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Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der FDP-Fraktion)

✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage Nummer 1240/2021/FDP einen Ergänzungsantrag zur Verwaltungsbeilage eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Besetzung eines Planungsbeirates für ein psychiatrisches Krankenhaus des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in Essen-Heidhausen.

Der Antrag bezieht sich auf die bestehende Verwaltungsbeilage, welche vorsieht, dass die Besetzung des Planungsbeirates unter anderem die Beteiligung aller Fraktionen des Rates der Stadt Essen umfassen soll. Die Fraktion führt an, dass die FDP-Fraktion auf der von der Verwaltung in Abstimmung mit dem LVR erstellten Vorschlagsliste nicht berücksichtigt wurde.

Zur Korrektur dieser Situation beantragt die Fraktion, die Vorlage der Verwaltung zu ergänzen. Konkret werden zwei sachkundige Bürger als Vertreter der FDP-Fraktion für die Besetzung des Planungsbeirates vorgeschlagen. Die Entscheidung über diesen Ergänzungsantrag war für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 30. Juni 2021 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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Ort

📍 Essen-Heidhausen · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Essen-Heidhausen.