Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus (Antrag der EBB-Fraktion)
Antrag EBB-FW ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 30.06.2021 Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · erledigt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion EBB-FW hat im Rahmen des Antrags 1242/2021/EBB beantragt, dass der Rat der Stadt Essen den Baubeschluss zum Bürgerrathaus nicht fasst. Stattdessen sollen den Fraktionen detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgelegt werden. Diese sollen unter anderem die Auswirkungen einer veränderten Arbeitsplatzquote durch eine höhere Homeoffice-Quote sowie die Auswirkungen einer Anpassung der Quoten in allen städtischen Liegenschaften untersuchen. Zudem wird gefordert, bei der Mietpreisentwicklung ortsspezifische Werte für die Essener Innenstadt statt ruhrgebietsweiter Daten zu verwenden, die Grundlagen der Grundstückspreisberechnung offenzulegen und den potenziellen Marktpreis des Grundstücks nach einem Abbruch des Bestandgebäudes zu ermitteln. Auch die Kosten für eine geplante Brückenverbindung über die Schützenbahn sollen einfließen.
Ergänzend wird die Erarbeitung eines Konzepts zur Anmietung von Büroflächen gefordert, das eine positive Rentabilität gegenüber den Baukosten aufweist und die Belebung der Innenstadt sowie die Nähe zu Einzelhandel und Gastronomie berücksichtigt.
Des Weiteren beantragt die Fraktion, den Digitalisierungsprozess in der Verwaltung zu intensivieren, um die Anforderungen des E-Government-Gesetzes NRW vor der gesetzlichen Frist im Jahr 202rachten zu erfüllen. Dies umfasst die Bereitstellung elektronischer Zugänge, die elektronische Kommunikation mit Externen, die Annahme elektronischer Nachweise sowie die Einführung von ePayment und die elektronische Aktenführung. Die Verwaltung soll zudem die Effizienz von Verwaltungsprozessen prüfen und die Nutzung der vom Land NRW bereitgestellten Mittel sicherstellen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 204 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.