"Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 26.04.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen mit Anmerkung
- 11.05.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 20.05.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen soll eine Zusatzvereinbarung zur bestehenden Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen, der Stadt Bottrop und der RAG Montan Immobilien GmbH abschließen. Ziel dieser Erweiterung ist die Revitalisierung von Flächen im Bereich Essen-Nord und Bottrop-Süd im Rahmen des Projekts „Projektbüro Freiheit Emscher“. Gleichzeitig wird der Abschluss einer projektbezogenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Essen und Bottrop beantragt, um den administrativen Rahmen für die Umsetzung des Projektes zu definieren.
Grundlage der Vorlage ist ein bewilligter Förderantrag der Stadt Bottrop bei der Bezirksregierung Münster im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Förderung umfasst die Einrichtung eines Projektbüros, welches die koordinierende Begleitung des Gesamtprojektes „Freiheit Emscher“ übernimmt. Zu den Kernaufgaben gehören die inhaltliche und zeitliche Vernetzung von Teilprojekten sowie die strategische Vorbereitung von Umsetzungsschritten.
Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 611.754,00 Euro. Während die Förderquote bei 90 Prozent liegt, teilen sich die Kooperationspartner den verbleibenden Eigenanteil zu gleichen Teilen. Für die Stadt Essen ergibt sich daraus ein Eigenanteil von insgesamt 20.391,80 Euro, der auf die Jahre 2021 bis 2023 verteilt ist. Eine neue Kooperationsvereinbarung ist laut Verwaltung nicht erforderlich, da die bestehende Vereinbarung durch die vorliegende Zusatzvereinbarung ausreichend ergänzt werden kann.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 194 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Essen-Nord · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Essen-Nord.