Rat der Stadt Essen (7. Sitzung)

30.06.2021, 15:00 – 30.06.2021, 20:55 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1260/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 1264/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1232/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5 a.
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2021 durch die Bezirksregierung Düsseldorf
Zur Vorlage · 1236/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.2
Ergänzungsantrag zu 0824/2021/CDU/GRÜNE: Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1105/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.3
Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.1
Wahl einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1120/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.
Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates
Zur Vorlage · 1121/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
Zur Vorlage · 1191/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.1
Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1261/2021/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.2
Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1259/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.3
Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1240/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.4
Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der Gruppe Die Partei)
Zur Vorlage · 1233/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Bericht zum Konzept zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"
Zur Vorlage · 1194/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Gründung der Junior Uni Essen gGmbH
Zur Vorlage · 1090/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
10.2
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
11.
Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
Zur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig geschoben in den Rat
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.1
Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHauses (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1265/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2
Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1242/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
12.
Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
Zur Vorlage · 1030/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren
Zur Vorlage · 1022/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — geschoben in den Unterausschuss Soziales
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen
Zur Vorlage · 1125/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
15.
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen Antrag erledigt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen Antrag erledigt
Vorab-Auszug
16.
Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Ergänzung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens)
Zur Vorlage · 1097/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Bibliotheksentwicklungskonzept für Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1155/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.1
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" Hier: Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021 (gemeins. Antrag d. Fraktionen v. CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 1216/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.2
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 1065/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.3
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Gruppe Die Partei)
Zur Vorlage · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.
Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in Essen
Zur Vorlage · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.1
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.2
TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten
Zur Vorlage · 1175/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.3
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
Zur Vorlage · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — vertagt und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.1
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Aufbau sowie Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toiletten
Zur Vorlage · 1231/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.
Solar-Offensive
Zur Vorlage · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.1
Solar-Offensive (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1244/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden
Zur Vorlage · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wird ohne Votum in den Rat geschoben.
11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) — In den Rat geschoben
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23.1
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1263/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23 a.
Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.
Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil
Zur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — verwiesen in den ADWBT
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.
Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.
Evaluation der digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte (Anmeldung der FDP-FRaktion)
Zur Vorlage · 1081/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — zurückgezogen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28.
Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Leistungen durch Coronatestbetreiber
Zur Vorlage · 1122/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29.
Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)
Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30.
Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — ohne Beschlussfassung
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31.
Einführung einer einheitlichen digitalen Gremienarbeit
Zur Vorlage · 1124/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
32.
Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1107/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.1
Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33.
Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 0990/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung)
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Ersetzt durch 0990/2021/2 1. Ergänzung
33.1
Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 0990/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Zur Vorlage · 0361/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
35.
Treibhausgasbilanz 1990 - 2018
Zur Vorlage · 0877/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
36.
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Zur Vorlage · 0975/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — eingebracht
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: eingebracht
37.
Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney
Zur Vorlage · 0939/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / Feuerwehrausfahrt
Zur Vorlage · 0941/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
40.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"
Zur Vorlage · 1024/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"
Zur Vorlage · 1033/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"
Zur Vorlage · 1011/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Gesamtkostenänderung um 300.000 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratdie überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € zu beschließen.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen
Zur Vorlage · 1128/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021
Zur Vorlage · 1215/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung)
44.1
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021
Zur Vorlage · 1215/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener Grundschulen
Zur Vorlage · 0890/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
46.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)
Zur Vorlage · 0788/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) — Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
47.
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2020
Zur Vorlage · 1064/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
"Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0385/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken
Zur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen (Bau- und Baubeginn) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
Zur Vorlage · 0819/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen; Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen; Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
Vorab-Auszug BV IV aus der Niederschrift vom 08.06.2021
50.1
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1262/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
50.2
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Zur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Antrag hat sich erledigt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
50.3
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1241/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — erledigt
Ergebnis: erledigt
51.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße
Zur Vorlage · 0839/2021/7 · Vorlage
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30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0821/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 45 MH: Holzstraße
Zur Vorlage · 0830/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen
Zur Vorlage · 0751/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 12.05.2021
56.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
57.

Mitteilungen der Verwaltung
58.

Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers

Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.

Impfzentrum Essen - 4. Fortschreibung

Ergebnis: erledigt
59.1

Impfzentrum Essen - 4. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.

Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Erwerb von Geschäftsanteilen der Allbau GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen
61.

Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
62.

Zukunft der Entsorgung in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
63.

Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
64.

Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
65.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil