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Rat der Stadt Essen (7. Sitzung)
30.06.2021, 13:00 – 30.06.2021, 18:55
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1260/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 1264/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1232/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5 a. Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2021 durch die Bezirksregierung Düsseldorf
Vorlage ansehen · 1236/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.2 Ergänzungsantrag zu 0824/2021/CDU/GRÜNE: Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1105/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.3 Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt
a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie
einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten
(Antrag der Gruppe Tierschutz)
Vorlage ansehen · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6.1 Wahl einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1120/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates
Vorlage ansehen · 1121/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
Vorlage ansehen · 1191/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.1 Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in
Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
(Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1261/2021/CDU · Antrag CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.2 Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in
Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1259/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.3 Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in
Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1240/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.4 Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in
Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
(Antrag der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 1233/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bericht zum Konzept zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"
Vorlage ansehen · 1194/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Gründung der Junior Uni Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 1090/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1 Aufbau einer Junior-Universität am Standort
der Zeche Carl in Altenessen
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
10.2 Aufbau einer Junior-Universität am Standort
der Zeche Carl in Altenessen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
11. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.1 Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss
für den Neubau des BürgerRatHauses
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1265/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2 Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss
für den Neubau des BürgerRatHaus
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1242/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: erledigt
12. Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
Vorlage ansehen · 1030/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren
Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen
Vorlage ansehen · 1125/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
15. Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Vorlage ansehen · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen
Antrag erledigt
Vorab-Auszug
16. Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE)
hier: Ergänzung des § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags (Gegenstand des Unternehmens)
Vorlage ansehen · 1097/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Bibliotheksentwicklungskonzept für Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1155/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Vorlage ansehen · 0773/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.1 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Hier: Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021
(gemeins. Antrag d. Fraktionen v. CDU und GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 1216/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.2 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 1065/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.3 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten:
Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
(Antrag der Gruppe Die Partei)
Vorlage ansehen · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in Essen
Vorlage ansehen · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.1 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.2 TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten
Vorlage ansehen · 1175/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.3 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
Vorlage ansehen · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten
Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung
(gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.1 Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten
Hier: Aufbau sowie Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toiletten
Vorlage ansehen · 1231/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21. Solar-Offensive
Vorlage ansehen · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.1 Solar-Offensive
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1244/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden
Vorlage ansehen · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder und Jugendlichen in Essen
(Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0522/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23.1 Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Kinder
und Jugendlichen in Essen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1263/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23 a. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil
Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen
sowie Gruppenerweiterungen an den
Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0585/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Evaluation der digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
(Anmeldung der FDP-FRaktion)
Vorlage ansehen · 1081/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Leistungen durch Coronatestbetreiber
Vorlage ansehen · 1122/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29. Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße"
hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid
(Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)
Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
30. Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31. Einführung einer einheitlichen digitalen Gremienarbeit
Vorlage ansehen · 1124/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
32. Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1107/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.1 Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
33. Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0990/2021/2 · Vorlage
33.1 Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0990/2021/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Vorlage ansehen · 0361/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Treibhausgasbilanz 1990 - 2018
Vorlage ansehen · 0877/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Vorlage ansehen · 0975/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
37. Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney
Vorlage ansehen · 0939/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / Feuerwehrausfahrt
Vorlage ansehen · 0941/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
40. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"
Vorlage ansehen · 1024/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"
Vorlage ansehen · 1033/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"
Vorlage ansehen · 1011/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen
Vorlage ansehen · 1128/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021
Vorlage ansehen · 1215/2021/4 · Vorlage
44.1 Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für die Monate Februar bis Mai 2021
Vorlage ansehen · 1215/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener Grundschulen
Vorlage ansehen · 0890/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
46. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)
Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
47. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 1064/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. "Freiheit Emscher"
Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0385/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Traugott-Weise-Schule
hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken
Vorlage ansehen · 0863/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße"
Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
Vorlage ansehen · 0819/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen;
Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
Vorab-Auszug BV IV aus der Niederschrift vom 08.06.2021
50.1 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
(gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1262/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: erledigt
50.2 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str."
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und
Satzungsbeschluss sowie Begründung
Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen
Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Vorlage ansehen · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: verwiesen
50.3 Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße"
Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
(Antrag der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1241/2021/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: erledigt
51. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße
Vorlage ansehen · 0839/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Vorlage ansehen · 0821/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
45 MH: Holzstraße
Vorlage ansehen · 0830/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen
Vorlage ansehen · 0751/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 12.05.2021
56. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
57. Mitteilungen der Verwaltung
58. Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Impfzentrum Essen - 4. Fortschreibung
Ergebnis: erledigt
59.1 Impfzentrum Essen - 4. Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Immobilien Management Essen GmbH (IME)
hier: Erwerb von Geschäftsanteilen der Allbau GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61. Gründung einer Stromnetzgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
62. Zukunft der Entsorgung in Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
63. Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Museum Folkwang
hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil