Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.03.2021
- 2.Brücke Pausmühlenbach
- 3.Probleme Winterdienst
- 4.Siedlung Gimkenhof, Erneuerung der Straßen Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim nach KanalbauarbeitenZur Vorlage · 0334/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Entwurfsphase und Weiterführung der NeubaumaßnahmeZur Vorlage · 0400/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- TOP 5.1Neubau Hallenbad Essen-Borbeck
- 6.Durchfahrtserlaubnis für Fahrradfahrer zwischen der Frintroper Höhe und der HüchtebrockstraßeZur Vorlage · 0787/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Auftragskontrollliste
- 8.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.
- 10.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.
- 14.Neuer Standort für das Vereinsheim des Vereins Bergbaukolonie Schönebeck e.V.Zur Vorlage · 0681/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16."Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt EssenZur Vorlage · 0385/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Bebauungsplan Nummer 3/17 "Alte Bottroper Straße / Heegstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil Bergeborbeck Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1626/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich Frintroper Markt sowie Frintroper Str. 339-457Zur Vorlage · 0789/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.ADringlichkeitsentscheidung Bezuschussung des Antrages des Vereins Tanzgebiet e.V.Zur Vorlage · 0823/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.BBaumaßnahme Emschergenossenschaft Sperrung der Dellwiger Straße zwischen Ripshorster Straße und Schemmannsfeld
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Verbesserung des ÖPNV-Angebotes bei Heimspielen der 1. Fußballmannschaft der Herren von Rot-Weiss- Essen e.V.
- 19.2Auswirkungen von veränderten Einflugschneisen am Flughafen Düsseldorf
- 19.3Baumfällungen Bocholder Straße / Kesselstraße
- 20.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 21.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.ADringlichkeitsentscheidung Vorkaufsrecht Wüstenhöfer Straße 118/120
- 26.Verspätet freigegebene Verwaltungsvorlagen
- 27.Sachstand folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil