendigen weiteren Verlängerung)
8.

Anträge und Anfragen
8.1
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
8.2
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße - Hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (gemeinsame Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0628/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
8.2.1
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
8.3
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
9.

Verschiedenes
10.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
13.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben (zunächst zur erneuten Beratung in die BV V verwiesen)
13.1

Grundstücksangelegenheiten (Vorlage 0509/2021/7) (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen
14.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
19.

Anträge und Anfragen
20.

Mitteilungen der Verwaltung
21.

Pressemitteilung