Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.03.2021

2. Brücke Pausmühlenbach

3. Probleme Winterdienst

4. Siedlung Gimkenhof, Erneuerung der Straßen Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim nach Kanalbauarbeiten

Vorlage ansehen · 0334/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der Neubaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0400/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

TOP 5.1 Neubau Hallenbad Essen-Borbeck

6. Durchfahrtserlaubnis für Fahrradfahrer zwischen der Frintroper Höhe und der Hüchtebrockstraße

Vorlage ansehen · 0787/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Auftragskontrollliste

8. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Jahresbericht KOD und SIKO 2020

Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Risikobaumfällung Sommer 2021

Vorlage ansehen · 0666/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Neuer Standort für das Vereinsheim des Vereins Bergbaukolonie Schönebeck e.V.

Vorlage ansehen · 0681/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. "Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0385/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Bebauungsplan Nummer 3/17 "Alte Bottroper Straße / Heegstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil Bergeborbeck Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1626/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich Frintroper Markt sowie Frintroper Str. 339-457

Vorlage ansehen · 0789/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.A Dringlichkeitsentscheidung Bezuschussung des Antrages des Vereins Tanzgebiet e.V.

Vorlage ansehen · 0823/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.B Baumaßnahme Emschergenossenschaft Sperrung der Dellwiger Straße zwischen Ripshorster Straße und Schemmannsfeld

19. Mitteilungen der Verwaltung

19.1 Verbesserung des ÖPNV-Angebotes bei Heimspielen der 1. Fußballmannschaft der Herren von Rot-Weiss- Essen e.V.

19.2 Auswirkungen von veränderten Einflugschneisen am Flughafen Düsseldorf

19.3 Baumfällungen Bocholder Straße / Kesselstraße

20. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25.A Dringlichkeitsentscheidung Vorkaufsrecht Wüstenhöfer Straße 118/120

26. Verspätet freigegebene Verwaltungsvorlagen

27. Sachstand folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil